vorsprung mit eGovern - eGovernment Computing
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Standpunkt <strong>eGovern</strong>ment Kompendium 2005<br />
(e)Business-Förderung<br />
<strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />
<strong>eGovern</strong>ment verändert das Verwaltungshandeln. Das<br />
Bundesland Rheinland-Pfalz sucht daher im Rahmen seiner<br />
<strong>mit</strong> den Kommunalen Spitzenverbänden beschlossenen<br />
<strong>eGovern</strong>ment-Initiative „Rheinland-Pfalz 24“ den Schulterschluss<br />
<strong>mit</strong> allen Industriebranchen und der IT-Industrie, um<br />
der Standortpolitik des Landes neue Impulse zu geben.<br />
Der Aufbau von <strong>eGovern</strong>ment<br />
kostet Geld. Viel Geld. Bund,<br />
Länder und Gemeinden investieren<br />
jährlich – je nach entsprechender<br />
Untersuchung – zwischen 2,5 und<br />
5 Milliarden Euro, europaweit sind es<br />
über 28 Milliarden. Diese Investitionen<br />
führen allerdings häufig nicht zu den<br />
Kosteneinsparungen, die in der Wirtschaft<br />
<strong>mit</strong> der Einführung neuer Technologien<br />
verbunden sind. Denn die traditionellenVerwaltungsdienstleistungen<br />
müssen im Wesentlichen erhalten<br />
bleiben, Gebührensätze können nicht<br />
ohne strittige Diskussionen erhöht werden<br />
und das öffentliche Dienstrecht<br />
bildet auf unbestimmte Zeit den Rahmen<br />
für die <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment verbundenen<br />
Personalkosten.<br />
Da<strong>mit</strong> einher gehen problematische<br />
Strategien bei der Umsetzung von<br />
<strong>eGovern</strong>ment-Projekten: Vorhandene<br />
Verwaltungsabläufe werden digitalisiert,<br />
ohne dass die Verwaltungsstrukturen<br />
neuen Anforderungen angepasst<br />
werden. Die Warnungen, <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />
werde eine neue eBürokratie<br />
aufgebaut, hat hier ihre Wurzeln.<br />
Im Vordergrund: der konkrete<br />
Nutzen von <strong>eGovern</strong>ment<br />
Vor diesem Hintergrund ist nicht verwunderlich,<br />
dass derzeit – angesichts<br />
leerer öffentlicher Kassen – Investitionen<br />
im Zusammenhang <strong>mit</strong> <strong>eGovern</strong>ment<br />
kritischer hinterfragt und oft auch<br />
aufgeschoben werden. In fast allen<br />
Landeshaushalten sind die Haushaltsansätze<br />
für den Einsatz von IT um<br />
zweistellige Prozentpunkte gekürzt<br />
worden. Da<strong>mit</strong> einher geht die Erkenntnis,<br />
dass viele <strong>eGovern</strong>ment-Angebote<br />
derzeit nicht oder selten genutzt<br />
werden. Die zentralen Fragen heißen<br />
deshalb heute nicht mehr „Was kann<br />
man alles machen?“ oder „Was will der<br />
Bürger?“. Es steht vielmehr die Frage<br />
nach dem konkreten Nutzen für Bürger<br />
und Wirtschaft sowie die dabei entstehenden<br />
Kosten im Vordergrund. Daher<br />
stehen der schnelle Zugriff zu Informationen<br />
sowie neue Formen der<br />
Kommunikation im Mittelpunkt. Eine<br />
Leistungstiefe, die darüber hinausgeht,<br />
haben nur wenige <strong>eGovern</strong>ment-Masterpläne<br />
zum Ziel: Meist geht es darum,<br />
alle wesentlichen onlinefähigen Dienstleistungen<br />
der Landesverwaltung über<br />
das Internet zur Verfügung zu stellen.<br />
Häufig wird jedoch ausdrücklich nicht<br />
eine stärkere Verzahnung von <strong>eGovern</strong>ment<br />
und Prozessoptimierung angestrebt.<br />
Mit dieser Strategie sollen die<br />
Kosten für <strong>eGovern</strong>ment in Grenzen<br />
gehalten und ein vernünftiger Service<br />
für die Bürger geschaffen werden.<br />
Es gibt allerdings auch Bereiche, in<br />
denen die Verwaltung mehr tun will<br />
und muss. Dies betrifft zum einen die<br />
Verwaltungsmodernisierung und das<br />
dazu nötige Change Management. Hier<br />
geht es um die Veränderung von Verwaltungsprozessen<br />
und dabei ist <strong>eGovern</strong>ment<br />
das entscheidende Instrument,<br />
um die Effizienz bei möglichst<br />
niedrigen Kosten zu steigern. Eine größere<br />
Leistungstiefe für <strong>eGovern</strong>ment ist<br />
darüber hinaus regelmäßig dort erforderlich,<br />
wo komplexe Verwaltungsprozesse<br />
in die Wertschöpfungsketten der<br />
Wirtschaft integriert werden oder wo<br />
durch die Veränderung von Prozessen<br />
neue Wertschöpfungsketten generiert<br />
werden können.<br />
Unternehmen wollen schnelle Genehmigungen<br />
für die Durchführung ihrer<br />
Projekte. Notare, Architekten oder<br />
Banken wollen schnell und einfach auf<br />
Geoinformationen oder das Grundbuch<br />
zugreifen können. Der Handel ist<br />
an vielfältigen Dienstleistungen durchaus<br />
interessiert. So kann es etwa für ein<br />
Autohaus von großem Interesse sein,<br />
seinen Kunden ein Wunschkennzeichen<br />
auch an einem Samstagnach<strong>mit</strong>tag<br />
ver<strong>mit</strong>teln zu können.<br />
Aktionsplan <strong>eGovern</strong>ment<br />
in Rheinland-Pfalz<br />
Bei den angesprochenen Verfahren und<br />
Prozessen geht es nicht alleine um die<br />
Architektur einer Internetseite, das Bereitstellen<br />
von elektronischen Formularen<br />
oder um das Angebot onlinefähiger<br />
Dienstleistungen. Es geht vielmehr<br />
darum, den europaweit führenden<br />
deutschen eBusiness-Markt <strong>mit</strong> einem<br />
Volumen von 135 Milliarden Euro <strong>mit</strong><br />
den <strong>eGovern</strong>ment-Aktivitäten der Länder<br />
zu verbinden. Verwaltungsleistungen<br />
können dann ohne einen Medienbruch<br />
der Wirtschaft angeboten werden.<br />
Dies ist ein echter Mehrwert, der<br />
auf die Wettbewerbsfähigkeit der<br />
Unternehmen und die Leistungsfähigkeit<br />
deutscher Verwaltungen zentralen<br />
Einfluss hat.<br />
Diese Ziele sind daher auch im „Aktionsplan<br />
<strong>eGovern</strong>ment“ der Landesregierung<br />
Rheinland-Pfalz fest verankert.<br />
Inhaltlich hat das Land Rheinland-Pfalz<br />
dafür bereits in den vergangenen Jah