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vorsprung mit eGovern - eGovernment Computing

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Standpunkt <strong>eGovern</strong>ment Kompendium 2005<br />

<strong>eGovern</strong>ment ist Teil<br />

der Lissabonstrategie<br />

Das in Lissabon beschlossene Vorhaben, die Europäische<br />

Gemeinschaft bis zum Jahr 2010 zum dynamischsten und<br />

wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum der Erde zu machen, ist<br />

ohne <strong>eGovern</strong>ment nicht umsetzbar. Die EU stellt daher<br />

bedeutende finanzielle Mittel für <strong>eGovern</strong>ment zur Verfügung.<br />

Der Europäische Rat in Lissabon<br />

hat im März 2000 eine auf zehn<br />

Jahre angelegte Strategie vorgelegt,<br />

<strong>mit</strong> deren Hilfe die EU zur weltweit<br />

dynamischsten und wettbewerbsfähigsten<br />

Wirtschaft werden soll. Diese<br />

als Lissabonstrategie bekannt gewordene<br />

Zielsetzung umfasst sämtliche<br />

Maßnahmen zur wirtschaftlichen, sozialen<br />

und ökologischen Erneuerung<br />

der EU. Im Sinne dieser Strategie treibt<br />

eine starke Wirtschaft die Schaffung<br />

von Arbeitsplätzen voran und fördert<br />

soziale und ökologische Maßnahmen,<br />

die wiederum die nachhaltige Entwicklung<br />

und den sozialen Zusammenhalt<br />

in Europa gewährleisten. Das Internet<br />

und all die Möglichkeiten, die es bietet,<br />

aber auch die Herausforderung einer<br />

verantwortungsvollen Nutzung dieser<br />

Möglichkeiten, spielen in der Umsetzung<br />

der Lissabonstrategie eine<br />

wichtige Rolle. Kommunikationsnetze<br />

und Informationssysteme stellen einen<br />

wesentlichen Faktor der wirtschaftlichen<br />

und gesellschaftlichen Entwicklung<br />

der Mitgliedsstaaten dar. Wie Elektrizitäts-<br />

und Wasserversorgung werden<br />

Computer- und Kommunikationsnetze<br />

zu unentbehrlichen Einrichtungen<br />

des täglichen Lebens.<br />

Besondere Beachtung kommt dabei<br />

der Nutzung des Internets zur Information<br />

und zur Kommunikation <strong>mit</strong> den<br />

Bürgern zu. Die Europäische Union<br />

bietet auf ihren Internetseiten umfassende<br />

Informationen zum Funktionieren<br />

der EU und ihren Politikbereichen.<br />

Der Bürger kann sich zudem <strong>mit</strong> seinen<br />

Anliegen direkt an die zuständigen<br />

Stellen wenden. Denn eines der wichtigsten<br />

Ziele der neuen Legislaturperiode<br />

muss es sein, die Bevölkerung<br />

besser über Europa zu informieren und<br />

über die Bedeutung der EU für jeden<br />

Einzelnen im täglichen Leben aufzuklären.<br />

Eine verbesserte Informationspolitik<br />

führt zu mehr Transparenz, zu<br />

einem verbesserten Verständnis der<br />

EU-Politik und zu mehr Bürgernähe.<br />

In diesem Sinne hat der Europäische<br />

Rat 2002 den Aktionsplan eEurope 2005<br />

auf den Weg gebracht, der die Nutzung<br />

des Internets, eine Verbesserung der<br />

Qualität der Dienste und des Zugangs<br />

für alle EU-Bürger fördert. Eines der<br />

Hauptziele dieses Programms ist die<br />

Bereitstellung von Onlinezugängen zu<br />

modernen öffentlichen Diensten wie<br />

elektronischen Behördendiensten und<br />

Online-Gesundheitsdiensten. In einer<br />

Halbzeitbewertung konnte eine positive<br />

Bilanz gezogen werden, wobei die<br />

Umsetzungsgrade in den einzelnen<br />

Mitgliedsländern stark variieren. Der<br />

Anteil der wichtigsten Behördendienste,<br />

die vollständig online verfügbar<br />

sind, stieg von Oktober 2001 bis Oktober<br />

2003 von 17 Prozent auf 43 Prozent.<br />

Die Anzahl der Hochgeschwindigkeitsverbindungen<br />

innerhalb der EU hat<br />

sich zwischen 2002 und 2003 nahezu<br />

verdoppelt. Die am besten umgesetzte<br />

Dienstleistung für Bürger ist die Arbeitsplatzsuche,<br />

die in zwei Drittel aller<br />

Länder zu 100 Prozent onlinefähig ist.<br />

Auch Zollerklärungen und die Über<strong>mit</strong>tlung<br />

von Daten an Statistikämter<br />

sind meist problemlos online zu tätigen.<br />

Für die nächsten Jahre ist auf Ebe-<br />

ne der Mitgliedsstaaten generell ein<br />

höheres Budget für <strong>eGovern</strong>ment zu erwarten.<br />

Auch die künftigen Anstrengungen<br />

der Europäischen Kommission<br />

in den Bereichen Forschung, Entwicklung<br />

und Implementierung von neuen<br />

Technologien werden erheblich sein.<br />

Dabei gewinnt die Sicherheit mehr<br />

und mehr an Bedeutung. Der länderübergreifenden<br />

Sicherheit der Netze<br />

und Informationen wird auf EU-Ebene<br />

ein hoher Stellenwert zugewiesen. Davon<br />

zeugt, neben zahlreichen Richtlinien,<br />

die Verordnung des Europäischen<br />

Parlaments und des Rates vom<br />

10. März 2004 zur Errichtung der Europäischen<br />

Agentur für Netz- und Informationssicherheit<br />

– der ENISA-<br />

Agentur. Diese Agentur <strong>mit</strong> Sitz in Heraklion<br />

soll die Gemeinschaft dabei unterstützen,<br />

die Netz- und Informationssicherheit<br />

auf einem besonders hohen<br />

und effektiven Niveau zu gewährleisten.<br />

Es soll eine Kultur der Netz- und<br />

Informationssicherheit geschaffen werden,<br />

die den Bürgern, Verbrauchern,<br />

Unternehmen und Organisationen des<br />

Öffentlichen Sektors der Europäischen<br />

Union Nutzen bringt und da<strong>mit</strong> zum<br />

reibungslosen Funktionieren des EU-<br />

Binnenmarkts beiträgt. <strong>eGovern</strong>ment<br />

und seine Chancen für ein effektives<br />

Verwaltungsmanagement, sowie die Sicherheit<br />

der Informationstechnik, stellen<br />

so<strong>mit</strong> wichtige Faktoren in der Umsetzung<br />

der Lissabonstrategie dar.<br />

Der Autor<br />

Vizepräsident des<br />

Europäischen Parlaments<br />

Rue Wiertz<br />

ASP 15 E 102<br />

B-1047 Brüssel<br />

Tel. 0032/2/2845324<br />

Fax 0032/2/2849324<br />

ifriedrich@europarl.eu.int<br />

www.ingo-friedrich.de<br />

Dr. Ingo Friedrich, MdEP

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