der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg

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Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 10 - Nr. 1/2012 schlag ebenfalls vom Wahlleiter der Stadt mit einer Liste zur Leistung der noch erforderlichen Unterschriften (Anlage 7a zur ThürKWO) verbunden und unverzüglich nach Einreichung des Wahlvorschlages ausgelegt. Die Ausführungen unter 3.3. gelten entsprechend. 4. Die Wahlvorschläge dürfen frühestens nach der Bekanntmachung der Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen eingereicht werden. Sie müssen spätestens am 09. März 2012 bis 18.00 Uhr eingereicht sein. Die Wahlvorschläge sind bei der Wahlleiterin , Elke Schäfer, Rathaus Camburg, Rathausstr. 1, in Dornburg-Camburg einzureichen. Eingereichte Wahlvorschläge können nur bis zum 09. März 2012 bis 18.00 Uhr durch gemeinsame schriftliche Erklärung des Beauftragten des Wahlvorschlags und der Mehrheit der übrigen Unterzeichner des Wahlvorschlags oder durch schriftliche Erklärung des Einzelbewerbers zurückgenommen werden. 5. Wird nur ein gültiger oder überhaupt kein Wahlvorschlag eingereicht, so findet Mehrheitswahl statt, d.h., die Wahl wird ohne Bindung an einen vorgeschlagenen Bewerber durchgeführt. 6. Die eingereichten Wahlvorschläge werden vom Wahlleiter unverzüglich auf Mängel überprüft und die Beauftragten oder die Einzelbewerber aufgefordert, festgestellte Mängel zu beseitigen. Mängel der Wahlvorschläge müssen spätestens am 19. März 2012 bis 18.00 Uhr behoben sein. Am 20. März 2012 tritt der Wahlausschuss der Stadt zusammen und beschließt, ob die eingereichten Wahlvorschläge den durch das Thüringer Kommunalwahlgesetz und die Thüringer Kommunalwahlordnung gestellten Anforderungen entsprechen und als gültig zuzulassen sind. Stirbt ein Bewerber oder verliert er die Wählbarkeit nach der Zulassung des Wahlvorschlages, aber vor der Wahl, so findet die Wahl nicht statt. 7. Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form. Dornburg-Camburg, den 27.01.2012 gez. Elke Schäfer Wahlleiterin Unterlagen für die Einreichung von Wahlvorschlägen können bei der Wahlleiterin oder in der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg beim Einwohnermeldeamt abgeholt oder unter www.wahlen.thueringen.de heruntergeladen werden. Gemeinde Frauenprießnitz Öffentliche Bekanntmachungen Beschluss der Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2011 Beschluss: 15/088/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.10.2011. Beschluss: 15/085/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Aufhebung des Bebauungsplans Gewerbegebiet (GE) „Rodameuschel“ von 1995. Beschluss: 15/086/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz, beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Nutzungsgebühr der Räumlichkeiten im Rentamt ab 01.01.2012 von bisher 75,00 EUR auf 100,00 EUR pro Veranstaltung zu erhöhen. Beschluss: 15/087/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Vergabe der Straßen- /Schlaglochinstandsetzungsarbeiten im Dorfgebiet von Frauenprießnitz an die Firma ORBAU GmbH aus Orlamünde für vorläufige 25.000 EUR Brutto. Beschluss: 15/090/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4.100,00 Euro für die Vergabe des Austausches von vier Dachfenster im Wohnungsblock der Gemeinde Frauenprießnitz, Planweg 16 an die Firma Frank Funke, Dachdeckerei und Hochbau, Rosenweg 11, 07774 Dornburg-Camburg, OT zu einem Bruttoangebotspreis von 5.800,00 Euro. Haushaltsstelle: 8800.50000 Haushaltsansatz: 2.000,00 EUR Üpl.- Ausgabe: 4.100,00 EUR Planansatz neu: 6.100,00 EUR Kosten der Haushaltsstelle: 6.043,36 EUR Beschluss: 15/093/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beschließt im Rahmen des Neubaus der Trauerhalle in Frauenprießnitz den Ingenieurvertrag zwischen der Gemeinde Frauenprießnitz und Frau Dipl. Ing. (FH) Simona Czernicki-Uffelmann, Gartenstrasse 18, 07774 Frauenprießnitz mit den Leistungsphasen 8 und 9 gemäß § 33 / § 34 HOAI. Der Honoraraufwand der vorbenannten Leistungsphasen beträgt gemäß der anrechenbaren Kosten 3.002,24 EUR brutto. