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Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 8 | Nr. 5/2012 Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmä- Mittwoch, dem 30. Mai 2012, um 18.30 Uhr, im Ortsteil Ulbersdorf, im „Kulturraum“ Schloß Ulbersdorf, Am Schloß 1, statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Protokollkontrolle vom 25.04.2012 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Bürgeranfragen und Anfragen Stadträte ßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gesellschaft und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.“ Aus Stadtrat und Ausschüssen Die 37. Stadtratssitzung der Stadt Hohnstein findet am 5. Auswertung Winterdienst 2011/12 6. Bericht des Gemeindewehrleiters zum Feuerwehrjahr 2011 7. Aufhebung der Aufstellung eines Bebauungsplanes für eine Biogasanlage, Flurstück 534/1 Gemarkung Hohnstein 8. Kostenfeststellungsbeschluss Baumaßnahme Dorfstraße Waitzdorf 9. Konkretisierung der Kosten ILE-Projekte Mühlweg und Ortseingang Lohsdorf Der Prüfbericht mit vorstehendem Ergebnis liegt in der Zeit vom 04.06.2012 bis 15.06.2012 in den Geschäftsräumen der WASS GmbH, Dammstraße 2, 01844 Neustadt in Sachsen, während der üblichen Dienstzeiten (Montag bis Donnerstag 7 bis 16.30 Uhr, Freitag 7 bis 12 Uhr) öffentlich zur Einsichtnahme aus. 10. Überplanmäßige Ausgaben für ILE- Projekt „Bastei aktiv erleben“ 11. Außerplanmäßige Ausgaben Trockenlegung FFw-Gerätehaus Ehrenberg 12. Änderung der Doppik Bewertungsrichtlinie Die endgültige Tagesordnung wird fristgerecht an den Bekanntmachungstafeln ausgehangen und im Veranstaltungskalender unter www.hohnstein.de veröffentlicht. Bericht über die 36. Sitzung des Stadtrates am 25.04.2012 im Klubraum Rathewalde Anwesend: Bürgermeister und 14 Stadträte, voll beschlussfähig mit 15 Mitgliedern Bericht des Bürgermeisters Rückblick: am 02.04. Jahreshauptversammlung der Gemeindefeuerwehr in Rathewalde, Wechsel bei Jugendwart - Verabschiedung Uto Hentsch, Ernennung Agnes Sodan am 04.04. Jagdgenossenschaft Rathewalde, Landtausch mit Nationalpark, Verabschiedung Roland Herr aus Vorstand, Neuwahl Vorstand - Vorsitzender bleibt Herr Dwaronat am 16.04. Versteigerungstermin Bockmühlenstraße 82 am Amtsgericht Dresden, Stadt Hohnstein ersteigert Grundstücke für 3.000 Euro, Termin der Verteilung des Versteigerungserlöses wurde auf den 05.06.2012 bestimmt am 18.04. Ortsbegehung Goßdorf, Kohlmühle und Waitzdorf am 19.04. Ortsbegehung Ehrenberg am 21.04. Grundmühle Hohnstein 450 Jahre im Eigentum der Familie Liebethal am 23.04. Beratung aller Ortschronisten der Gemeinde im Rathaus, kontinuierliche Arbeit in allen Orten vorhanden Informationen - Illegale Straßenrennen von Pkws auf den Serpentinen, Polizeidirektion will verstärkt Kontrollen durchführen - Kontrollen des Polizeireviers an der S 165 Ortsmitte Ehrenberg, 152 Fahrzeuge gemessen, 7 davon überschritten die zugelassenen 50 km/h - Frühjahrsputztermine 31.03. und 14.04. sehr gelungen, viele Teilnehmer - Lösung für Buswendeschleife Parkplatz Lindengarten im OT Rathewalde - Haushalt 2012 und Satzungen wurden auf Internetseite ergänzt - neue Mitarbeiter Puppenspielprojekt ab 02.04. begrüßt, Herr Chester Muel- ler und Frau Silke Rossburg, am 16.04. Eröffnungsberatung mit BM Jemelka aus Dolni Poustevna, beide Projektpartner nahmen an Erstschulung in der SAB Dresden am 17.04.12 teil - Bewerbungsfrist Gemeindearbeiter abgelaufen, 36 Bewerbungen eingegangen, derzeit Auswahlverfahren - ist noch nicht entschieden - Beschluss Nr. 14/12 vom 29.02.2012 mit Zustimmung zu Kaufantrag Teil von Flurstück 224/11 Gemarkung Hohnstein, Kaufinteressenten haben den Antrag mit Schreiben vom 27.03.2012 zurückgezogen - Zuwendungsbescheid Kulturraum Meißen - Sächs. Schweiz Osterzgebirge für 27. Puppenspielfest 2012 liegt vor, mit 9.000 Euro in beantragter Höhe bewilligt, Vorbereitungen mit Festverein laufen für das erste Juniwochenende - Zuwendungsbescheid Investitions- pauschale