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vorsprung mit eGovern - eGovernment Computing

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Standpunkt <strong>eGovern</strong>ment Kompendium 2005<br />

(e)Business-Förderung<br />

<strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />

<strong>eGovern</strong>ment verändert das Verwaltungshandeln. Das<br />

Bundesland Rheinland-Pfalz sucht daher im Rahmen seiner<br />

<strong>mit</strong> den Kommunalen Spitzenverbänden beschlossenen<br />

<strong>eGovern</strong>ment-Initiative „Rheinland-Pfalz 24“ den Schulterschluss<br />

<strong>mit</strong> allen Industriebranchen und der IT-Industrie, um<br />

der Standortpolitik des Landes neue Impulse zu geben.<br />

Der Aufbau von <strong>eGovern</strong>ment<br />

kostet Geld. Viel Geld. Bund,<br />

Länder und Gemeinden investieren<br />

jährlich – je nach entsprechender<br />

Untersuchung – zwischen 2,5 und<br />

5 Milliarden Euro, europaweit sind es<br />

über 28 Milliarden. Diese Investitionen<br />

führen allerdings häufig nicht zu den<br />

Kosteneinsparungen, die in der Wirtschaft<br />

<strong>mit</strong> der Einführung neuer Technologien<br />

verbunden sind. Denn die traditionellenVerwaltungsdienstleistungen<br />

müssen im Wesentlichen erhalten<br />

bleiben, Gebührensätze können nicht<br />

ohne strittige Diskussionen erhöht werden<br />

und das öffentliche Dienstrecht<br />

bildet auf unbestimmte Zeit den Rahmen<br />

für die <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment verbundenen<br />

Personalkosten.<br />

Da<strong>mit</strong> einher gehen problematische<br />

Strategien bei der Umsetzung von<br />

<strong>eGovern</strong>ment-Projekten: Vorhandene<br />

Verwaltungsabläufe werden digitalisiert,<br />

ohne dass die Verwaltungsstrukturen<br />

neuen Anforderungen angepasst<br />

werden. Die Warnungen, <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />

werde eine neue eBürokratie<br />

aufgebaut, hat hier ihre Wurzeln.<br />

Im Vordergrund: der konkrete<br />

Nutzen von <strong>eGovern</strong>ment<br />

Vor diesem Hintergrund ist nicht verwunderlich,<br />

dass derzeit – angesichts<br />

leerer öffentlicher Kassen – Investitionen<br />

im Zusammenhang <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />

kritischer hinterfragt und oft auch<br />

aufgeschoben werden. In fast allen<br />

Landeshaushalten sind die Haushaltsansätze<br />

für den Einsatz von IT um<br />

zweistellige Prozentpunkte gekürzt<br />

worden. Da<strong>mit</strong> einher geht die Erkenntnis,<br />

dass viele <strong>eGovern</strong>ment-Angebote<br />

derzeit nicht oder selten genutzt<br />

werden. Die zentralen Fragen heißen<br />

deshalb heute nicht mehr „Was kann<br />

man alles machen?“ oder „Was will der<br />

Bürger?“. Es steht vielmehr die Frage<br />

nach dem konkreten Nutzen für Bürger<br />

und Wirtschaft sowie die dabei entstehenden<br />

Kosten im Vordergrund. Daher<br />

stehen der schnelle Zugriff zu Informationen<br />

sowie neue Formen der<br />

Kommunikation im Mittelpunkt. Eine<br />

Leistungstiefe, die darüber hinausgeht,<br />

haben nur wenige <strong>eGovern</strong>ment-Masterpläne<br />

zum Ziel: Meist geht es darum,<br />

alle wesentlichen onlinefähigen Dienstleistungen<br />

der Landesverwaltung über<br />

das Internet zur Verfügung zu stellen.<br />

Häufig wird jedoch ausdrücklich nicht<br />

eine stärkere Verzahnung von <strong>eGovern</strong>ment<br />

und Prozessoptimierung angestrebt.<br />

Mit dieser Strategie sollen die<br />

Kosten für <strong>eGovern</strong>ment in Grenzen<br />

gehalten und ein vernünftiger Service<br />

für die Bürger geschaffen werden.<br />

Es gibt allerdings auch Bereiche, in<br />

denen die Verwaltung mehr tun will<br />

und muss. Dies betrifft zum einen die<br />

Verwaltungsmodernisierung und das<br />

dazu nötige Change Management. Hier<br />

geht es um die Veränderung von Verwaltungsprozessen<br />

und dabei ist <strong>eGovern</strong>ment<br />

das entscheidende Instrument,<br />

um die Effizienz bei möglichst<br />

niedrigen Kosten zu steigern. Eine größere<br />

Leistungstiefe für <strong>eGovern</strong>ment ist<br />

darüber hinaus regelmäßig dort erforderlich,<br />

wo komplexe Verwaltungsprozesse<br />

in die Wertschöpfungsketten der<br />

Wirtschaft integriert werden oder wo<br />

durch die Veränderung von Prozessen<br />

neue Wertschöpfungsketten generiert<br />

werden können.<br />

Unternehmen wollen schnelle Genehmigungen<br />

für die Durchführung ihrer<br />

Projekte. Notare, Architekten oder<br />

Banken wollen schnell und einfach auf<br />

Geoinformationen oder das Grundbuch<br />

zugreifen können. Der Handel ist<br />

an vielfältigen Dienstleistungen durchaus<br />

interessiert. So kann es etwa für ein<br />

Autohaus von großem Interesse sein,<br />

seinen Kunden ein Wunschkennzeichen<br />

auch an einem Samstagnach<strong>mit</strong>tag<br />

ver<strong>mit</strong>teln zu können.<br />

Aktionsplan <strong>eGovern</strong>ment<br />

in Rheinland-Pfalz<br />

Bei den angesprochenen Verfahren und<br />

Prozessen geht es nicht alleine um die<br />

Architektur einer Internetseite, das Bereitstellen<br />

von elektronischen Formularen<br />

oder um das Angebot onlinefähiger<br />

Dienstleistungen. Es geht vielmehr<br />

darum, den europaweit führenden<br />

deutschen eBusiness-Markt <strong>mit</strong> einem<br />

Volumen von 135 Milliarden Euro <strong>mit</strong><br />

den <strong>eGovern</strong>ment-Aktivitäten der Länder<br />

zu verbinden. Verwaltungsleistungen<br />

können dann ohne einen Medienbruch<br />

der Wirtschaft angeboten werden.<br />

Dies ist ein echter Mehrwert, der<br />

auf die Wettbewerbsfähigkeit der<br />

Unternehmen und die Leistungsfähigkeit<br />

deutscher Verwaltungen zentralen<br />

Einfluss hat.<br />

Diese Ziele sind daher auch im „Aktionsplan<br />

<strong>eGovern</strong>ment“ der Landesregierung<br />

Rheinland-Pfalz fest verankert.<br />

Inhaltlich hat das Land Rheinland-Pfalz<br />

dafür bereits in den vergangenen Jah

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