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss: 15/089/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Sitzungsniederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 26.10.2011. gez. Hofmann Bürgermeister Beschluss der Sitzung des Gemeinderates vom 21.12.2011 Beschluss: 15/091/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner Sitzung am 21.12.2011 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.11.2011. Beschluss: 15/092/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz beruft in seiner Sitzung am 21.12.2011 Herrn Jürgen Hofmann zum Wahlleiter für die Landratswahl am 22.04.2012 und Frau Elke Dechant zu dessen Stellvertreterin. Im nichtöffentlichen Sitzungsteil wurde folgender Beschluss gefasst: Beschluss: 15/094/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Frauenprießnitz genehmigt in seiner am 21.12.2011 die Sitzungsniederschrift (nichtöffentlicher Teil) der Sitzung vom 30.11.2011. gez. Hofmann, Bürgermeister Gemeinde Golmsdorf Öffentliche Bekanntmachungen Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 06.12.2011 Beschluss: 03/187/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beruft in seiner Sitzung am 06.12.2011 Herrn Peter Ganß zum Wahlleiter für die Landratswahl am 22.04.2011 und Frau Diana Himmelreich zu dessen Stellvertreterin.
Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg - 11 - Nr. 1/2012 Beschluss: 03/188/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 6300.54700 in Höhe von 5.220,10 EUR. Beschluss: 03/189/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 überplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung der Anschlüsse an die Entwässerungseinrichtungen Kirchweg 1 (Kita) in Höhe von 5.838,19 EUR und In Naura 20 (FW - Haus) in Höhe von 438,09 EUR. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Mittel der HHST 5600.93200. Beschluss: 03/190/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von insgesamt 3.800 EUR in der HHST 0200.50000 und 8800.50000 (Reparatur Dächer und Malerarbeiten). Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Mitteln der HHST 0200.65500. Beschluss: 03/191/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 überplanmäßige Ausgaben für die Fahrzeughaltung im Bauhof in Höhe von 2.500,00 EUR in der HHST 7710.55000. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch Mitteleinsparung in der HHST 0200.65500. Beschluss: 03/192/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 überplanmäßige Ausgaben für Telefongebühren und Dienstfahrten des Bürgermeisters in Höhe von 400,00 EUR in der HHST 0200.65200 und 400,00 EUR in der HHST 0200.65400. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus der HHST 0200.65500. Beschluss: 03/193/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 überplanmäßige Ausgaben in der HHST 0200.52000 in Höhe von 800,00 EUR zur Reparatur des Kopierers. Die Gegenfinanzierung erfolgt aus Mehreinnahmen bei Pachten 0200.14000. Beschluss: 03/194/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 die Einstufung des beitragsrechtlichen Abschnittes der „Bürgelschen Straße“ - Teilreinrichtung Gehweg - gemäß § 4 Absatz 3 Nr. 3 der Straßenausbaubeitragssatzung als „Hauptverkehrsstraße“. In diesem Zusammenhang wird der Beschluss Nr.: 03/168/2011 aufgehoben. Beschluss: 03/195/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.011 die Erhebung einer Vorausleistung in Höhe von 70 % des zukünftigen Anliegeranteils der umlagefähigen Kosten für den beitragsrechtlichen Abschnitt „Bürgelsche Straße“ -Teileinrichtung Gehweg- , gemäß § 8 der Straßenausbaubeitragssatzung. In diesem Zusammenhang wird der Beschluss-Nr.: 03/169/2011 aufgehoben. Beschluss: 