Hausarbeit Susann Kreutz Kunst und Jugendgefährdung - Just-Study

Ähnlich verhält es sich auch bei der „Gemeinschaftsklausel“, die durch das BVerwGbei einer Kollision von Kunstfreiheit und Jugendschutz herangezogen wurde. Hiernachkonnten die Grundrechte und damit auch die Kunstfreiheit dann nicht in Anspruchgenommen werden, wenn dadurch andere Grundrechte oder die für den Bestandder Gemeinschaft notwendigen Rechtsgüter gefährdet wurden. Dieser Lösungsversuchstellt sich jedoch bei genauerer Betrachtung ebenfalls als recht unverhältnismäßigdar. Zum einen erstreckt sich die „Gemeinschaftsklausel“ nicht nur auf dieKunstfreiheit, sondern gleichfalls auf alle Grundrechte und führt dann dazu, dass dieSchrankensystematik des GG zumindest dahingehend umgangen wird, dass es hiereine Art Generalschranke, nämlich die „Gemeinschaftsklausel“ gäbe. Ein solchesVorgehen stellt sich jedoch als gesetzesfremd dar und wird vom Grundgesetzgeberdeshalb abgelehnt. 145 Zum anderen kommt zwar der Vorbehaltlosigkeit des Grundrechtsder Kunstfreiheit die Bedeutung zu, dass ihre Grenzen nur von der Verfassungselbst zu bestimmen sind. 146 Da die Kunstfreiheit aber keinen Vorbehalt für den einfachenGesetzgeber enthält, darf sie weder durch die allgemeine Rechtsordnung nochdurch eine unbestimmte Klausel relativiert werden, die ohne verfassungsrechtlichenAnsatzpunkt und ohne ausreichende rechtsstaatliche Sicherung auf eine Gefährdungder für den Bestand der staatlichen Gemeinschaft notwendigen Güter abstellt. 147Als Teil des grundrechtlichen Wertsystems ist die Kunstfreiheit insbesondere der inArt. 1 GG garantierten Würde des Menschen zugeordnet, die als oberster Wert dasganze grundrechtliche Wertsystem beherrscht. 148 Dennoch kann die Kunstfreiheitsgarantiemit dem ebenfalls verfassungsrechtlich geschützten Persönlichkeitsbereich inKonflikt geraten, weil ein Kunstwerk auch auf der sozialen Ebene Wirkungen entfaltenkann. Da sich die verfassungsrechtliche Gewährleistung des Jugendschutzes nebender grundgesetzlichen Garantie der Familie gemäß Art. 6 Abs.1 GG und dem diesbezüglichenWächteramt des Staates gemäß Art. 6 Abs. 2 S.2 GG primär aus dem Persönlichkeitsrechtder Jugendlichen gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art 1 Abs. 1 GGergibt, auf dessen Sicherstellung die staatliche Schutzaufgabe abzielt, kann auch derJugendschutz der Kunstfreiheit Schranken setzen 149 . Alle Verfassungsrechtsgütersind, wie sich aus der Interpretationsmaxime der Einheit der Verfassung ergibt,grundsätzlich gleichrangig. Gegenteiliges ergibt sich auch für das Verhältnis von145 Knies, Schranken der Kunstfreiheit als verfassungsrechtliches Problem, S.107ff; Berg, Konkurrenzenschrankendivergenter Freiheitsrechte im Grundrechtsabschnitt des Grundgesetzes, S.31.146 BVerwGE 30, 173, 193.147 BVerwGE 30, 173, 193.148 BVerfGE 6, 32, 41; 27, 1, 6.149 Vlachopoulos, Kunstfreiheit und Jugendschutz, S.162.34