Hausarbeit Susann Kreutz Kunst und Jugendgefährdung - Just-Study

schung oder der Lehre dient“. Beim Lesen dieses Absatzes hat es zunächst den Anschein,als ob sich die Kunst immer und insgesamt den Maßnahmen des Jugendschutzesentziehe und somit gar kein Raum für einen Konflikt von Kunst und Jugendschutzmehr bleibe. In der Praxis werden jedoch in gewissem Umfang auch künstlerischeWerke und deren Publikation dem JuSchG und vor 2003 u.a. dem GjS unterworfen. 154Eine Indizierung trotz des Kunstvorbehalts lässt sich demnach konstruktiv auf folgendenzwei Wegen erreichen:Einmal, indem man, unter Berufung auf das Verb „dient“ im Kunstvorbehalt des § 18Abs.3 Nr. 2 den Kunstschutzbereich dieser Vorschrift als im Vergleich zum Schutzbereichder verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie enger erachtet und demzufolgeMedien, die zwar Kunst im Sinne der Verfassung sind, dieser aber insgesamt nicht„dienen“ 155 für indizierbar hält 156 und zum anderen, indem man die Kunst für insoweitvom hiesigen Indizierungsverbot ausnimmt, als sie die ihr verfassungsrechtlichgesetzten Schranken überschreitet. 157 Ob und inwieweit Kunst also auch zum Zweckdes Jugendschutzes indiziert werden darf, richtet sich somit entscheidend nach derAuslegung der Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5 Abs. 3 GG und des Kunstvorbehaltsnach § 18 Abs. 3 Nr.2 JuSchG.Nimmt man an, dass durch den Kunstvorbehalt des § 18 Abs.3 Nr. 2 JuSchG nur dieBerücksichtigung der verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie sichergestelltwerden soll, so hieße das, dass hier die Beschränkung der Kunstfreiheitsgarantie desArt. 5 Abs. 3 GG durch Maßnahmen des Jugendschutzes ausgeschlossen werden soll.Auch die in Art. 2 Abs.1 GG genannte Schrankentrias ist hier, wegen der Subsidiaritätdieses Freiheitsrechts gegenüber der Kunstfreiheit, nicht anwendbar. 158 Jedoch gehtauch hier die Freiheitsgarantie, wie bei allen Grundrechten, vom Menschenbild desGrundgesetzes aus, also vom Menschen als denkendes Individuum mit eigenverantwortlicherPersönlichkeit. 159 Daher sind von der Kunstfreiheitsgarantie nur solcheWerke umfasst, die weder in Grundrechte Dritter noch in andere verfassungsrechtlichgeschützte Güter wie z.B. den Jugendschutz eingreifen. 160 Dabei setzt die Indizierungeines Kunstwerks aber selbst dann eine einzelfallbezogene Abwägung mit der Kunstfreiheitvoraus, wenn dieses allem Anschein nach offensichtlich geeignet ist, Kinder154 Vgl. Schilling, Jugendschutz, S.27ff.155 Hier zu verstehen im Sinne von „förderlich sein“.156 LVG Köln, unveröffentlichtes Urteil vom 20.02. 1958, Az 2 K 397/56; Erbel, Inhalt und Auswirkungender verfassungsrechtlichen Kunstfreiheitsgarantie, S.164f.157 Schilling, Jugendschutz, S.27f.158 BVerfGE 30, 173,191f.159 Kannengießer in: GG, Art. 5 Rn.28.160 BVerfGE 30, 336,350; 83, 130,139; BVerwGE 94,223,224; Kannengießer in: GG, Art. 5 Rn.28.36