Landkreis 2012 eingegangen, mit 36.323,45 Euro Zuwendungshöhe 10.400 Euro mehr als im Haushalt geplant, Verwendung für Stützwand Fleischergasse Hohnstein - Freibadverein Goßdorf e. V. von Ostsächsischer Sparkasse Dresden zum Verein des Jahres 2011 gewählt Zum Baugeschehen - Hochwassermaßnahme Diebssteg Seb- nitztal: Der Einbau der Schwarzdecke ist erfolgt. Das Bankett muss noch hergestellt und die Gewässerböschung gesichert werden. - Hochwassermaßnahme Stützmauer im OT Kohlmühle: Baumfällungen an der Sebnitzbach erfolgten bereits.Die Bauarbeiten beginnen am 02.05.2012. - Hochwassermaßnahme Zeschnigbach (alte Deponie) und Tiefer Grundbach (Höhe Grundmühle): Der Baubeginn ist bei beiden Maßnahmen im Mai geplant. - Hochwassermaßnahme Brücke Polenztal (am Gasthaus Polenztal): Die Bauarbeiten beginnen ab 07.05.2012. Ergänzungen der Stadträte zum Bericht Stadtrat Schulze weist im Zusammenhang mit der vorgestellten Lösung Parkplatz Lindengarten darauf hin, dass der gesamte Ort Rathewalde 30-km-Zone ist und alle Straßen gleichrangig sind, d.h. es gilt rechts vor links, was bei dem Lösungsvorschlag nicht beachtet wird und seiner Meinung nach gesetzwidrig ist.
Der Bürgermeister dankt für den Hinweis und wird das in der Verwaltung prüfen lassen. Bürgeranfragen und Anfragen Stadträte Herr Dr. Baer aus Rathewalde Zur Problematik Solarthermie-Anlage zum Beheizen des Badewassers im Erlebnisbad Rathewalde führt er aus: 1994 wurde die Anlage in Betrieb genommen und 2005 ein Antrag auf Erneuerung gestellt. Vor 2 Jahren hat er mit seiner Spende eine Initiative gestartet. Bisher hat sich bis auf akute Reparaturen nichts getan. Er möchte nicht, dass die Badanlage nur auf Verschleiß gefahren wird. Der Bürgermeister erinnert daran, dass die Problematik 2011 im Stadtrat behandelt wurde mit einer Kostengröße in Höhe von 30 TEUR. Herr Häntzschel bestätigt, dass das Material der Solarthermie-Anlage verschlissen ist. Für dieses Jahr ist noch eine Reparatur geplant. Ab 2013 wird der Zustand kritisch! Herr Stefan Thunig aus Rathewalde ist erfreut, dass nun die Satzungen auf der Internetseite eingestellt sind. Wünschenswert wäre das auch für die Bebauungspläne. Frau Bauamtsleiterin Prignitz sieht hier Schwierigkeiten bei den alten B-Plänen. Bei neuen Verfahren wird das möglich gemacht. Herr Hans-Peter Thunig aus Rathewalde kann die Regelung des Busverkehrs nach der Baumaßnahme an der Basteistraße nicht verstehen. Herr Häntzschel antwortet, dass mit der geplanten Maßnahme „Bastei aktiv“ die Bushaltestelle wieder nach „außen“ versetzt wird. Das ist Inhalt des Förderprojektes, das bis 2013 umgesetzt werden soll. Herr Ebschner aus Rathewalde erkundigt sich, ob es Neuigkeiten zum Lindenhof und Gasthof Mittag gibt? Der Bürgermeister weiß, dass am Gasthaus Mittag weiter gebaut wird. Zum Lindenhof befindet sich Frau von Bardeleben im Gespräch mit den Eigentümern. Es gebe Kaufinteressenten, mit denen Kontakt aufgenommen wurde. Frau Gladun aus Rathewalde macht auf den sehr schlechten Zustand der Straße Am Hutenhof aufmerksam und weist darauf hin, dass eine grundlegende Ausbesserung erfolgen sollte. Der Bürgermeister pflichtet ihr bei und teilt mit, dass der Stadtverwaltung ein Kostenvor- Nr. 5/2012 | 9 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein anschlag vorliegt und die Maßnahme im Finanzzeitraum bis 2015 des Stadthaushaltes eingeordnet wurde. Herr Stadtrat Weber erwähnt lobend, dass der Löschteich am FFW-Gerätehaus in Rathewalde vom Pächter instandgesetzt wurde. Er habe dafür einen vierstelligen Betrag aufgewandt und Stunden geleistet. Über eine Anerkennung dieser Leistung bittet er nachzudenken. Frau Bauamtsleiterin Prignitz informiert, dass die Schlämmung des Teiches Aufgabe des Pächters ist. Für das Funktionieren des Zu- und Ablaufes ist die Stadtverwaltung verantwortlich und zuständig. Alle Aufgaben sind in gegenseitiger Absprache erfolgt. Der Bürgermeister nimmt die Frage zur Anerkennung der Leistungen mit. Herr