Wem nützt der Welthandel? - Landesinstitut für Lehrerbildung und ...

2. Freier Handel = zukunftsfähiger Handel?
Freihandel versus Protektionismus
Freihandel bezeichnet einen internationalen
Handel von Waren­ und Dienstleistungen, der
nicht durch einschränkende staatliche Maßnahmen
begrenzt ist, sondern ausschließlich oder
ganz weitgehend nach marktwirtschaftlichen
Prinzipien, durch Angebot und Nachfrage gesteuert
ist.
Als den freien Handel einschränkende staatliche
Maßnahmen gelten vor allem Einfuhrzölle
und ­kontingente, aber z.B. auch für Importe
bestehende Genehmigungsverfahren. Der Freihandel
soll die internationale Arbeitsteilung
sicherstellen, in der sich die nationalen Ökonomien
auf die Produkte und Dienstleistungen
spezialisieren, die sie am kostengünstigsten anbieten
können (Theorie des komparativen Kostenvorteils).
Protektionismus bezeichnet eine Wirtschaftspolitik,
die im internationalen Waren­ und Dienstleistungsaustausch
inländische Produzenten vor
ausländischer Konkurrenz schützt und dazu die
o.g. einschränkenden Maßnahmen einsetzt.
Befürworter und Kritiker des Freihandels schätzen
die mit ihm verbundenen Chancen und
Risiken unterschiedlich ein. Die Befürworter des
Freihandels gehen davon aus, dass eine durch
Freihandel gekennzeichnete Weltwirtschaft den
Wohlstand und die Lebensqualität der in den
Weltmarkt integrierten nationalen Volkswirtschaf
ten dauerhaft erhöht. Freihandel garantiert
aus ihrer Sicht Preissenkungen durch Erweiterung
der Beschaffungsmärkte und damit einhergehend
eine Erhöhung der Realeinkommen,
die Sicherung der Beschäftigung durch Vergrößerung
der Absatzmärkte sowie Wettbewerb und
Innovationsdynamik, die verhindern, dass Kapital
und Arbeitskräfte in unproduktiv gewordenen
Produktionszweigen gebunden bleiben. Kritiker
hingegen betonen die Beschränkung staatlicher
Handlungsspielräume in Krisensituationen und
bei Strukturanpassungsprozessen, die Gefahr der
weltweiten Absenkung von Sozial­ und Umweltstandards,
die Gefahr einseitiger Spezialisierung
und daraus resultierender Abhängigkeiten, die
Nichtberücksichtigung ungleicher Ausgangsbedingungen
zwischen Industrie­ und Entwicklungsländern
und die Notwendigkeit, „infant
industries“ vor ausländischer Konkurrenz zu
schützen, damit diese sich überhaupt bis zur
Wettbewerbsfähigkeit entwickeln können. Die
Idee eines fairen freien Welthandels muss angesichts
einer in weiten Bereichen fehlenden globalen
Regulierung und der Durchsetzung existierender
Machtstrukturen als Fiktion gelten
(s. auch Vorwort von H. Flassbeck, S. 5).
l www.bpb.de/publikationen/
YDP302,2,0,Theoretische_Grundlagen_des_
internationalen_Handels.html
Längst gilt die Freihandelsdoktrin nicht mehr so
eingeschränkt wie in den Nachkriegsjahrzehnten
oder gar im Neoliberalismus der Reagan­Ära.
Eine ökosoziale Markwirtschaft, die sich an dem
umfassenden Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung
(s. S. 6) orientiert, hat partiell in das politische
Denken und Handeln Eingang gefunden
(siehe z.B. Forum Ökosoziale Marktwirtschaft:
www.foes.de), ist aber noch keineswegs zur gesellschaftlichen
Leittheorie geworden.
l BMZ: Ökologisches Wirtschaften – Green
Economy, 2011: www.bmz.de/de/
publikationen/reihen/infobroschueren_flyer/
infobroschueren/Materialie209_
Informationsbroschuere_02_2011.pdf
Gerade auch auf internationaler Bühne stehen
sich Nachhaltigkeitsansätze aus dem UN­Kontext
und Wirtschaftsliberalismus von IWF und WTO
oft unversöhnlich gegenüber. Für den Einzelnen
ist dieser Konflikt hinsichtlich seiner Erwartungen
an den Staat und seines Verhaltens als mündiger
Bürger und Konsument von grundlegender
Bedeutung.
WTO – Geschichte
Nach einer Phase des Protektionismus von 1914
bis 1945 setzt die bis heute sich fortsetzende
erneute Liberalisierung der Weltwirtschaft ein.
1947 verabschieden 23 Gründungsmitglieder das
GATT (General Agreement on Tarifs and Trade –
Allgemeine Zoll­ und Handelsabkommen), ein
multilaterales Handelsabkommen, dessen Ziel es
ist, im internationalen Handel bestehende Zölle
und nicht tarifäre Handelshemmnisse zu beseitigen
und Eingriffe in die internationale Arbeitsteilung
abzubauen. Die Bundesrepublik Deutschland
tritt dem GATT 1951 bei.
Im GATT sind vier Grundprinzipien als Regeln
für den internationalen Handel verankert:
• Meistbegünstigung: Alle handelsbezogenen
Zugeständnisse, die ein Land einem Mitglieds ­
land gewährt, muss es allen anderen Mitgliedsländern
ebenfalls gewähren (Ausnahmen
bei Schaffung von Zollunionen,
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