vorsprung mit eGovern - eGovernment Computing
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Standpunkt <strong>eGovern</strong>ment Kompendium 2005<br />
<strong>eGovern</strong>ment ist Teil<br />
der Lissabonstrategie<br />
Das in Lissabon beschlossene Vorhaben, die Europäische<br />
Gemeinschaft bis zum Jahr 2010 zum dynamischsten und<br />
wettbewerbsfähigen Wirtschaftsraum der Erde zu machen, ist<br />
ohne <strong>eGovern</strong>ment nicht umsetzbar. Die EU stellt daher<br />
bedeutende finanzielle Mittel für <strong>eGovern</strong>ment zur Verfügung.<br />
Der Europäische Rat in Lissabon<br />
hat im März 2000 eine auf zehn<br />
Jahre angelegte Strategie vorgelegt,<br />
<strong>mit</strong> deren Hilfe die EU zur weltweit<br />
dynamischsten und wettbewerbsfähigsten<br />
Wirtschaft werden soll. Diese<br />
als Lissabonstrategie bekannt gewordene<br />
Zielsetzung umfasst sämtliche<br />
Maßnahmen zur wirtschaftlichen, sozialen<br />
und ökologischen Erneuerung<br />
der EU. Im Sinne dieser Strategie treibt<br />
eine starke Wirtschaft die Schaffung<br />
von Arbeitsplätzen voran und fördert<br />
soziale und ökologische Maßnahmen,<br />
die wiederum die nachhaltige Entwicklung<br />
und den sozialen Zusammenhalt<br />
in Europa gewährleisten. Das Internet<br />
und all die Möglichkeiten, die es bietet,<br />
aber auch die Herausforderung einer<br />
verantwortungsvollen Nutzung dieser<br />
Möglichkeiten, spielen in der Umsetzung<br />
der Lissabonstrategie eine<br />
wichtige Rolle. Kommunikationsnetze<br />
und Informationssysteme stellen einen<br />
wesentlichen Faktor der wirtschaftlichen<br />
und gesellschaftlichen Entwicklung<br />
der Mitgliedsstaaten dar. Wie Elektrizitäts-<br />
und Wasserversorgung werden<br />
Computer- und Kommunikationsnetze<br />
zu unentbehrlichen Einrichtungen<br />
des täglichen Lebens.<br />
Besondere Beachtung kommt dabei<br />
der Nutzung des Internets zur Information<br />
und zur Kommunikation <strong>mit</strong> den<br />
Bürgern zu. Die Europäische Union<br />
bietet auf ihren Internetseiten umfassende<br />
Informationen zum Funktionieren<br />
der EU und ihren Politikbereichen.<br />
Der Bürger kann sich zudem <strong>mit</strong> seinen<br />
Anliegen direkt an die zuständigen<br />
Stellen wenden. Denn eines der wichtigsten<br />
Ziele der neuen Legislaturperiode<br />
muss es sein, die Bevölkerung<br />
besser über Europa zu informieren und<br />
über die Bedeutung der EU für jeden<br />
Einzelnen im täglichen Leben aufzuklären.<br />
Eine verbesserte Informationspolitik<br />
führt zu mehr Transparenz, zu<br />
einem verbesserten Verständnis der<br />
EU-Politik und zu mehr Bürgernähe.<br />
In diesem Sinne hat der Europäische<br />
Rat 2002 den Aktionsplan eEurope 2005<br />
auf den Weg gebracht, der die Nutzung<br />
des Internets, eine Verbesserung der<br />
Qualität der Dienste und des Zugangs<br />
für alle EU-Bürger fördert. Eines der<br />
Hauptziele dieses Programms ist die<br />
Bereitstellung von Onlinezugängen zu<br />
modernen öffentlichen Diensten wie<br />
elektronischen Behördendiensten und<br />
Online-Gesundheitsdiensten. In einer<br />
Halbzeitbewertung konnte eine positive<br />
Bilanz gezogen werden, wobei die<br />
Umsetzungsgrade in den einzelnen<br />
Mitgliedsländern stark variieren. Der<br />
Anteil der wichtigsten Behördendienste,<br />
die vollständig online verfügbar<br />
sind, stieg von Oktober 2001 bis Oktober<br />
2003 von 17 Prozent auf 43 Prozent.<br />
Die Anzahl der Hochgeschwindigkeitsverbindungen<br />
innerhalb der EU hat<br />
sich zwischen 2002 und 2003 nahezu<br />
verdoppelt. Die am besten umgesetzte<br />
Dienstleistung für Bürger ist die Arbeitsplatzsuche,<br />
die in zwei Drittel aller<br />
Länder zu 100 Prozent onlinefähig ist.<br />
Auch Zollerklärungen und die Über<strong>mit</strong>tlung<br />
von Daten an Statistikämter<br />
sind meist problemlos online zu tätigen.<br />
Für die nächsten Jahre ist auf Ebe-<br />
ne der Mitgliedsstaaten generell ein<br />
höheres Budget für <strong>eGovern</strong>ment zu erwarten.<br />
Auch die künftigen Anstrengungen<br />
der Europäischen Kommission<br />
in den Bereichen Forschung, Entwicklung<br />
und Implementierung von neuen<br />
Technologien werden erheblich sein.<br />
Dabei gewinnt die Sicherheit mehr<br />
und mehr an Bedeutung. Der länderübergreifenden<br />
Sicherheit der Netze<br />
und Informationen wird auf EU-Ebene<br />
ein hoher Stellenwert zugewiesen. Davon<br />
zeugt, neben zahlreichen Richtlinien,<br />
die Verordnung des Europäischen<br />
Parlaments und des Rates vom<br />
10. März 2004 zur Errichtung der Europäischen<br />
Agentur für Netz- und Informationssicherheit<br />
– der ENISA-<br />
Agentur. Diese Agentur <strong>mit</strong> Sitz in Heraklion<br />
soll die Gemeinschaft dabei unterstützen,<br />
die Netz- und Informationssicherheit<br />
auf einem besonders hohen<br />
und effektiven Niveau zu gewährleisten.<br />
Es soll eine Kultur der Netz- und<br />
Informationssicherheit geschaffen werden,<br />
die den Bürgern, Verbrauchern,<br />
Unternehmen und Organisationen des<br />
Öffentlichen Sektors der Europäischen<br />
Union Nutzen bringt und da<strong>mit</strong> zum<br />
reibungslosen Funktionieren des EU-<br />
Binnenmarkts beiträgt. <strong>eGovern</strong>ment<br />
und seine Chancen für ein effektives<br />
Verwaltungsmanagement, sowie die Sicherheit<br />
der Informationstechnik, stellen<br />
so<strong>mit</strong> wichtige Faktoren in der Umsetzung<br />
der Lissabonstrategie dar.<br />
Der Autor<br />
Vizepräsident des<br />
Europäischen Parlaments<br />
Rue Wiertz<br />
ASP 15 E 102<br />
B-1047 Brüssel<br />
Tel. 0032/2/2845324<br />
Fax 0032/2/2849324<br />
ifriedrich@europarl.eu.int<br />
www.ingo-friedrich.de<br />
Dr. Ingo Friedrich, MdEP