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Aus dem Gemeinderat 24 Protokollauszug der 23. Sitzung vom 17. Januar 2007 Freizeit- und Sportanlage Grossabünt/Information Die Projektierungsvorarbeiten zur Errichtung der Freizeit- und Sportanlage Grossabünt haben in den letzten Wochen und Monaten enorme Fortschritte gemacht. Nach der Auftragsvergabe an das Planungsbüro Wegmüller Klosters wurde die Erarbeitung eines Masterplanes/Richtplanes unverzüglich in Angriff genommen. Daniel Wegmüller vom Planungsbüro Wegmüller ist zusammen mit Hanspeter Schreiber und Roger Wülfling vom assozierten Architekturbüro Schreiber+Wülfling, Bendern anwesend, um dem Gemeinderat einen Zwischenbericht über den Stand der Planungsarbeiten vorzulegen. Die rund eineinhalbstündige Präsentation des Zwischenberichtes über den Masterplan/ Richtplan zur Errichtung einer Freizeit- und Sportanlage in der Grossabünt wird vom Gemeinderat mit grossem Interesse zur Kenntnis genommen. Die Projektanten sind, so die einhellige Meinung des Gemeinderates, mit hoher Professionalität und mit viel Feingefühl an die Aufgabe herangetreten und die Präsentation habe mehr als deutlich die Ideen und die Kreativität aller involvierten Planer zum Ausdruck gebracht. Vor allem die Flexibilität und die Entwicklungsmögklichkeiten zeugen von einem durchdachten und wohlüberlegten Gesamtkonzept. Im Gemeinderat werden verschiedene Fragen gestellt und von den Fachleuten aufschlussreich und kompetent beantwortet. Antrag: Der Gemeinderat nimmt den Richtplan/Masterplan zur Kenntnis. Der Masterplan/Richtplan soll im Sinne des vorliegenden Zwischenberichtes zu Ende geführt werden. Beschluss: einstimmig genehmigt Gemeinderat/Ende der vierjährigen Sitzungsperiode Gemeindevorsteher Donath Oehri dankt dem Gemeinderat für die geleisteten Dienste in den vergangen vier Jahren. Er stellt fest, dass es sei eine sehr gute und erfolgreiche Zeit gewesen sei, in der man sehr viel für die Gemeinde habe erreichen können. Das Arbeitsklima sei von grossem Respekt geprägt gewesen und alle Beteiligten hätten im Dienste der Sache und am „gleichen Strick“ gezogen. Der Gemeindevorsteher erinnert an verschiedene Projekte, deren Realisation ohne dieses ausgezeichnete Miteinander nie möglich gewesen wären. Der Gemeindevorsteher dankt vorweg den scheidenden Gemeinderäten für ihre konstruktive Mitarbeit im Dienste der Allgemeinheit. Er weist darauf hin, dass es im März oder April eine gesonderte Feierstunde für die ausgeschiedenen Gemeinderäte geben werde. Er werde dann bei dieser Gelegenheit auf die vergangene Gemeinderatsperiode 2003 - 2007 im Detail eingehen. Protokollauszug der 01. Sitzung vom 31. Januar 2007 Bestellung des Protokollführers des Gemeinderates In Art. 48, Abs. 3 des Gemeindegesetzes wird bestimmt, dass über die einzelnen Sitzungen des Gemeinderates ein Beschlussprotokoll zu führen ist. In der vergangenen Amtsperiode wurde die Protokollführung von Gemeindesekretär Siegfried Elkuch wahrgenommen. Es wird vorgeschlagen, dass der bisherige Protokollführer diese Aufgabe auch weiterhin übernimmt. Im Verhinderungsfall soll das Protokoll von Verwaltungsassistentin Petra Jann ausgefertigt werden. Antrag: Zum Protokollführer des Gemeinderates in der Amtsperiode 2007 - 2011 wird Gemeindesekretär Siegfried Elkuch bestellt. Im Verhinderungsfall soll Verwaltungsassistentin Petra Jann die Stellvertretung übernehmen. Beschluss: einstimmig genehmigt Wahl des Vizevorstehers Die Wahl des Vizevorstehers ist in Art. 82 des Gemeindegesetzes geregelt. Die Bestimmung lautet wie folgt: Der Gemeinderat hat binnen vier Tage ab dem Wahltage aus der Mitte des Gemeinderates den Vorsteher -Stellvertreter (Vizevorsteher/Vizevorsteherin) mit absoluter Mehrheit der gültig abgegebenen Stimmen zu wählen. Seitens der FBP-Fraktion wird Gemeinderat Peter Oehri als Kandidat für das Amt des Vize-Vorstehers der Amtsperiode 2007 - 2011 vorgeschlagen. Ein weiterer Vorschlag wird nicht gemacht. Antrag: Zum Vizevorsteher in der Amtsperiode 2007 - 2011 wird Peter Oehri, Widagass 23, Bendern gewählt. Beschluss: einstimmig genehmigt (Peter Oehri im Ausstand) Protokollauszug der 02. Sitzung vom 13. Februar 2007 Vereidigung des Gemeinderates Gemeindevorsteher Donath Oehri und Gemeindevizevorsteher Peter Oehri wurden am Montag, 5. Februar 2007 gemäss Art.83 Abs.1 des Gemeindege-
