Bericht des Eisenbahn-Bundesamts - ERA - Europa

A.1. Anwendungsbereich des Berichts
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist Sicherheitsbehörde für das Eisenbahnwesen in
Deutschland und als solche zuständig für alle ihm durch das 5. Gesetz zur Änderung
eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 16. April 2007, durch das die Richtlinie über
Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft (2004/49/EG, „Sicherheitsrichtlinie“) in nationales
Recht umgesetzt wurde, zugewiesenen Aufgaben (siehe hierzu auch Teil E):
• Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für strukturelle Teilsysteme nach
den Interoperabilitätsrichtlinien für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem
(gemäß Richtlinie 96/48/EG) und das konventionelle transeuropäische
Eisenbahnsystem (gemäß Richtlinie 2001/16/EG)
• Aufsicht über Betrieb und Instandhaltung der Teilsysteme sowie über die Erfüllung
der grundlegenden Anforderungen durch die Interoperabilitätskomponenten
• Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für Fahrzeuge, die noch nicht Gegenstand
einer TSI sind
• Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen
und Sicherheitsgenehmigungen für Eisenbahninfrastrukturunternehmen
• Beobachtung und Weiterentwicklung des eisenbahnrechtlichen Rahmens hinsichtlich
der Sicherheit, einschließlich der nationalen Sicherheitsvorschriften
• Registrierung von Fahrzeugen im Nationalen Fahrzeugeinstellungsregister
Der vorliegende Bericht umfasst die Tätigkeiten des EBA in Erfüllung der Aufgaben
einer Sicherheitsbehörde gemäß der Sicherheitsrichtlinie. Er beinhaltet dagegen
nicht alle darüber hinaus gehenden Aufgaben, die das EBA wahrnimmt, wie zum
Beispiel die Planfeststellung für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes, die
Mitwirkung bei der Finanzierung von Baumaßnahmen nach Bundesschienenwegeausbaugesetz
(BSchwAG), Aufgaben im Bereich Gefahrgut oder die Planfeststellung,
Genehmigung und Aufsicht für Magnetschwebebahnen.
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