03/196/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 die Zustimmung zur beitragsrechtlichen Abschnittsbildung unter Bezug auf § 6 der Straßenausbaubeitragssatzung in Verbindung mit der Maßnahme „Bürgelsche Straße“ , beginnend an der Einmündung der Ortsstraße „Am Rahn“ in die „Bürgelsche Straße“ (Teilgrundstück 107 , Flur 3) und endend am Flurstück 227/3, Flur 4. Beschluss: 03/197/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Golmsdorf beschließt in seiner Sitzung am 06.12.2011 das Bauprogramm der Anlage beginnend an der OD-Grenze „Kreisstraße“ von Kunitz kommend und endend an der „Landesstraße“ am Flurstück 227/3, Flur 4, durch Erneuerung der Beleuchtung und Erweiterung der Anlage um die Teileinrichtung Gehwege. gez. Ganß, Bürgermeister Gemeinde Großlöbichau Öffentliche Bekanntmachungen Beschlüsse der Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2011 Beschluss: 04/053/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau genehmigt in seiner Sitzung am 30.11.2011 die Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 24.08.2011. Beschluss: 04/056/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.000 EUR, HHST 8700.94000, Sanierung Gaststätte Großlöbichau. Die Mittel können der Haushaltsstelle 3700.94000 entnommen werden, da sie zur Sanierung der Kirche 2011 nicht vollständig benötigt werden. Beschluss: 04/057/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011 außerplanmäßige Ausgaben zur Finanzierung der Beiträge für die öffentlichen Entwässerungseinrichtungen Dorfstraße 40 (Kita) in Höhe von 220,83 EUR und Dorfstraße 28b (Mehrfamilienhaus) in Höhe von 1.627,16 EUR. Die Mittel können der Haushaltsstelle 3700.94000 entnommen werden, da sie zur Sanierung der Kirche 2011 nicht vollständig benötigt werden. Beschluss: 04/055/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, der Aufhebung der Abrundungssatzungen „Über den Gärten“ von 2002 und „Am Hillenbrunnen / Unter der Lile“ von 1994 zu zustimmen. Beschluss: 04/058/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, dem Grundstückskaufvertrag zwischen der Gemeinde Großlöbichau / RD Massivbau GmbH i.L. vom 27. Juni 2011 (UR 713/2011) und 9. August 2011 (UR 881/2011) zuzustimmen. Der Kaufvertrag regelt die Übernahme der öffentlichen Straßenflächen vom Baugebiet (Kockmann, siehe Anlage) an die Gemeinde. Beschluss: 04/059/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, dem Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „In den alten Brückenäckern“ mit einer Größe von ca. 3.545 qm in der Gemarkung Großlöbichau, Flur 4, Flurstücks-Nr. 1463/10 (Teilfläche) an die Firma „VACOM GmbH“ zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Kaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Beschluss: 04/060/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, dem Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „In den alten Brückenäckern“ mit einer Größe von ca. 20.000 qm in der Gemarkung Großlöbichau, Flur 4, Flurstücks-Nr. 1463/2 (Teilfläche) an die Firma „durlum Group GmbH“ zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Kaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Beschluss: 04/061/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, dem Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „In den alten Brückenäckern“ mit einer Größe von ca. 12.000 qm in der Gemarkung Großlöbichau, Flur 4, Flurstücks-Nr. 1463/2 (Teilfläche) und Flurstück 1463/9 (7.090 qm) an die Firma „LUCAS components GmbH“ zuzustimmen. Gleichzeitig wird gemäß Belastungsvollmacht im Kaufvertrag der Bestellung einer Grundschuld bis zu einer Höhe entsprechend des Notarvertrages zugestimmt. Beschluss: 04/063/2011 Der Gemeinderat der Gemeinde Großlöbichau beschließt in seiner Sitzung am 30.11.2011, dem Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbegebiet „In den alten Brückenäckern“ mit einer Größe
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