Broschüre - Rechtspopulismus stoppen - Blogsport

Rechtspopulismus in Berlin | Seite 45Der Topos»Deutschenfeindlichkeit«in rechtspopulistischen DiskursenYasemin ShoomanDie Autorin ist Historikerin und Doktorandin am Zentrum für Antisemitismusforschungder TU Berlin. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören die Themen AntimuslimischerRassismus, Migration und Medienanalyse.Der Begriff »Deutschenfeindlichkeit« wurde in den medialenund politischen Debatten des Jahres 2010 aus einemursprünglich rechtspopulistischen Diskurs in einen breiterengesellschaftlichen Diskurs eingespeist, nachdem ihndie Familienministerin Kristina Schröder (CDU) auf ihrepolitische Agenda gesetzt hat. 1 Anlass war der Bericht vonLehrerInnen, wonach an Schulen, die mehrheitlich vonKindern mit sogenanntem Migrationshintergrund besuchtwerden, ein systematisches Mobbing weißer 2 deutscherSchülerInnen stattfände. 3 Die Interpretation diesesPhänomens als Ausdruck einer verbreiteten »Deutschenfeindlichkeit«unter insbesondere muslimischen MigrantInnenund ihren Nachkommen – denen ihr Deutschseindamit implizit abgesprochen wird – wurde von weitenTeilen der Medien unkritisch reproduziert. 4Herkunft des Begriffs »Deutschenfeindlichkeit«Dabei benutzen rechtspopulistische Gruppierungen undPlattformen (wie das Weblog Politically Incorrect) denTopos »Deutschenfeindlichkeit« schon seit Langem, umdie »echten« Deutschen als Opfer ihrer türkisch/arabisch/muslimischen Minderheit zu stilisieren und damit ihrenRassismus als eine Art von »Selbstverteidigung« zu legitimieren.5 Am Beispiel der Karriere dieses Topos lässtsich zeigen, wie der Rechtspopulismus als Scharnierstellezwischen dem rechtsextremen und dem demokratischenSpektrum fungiert. Wie der Politikwissenschaftler OliverGeden hervorhebt, ist der angenommene Komplott vonEliten und Minderheiten gegen »das Volk« ein Kernbestandrechtspopulistischer Argumentation. 6 Dieser »Opfermythos«knüpft an eine in rechtsextremen und revisionistischenKreisen beliebte Argumentationsfigur an, derzufolge die Deutschen in ihrer Geschichte immer wiederOpfer anderer Nationen, ihrer eigenen selbstzerstörerischen(linken) Eliten und Minderheiten geworden seienund immer noch werden. Eine solche Selbstinszenierungwird unter den Schlagworten »Anti-Germanismus« 7 ,»Deutschenhass« 8 oder eben auch »Deutschenfeindlichkeit«propagiert. Während diese Begriffe in älteren rechtsextremenund revisionistischen Publikationen verstärktauf eine historische und außenpolitische Dimension verweisen,erfahren sie in Texten jüngeren Datums eine Bedeutungsverschiebung,die als Reflex auf die Diskussionum Deutschland als Einwanderungsland gelesen werdenkann. Zwar heißt es auch schon im Klappentext des Buches»Der ewige Deutschenhaß. Hintermänner und Nutznießerdes Antigermanismus«, dass die »deutschfeindliche[n]Kräfte« nicht nur unter den europäischen Nachbarländernauszumachen seien, sondern »auch in unserem eigenenLand […] der Haß auf das deutsche Volk [wächst], geschürtvon linken Intellektuellen, Antifa-Kämpfern undAusländergruppen«. Dennoch liegt das Hauptaugenmerkdes 1992 erschienenen Buches auf der vermeintlichen»Deutschenfeindlichkeit« anderer Nationen, namentlichFrankreich, England, Polen, Russland und Amerika. Seitgeraumer Zeit ist eine inhaltliche Verschiebung in der Be-