Stadtrat Steinert fragt, ob es bereits eine Liste der Straßen, die repariert bzw. erneuert werden müssen, gibt. Der Bürgermeister erinnert daran, dass diese Liste dem Stadtrat bereits im August 2010 vorgelegen hat. Der Stadtrat hat diese Liste zurückgewiesen und bisher keine Entscheidung getroffen. Betriebsgutachten für den Kommunalwald - Planungszeitraum 2011 - 2020 Der Bürgermeister begrüßt Herrn Anders vom Nationalpark- und Forstamt Sächsische Schweiz und Herrn Revierförster Wagner. Herr Anders stellt den Inhalt des Betriebsgutachtens anschaulich vor und unterstreicht die notwendige regelmäßige Bewirtschaftung bei einer Größenordnung von 74 ha Waldfläche des Kommunalwaldes Hohnstein (400 cbm-Holzernte/Jahr). Ziel ist die kostendeckende Bewirtschaftung unter Beachtung des Naturschutzes. Auf die Frage von Herrn Stadtrat Steinert, warum unter der Rubrik Waldschäden keine Bissschäden aufgeführt sind, teilt Herr Anders mit, dass das nicht Sache der Forsteinrichtung sei, sondern in Verantwortung des Jagdpächters liege. In Zusammenarbeit mit ihm sollte darauf eingewirkt werden, vorbeugend gegen Verbiss tätig zu werden. Herr Anders bittet darum, das Betriebsgutachten innerhalb der vorgegebenen Frist zu behandeln. Frau Stadträtin Ehrt fragt, welcher Zeitraum mit „dringende Pflegemaßnahmen“ gemeint ist. Im forstwirtschaftlichen Sin- ne, so Herr Anders, geht man hier von einer Periode von 5 Jahren aus. Beschluss 19/12 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein bestätigt das Betriebsgutachten für den Kommunalwald der Stadt Hohnstein mit dem Planungszeitraum vom 01.01.2011 bis 31.12.2020. Die Hauptergebnisse der Forsteinrichtung werden mit diesem Beschluss für verbindlich erklärt. Einstimmig mit 14 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung Information zum Verfahrensstand „Dorfgemeinschaftshaus Rathewalde“ Sachbericht Frau Bauamtsleiterin Prignitz: Auf Grundlage der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2010 wurde das Bund-Länder- Programm zur „Förderung von Kleineren Städten und Gemeinden“ aufgelegt. Mit diesem Programm sollen im dünn besiedelten ländlichen Raum sowie in von Abwanderung bedrohten oder dem demografischen Wandel betroffenen Räumen, Mittel für städtebauliche Maßnahmen bereitgestellt werden, die der Sicherung und Stärkung der kommunalen Infrastruktur sowie dem nachhaltigen Ausbau der Daseinsvorsorge dienen. Die Stadt Hohnstein wird zur Erfüllung der überörtlichen Daseinsvorsorge für die umliegenden Ortsteile und Gemeinden eine Maßnahme zur Teilnahme am Wettbewerb und Förderung einreichen. Die Maßnahme umfasst den Neubau eines Gemein- schaftszentrums aus Kindertagesstätte, Feuerwehr und Gemeinschaftsräumen für Vereinstätigkeit am Standort des alten Gemeindehauses, Zum Amselgrund Nr. 13. Die Förderung bezieht sich immer auf die Durchführung einer Gesamtmaßnahme in einem städtebaulichen Entwicklungsgebiet. Daher ist es notwendig, ein Fördergebiet festzulegen. Dieses umfasst die auf der beiliegenden Karte ausgewiesenen Flurstücke der Gemarkung Rathewalde. Innerhalb dieses Gebietes soll die Gesamtmaßnahme sinnvoll umgesetzt werden können. Der Bürgermeister bittet Frau von Bardeleben, nochmals die Herangehensweise an das Projekt „Dorfgemeinschaftszentrum“ seit August 2011 sowie Zahlen und Fakten zu nennen, was sie ausführlich tut. Priorität hat 1. Kindertagesstätte 2. Feuerwehr und 3. Gemeinwesen-Raum In dieser Reihenfolge, die der Bürgermeister nochmals unterstreicht, soll das Projekt angegangen werden. Darüber hat sich der Stadtrat bereits verständigt. Mit dem Verkauf der Grundstücke Am Amselgrund 7 und Querweg 9 soll der Startschuss gegeben werden. Ortsvorsteher Heller bestätigt, dass das Projekt vom Ortschaftsrat und mehrheitlich von den Bürgern getragen wird. Er versichert, dass die Bürger Rathewaldes in jeden Planungsschritt einbezogen werden. Jetzt geht es darum, endlich beginnen zu können.
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