Bericht des Eisenbahn-Bundesamts - ERA - Europa

Die STE-Anlagen werden dabei unterschieden in Signal-, Telekommunikations- und
Elektrotechnische Anlagen mit Sicherheitsaufgaben (Sicherungsanlagen), sowie in
Signal-, Telekommunikations- und Elektrotechnische Anlagen ohne Sicherheitsaufgaben
(andere STE- Anlagen). Die Sicherungsanlagen sind in Anhang 2S der Verwaltungsvorschrift
VV TAU-STE aufgelistet, die anderen STE-Anlagen im Anhang
2A.
Die Schwerpunkte der durchgeführten Überwachungen im Jahr 2007 im Nachbau
von linienförmig wirkenden Ausschalteinrichtungen an Bahnübergängen, der Ausrüstung
von Strecken mit einem zugelassenen digitalen Zugfunksystem und der Vegetationskontrolle
bezüglich Signalsichten sowie des sicherheitsrelevanten Abstandes zu
Oberleitungsanlagen.
Die im Jahr 2007 durchgeführten Überwachungen bei den Infrastruktubetreibern haben
im Wesentlichen keine gravierenden Sicherheitsmängel gezeigt. In den Fällen,
in denen vorhandene Mängel sicherheitsrelevant waren, wurden Anweisungen getroffen,
um die Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet der Bahnanlagen wieder herzustellen.
Betriebliche Eisenbahnaufsicht (Referat 34)
Die betriebliche Eisenbahnaufsicht wird im Eisenbahn-Bundesamt durch das Referat
34 wahrgenommen. Sie erfolgt als unternehmensbezogene Systemprüfung (Audit)
sowie als objektbezogene Einzelfallprüfung (Inspektion).
Bei der unternehmensbezogenen Systemprüfung sind
1. Organisation und Dokumentation der Sicherheitsmanagementsysteme,
2. Organisation und Delegation der Funktionen mit Sicherheitsverantwortung,
3. Wesentliche Bestandteile der Sicherheitsorganisation/Sicherheitsordnung und
4. Geschäftsanweisung für den Eisenbahnbetriebsleiter
zu überprüfen. Die unternehmensbezogene Systemprüfung wird in der Regel in Zusammenarbeit
mit anderen Fachdiensten des EBA nach besonderer Absprache
durchgeführt.
Die objektbezogene Einzelfallprüfung erstreckt sich unter anderem auf folgende Bereiche:
1. Organisationseinheiten der EIU und EVU mit Planungs-, Steuerungs- und Überwachungsaufgaben
mit Bedeutung für die Betriebssicherheit,
2. Organisationseinheiten der EIU und EVU mit Personalführungs- und Dispositionsaufgaben
mit Bedeutung für die Betriebssicherheit,
3. Organisationseinheiten des Eisenbahnbetriebsleiters von EIU und EVU,
4. Organisationseinheiten, die mit der Untersuchung von Störungen im Eisenbahnbetrieb
beauftragt sind,
5. Örtlich besetzte Stellen zur Bedienung von Signal- und Sicherungsanlagen (z.B.
Stellwerke, Schrankenposten),
6. Stellen mit Zugbildungs-, Zugbehandlungs- und Zugvorbereitungsaufgaben,
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