setzes durch die Regierung vereidigt. Gemäss Art. 83, Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Mitglieder des Gemeinderates durch den Gemeindevorsteher vereidigt. Der Gemeindevorsteher verliest das vorbereitete Vereidigungsprotokoll und nimmt die Vereidigung vor. Mit der Unterzeichnung ist der Akt der Vereidigung abgeschlossen. Bestellung der Kommissionen Der Gemeinderat hat an der letzten Sitzung erstmals über die anstehenden Neubestellungen der Kommissionen beraten und sich einhellig dafür ausgesprochen, die Kommissionen wiederum so rasch als möglich zu bestellen. Gegenwärtig befindet sich der Gemeinderat in der Evaluierungsphase, teilweise sind aber bereits erste namentliche Bestellungen oder Bestätigungen erfolgt. Antrag: Der Gemeinderat nimmt erste namentliche Besetzungen von Gemeinderatskommissionen vor. Die Evaluationsarbeiten sollen zügig fortgesetzt und abgeschlossen werden. Beschluss: einstimmig genehmigt Kratzera/Auftragsvergabe Baumeister-, Pflästerung- und Belagsarbeiten Antrag: Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: • Der Gemeinderat bewilligt die Baumeisterarbeiten „Kratzera“ und vergibt den Auftrag an die Fa. Wilhelm Büchel AG, Bendern zum Betrag von CHF 937‘702.85 inkl. 7.6% MWST als Anteil der Gemeinde. • Der Gemeinderat bewilligt die Pflästerungsarbeiten „Kratzera“ und vergibt den Auftrag an die Fa. Brogle AG, Vaduz zum Betrag von CHF 106‘320.55 inkl. 7.6% MWST. • Der Gemeinderat bewilligt die Belagsarbeiten „Kratzera“ und vergibt den Auftrag an die Fa. Wilhelm Büchel AG, Bendern zum Betrag von CHF 148‘279.20 inkl. 7.6% MWST. Beschluss: einstimmig genehmigt (Monika Büchel im Ausstand) Kratzera/Strassenbeleuchtung Antrag: Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss. • Der Auftrag „Strassenbeleuchtung Kratzera“ wird zum Preis von CHF 35‘046.95 an die Liechtensteinischen Kraftwerke AG, Schaan vergeben. Beschluss: einstimmig genehmigt Protokollauszug der 03. Sitzung vom 28. Februar 2007 Informationen zu den geplanten Veränderungen im Finanzausgleich Die Neuregelung des Finanzausgleiches steht unmittelbar bevor und wird den Gemeinderat in nächster Zeit sehr beschäftigen. Gemeindevorsteher Donath Oehri informiert den Gemeinderat umfassend über das bisherige Finanzausgleichssystem und vor allem über die geplanten Reformbestrebungen. Der Gemeinderat stellt fest, dass verschiedene Eckwerte des Reformpaketes für die Gemeinde Gamprin-Bendern sehr unvorteilhaft sind und er spricht sich einhellig für eine klare, unmissverständliche und gerechte Positionierung der Gemeinde Gamprin-Bendern im künftigen neuen Finanzausgleichssystem aus. Antrag: Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen von Gemeindevorsteher Donath Oehri zur Kenntnis. Beschluss: einstimmig genehmigt Plattagass/Stützmauer Antrag: Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse: • Der Auftrag Stützmauer und Trottoirbau beim Anwesen Rolf Hasler an der Plattagass wird an die Fa. Wil- helm Büchel AG, Bendern vergeben. Nettopreis inkl. 7.6% MWST: CHF 92‘596.12. Der Gemeindeanteil beträgt 70% oder CHF 64‘817.30 CHF • Dem Nachtragskredit von CHF 15‘000.00 wird zugestimmt. Beschluss: einstimmig genehmigt Protokollauszug der 04. Sitzung vom 14. März 2007 Schulentwicklung/Vorstellung Moderatorenbüro und Offerte Für die weitere Bearbeitung des Schul- und Kindergartenprojektes in Zusammenhang mit allfälligen Tagesstrukturen wurde ein Arbeits- und Grundlagenpapier erarbeitet. Der Gemeinderat hat dieses Arbeits- und Grundlagenpapier an der vorhergehenden Sitzung zur Kenntnis genommen und seine Zustimmung erteilt. Vorgesehen ist, dass eine Projektgruppe unter der Leitung eines Moderators die Thematik unter vernetzter Betrachtungsweise untersucht und zu Handen des Gemeinderates einen Bericht verabschiedet. Für die Moderation kommt eine Zusammenarbeit mit dem Büro René Meier, Alterswilen TG in Frage. Herr Meier verfügt aufgrund seiner Ausbildung und langjährigen Arbeit als Reallehrer, Erwachsenenbildner und Projektleiter über einen einschlägigen Erfahrungshintergrund in den Bereichen. • Funktionale Schulbauten • Pädagogische Profile • Schulstrukturen • Schulentwicklung - Gemeindeentwicklung • Projektmanagement • Kommunikation und deckt somit die vom Gemeinderat im Grundlagenpapier festgehaltenen Arbeitsfelder vollumfänglich ab. René Meier skizziert an der Sitzung seine Ideen, wie er das Projekt umsetzen möchte. Er nimmt ferner bezug auf den Neubau „Primarschule/Kindergarten 25
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