Große Kreisstadt - Herrenberg

Amtliche Bekanntmachungen
30.04. 14
18/09
Einladung zur Sitzung des
Gemeinderates
Hiermit wird zu einer Sitzung des Gemeinderates am
Dienstag, 05. Mai 2009, 19:00 Uhr,
in der Alten Turnhalle, Seestraße 31 (Stadthallenplatz),
eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Vergabe der Stromkonzession
2.1 Zukünftige Ausrichtung der Stadtwerke Herrenberg
2.2 Vergabe der Stromkonzession
3. Bebauungsplan Appenhalde
Prüfung der eingegangenen Anregungen, Zustimmung zum Ausgleichskonzept
und Beschluss des Bebauungsplanes sowie der örtlichen Bauvorschriften
als Satzung
4. Erweiterung des Möbelabholmarktes Schießtäle 6/1 in Herrenberg
5. Waldseilgarten am Schönbuch
6. Sozialgeförderter Mietwohnungsbau
„Belegungsrechte im Haus Weitblick“
7. Ersatzbeschaffung Kehrmaschine und Unimog
8. Kommunales Energiemanagement der Stadt Herrenberg
– Erstellung eines Energiekatasters
9. Nachtrag zur Regelung der Konzessionsabgabe vom 31.05.1999 für die Versorgung
des Stadtgebiets mit Gas und Wasser durch die Stadtwerke Herrenberg
10. Rechnungsabschluss 2008
– Bildung von Haushaltsresten
11. Einbringung:
11.1 GR-Antrag Nr. 16/2009 der SPD-Fraktion – Antrag auf Aufnahme von
Mönchberg ins Landessanierungsprogramm
11.2 GR-Antrag Nr. 17/2009 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen –
Streichung der Mittagsruhe auf Sport- und Spielplätzen
12. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
13. Verschiedenes
13.1 Annahme von Kleinspenden
13.2 Unterrichtung über baurechtliche Entscheidungen
13.3 Sonstiges
Thomas Sprißler
Oberbürgermeister
Amtsgericht Stuttgart
Zwangsversteigerung
Objekt:
Herrenberg-Haslach, Hohenzollernstr. 45,
197 m2 Termin: Dienstag, 16.06.2009, 13.30 Uhr
= bebaut mit einem alten Bauernhaus.
Das Gebäude wurde zum Zwecke des
Umbaus entkernt. Als Bauplatz bewertet.*
Sicherheitsleistung i.d.R. 10% des Verkehrswertes.
Kein Bargeld! Einsichtnahme
in Gutachten zwischen 8.30 u. 13.00 Uhr
an der Infotheke des Amtsgerichts Stuttgart.
Verkehrswert: 47.000 €
* = Angaben ohne Gewähr
Versteigerungsort:
Az: 3 K 276/08 (Ha)
Rathaus, Marktpl. 5, 71083 Herrenberg, Handlos, Rechtspflegerin,
Ratssaal
Tel.: 07 11-9 21 30 35, www.zvg.com
Amtsgericht Stuttgart
Zwangsversteigerung
Objekt:
Herrenberg-Oberjesingen, Neckarstr. 20,
EG, Whg. Nr. 30 = vermietete 1-Zi-Whg.,
30,84 m 2 Wfl., Bj. 1994/95, 1 Kellerraum,
Pkw-Stellpl. in der TG im Doppelparker
Nr. 65*
Verkehrswert: 42.000 €
Versteigerungsort:
Rathaus, Marktpl. 5, 71083 Herrenberg,
Ratssaal
Amtsgericht Stuttgart
Zwangsversteigerung
Objekt:
Herrenberg, Schwarzwaldstr. 98, Teileigentum
Nr. 11 = Laden-/Verkaufsraum, Personal-/Büroraum,
Abstellr., WC im EG, Abstellr.
im UG, 125,25 m 2 Nfl., 2 Stellpl. i. Freien,
2 TG-Stellpl., Bj. 1997*
Verkehrswert: 198.000 €
Versteigerungsort:
Rathaus, Marktpl. 5, 71083 Herrenberg,
Ratssaal
Termin: Dienstag, 16.06.2009, 14.30 Uhr
Sicherheitsleistung i.d.R. 10% des Verkehrswertes.
Kein Bargeld! Einsichtnahme
in Gutachten zwischen 8.30 u. 13.00 Uhr
an der Infotheke des Amtsgerichts Stuttgart.
* = Angaben ohne Gewähr
Az: 3 K 303/08 (Ha)
Handlos, Rechtspflegerin,
Tel.: 07 11-9 21 30 35, www.zvg.com
Termin: Dienstag, 28.07.2009, 11.00 Uhr
Sicherheitsleistung i.d.R. 10% des Verkehrswertes.
Kein Bargeld! Einsichtnahme in
Gutachten zwischen 8.30 u. 13.00 Uhr an
der Infotheke des Amtsgerichts Stuttgart.
* = Angaben ohne Gewähr
Az: 3 K 83/08 (Ha)
Handlos, Rechtspflegerin,
Tel.: 07 11-9 21 30 35, www.zvg.com
Einladung zur Sitzung des
Ortschaftsrats Haslach
Hiermit wird zu einer Sitzung des Ortschaftsrates Haslach am
Montag, 04. Mai 2009, 20.00 Uhr
in den Rathaussaal (EG) in Haslach
eingeladen.
Tagesordnung:
1. Bürgerfragestunde
2. Stadtwald Herrenberg
– Betriebsplan und Haushaltsplan 2009
3. Verwendung Teilortbudget-Rest 2008 und 2009
– Innerortsbeschilderung
– Ballfangzaun Sportplatz
– Ortseingänge
4. Verschiedenes
Ulrich Vogelmann
Ortsvorsteher
Amtsblatt
Herrenberg
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und
des Haushaltsplans des Zweckverbands
Gemeinsame Rechnungsprüfung Herrenberg/Calw
für das Haushaltsjahr 2009
I.
Auf Grund der §§ 18 und 19 Abs. 1 des
Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit
in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg hat
die Verbandsversammlung des Zweckverbands
„Gemeinsame Rechnungsprüfung
Herrenberg - Calw“ in ihrer Sitzung
am 13.03.2009 folgende
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2009
beschlossen:
§ 1
Haushaltsplan
Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit
1. den Einnahmen und
Ausgaben von je 294.562 €
davon im
Verwaltungshaushalt 288.746 €
im Vermögenshaushalt 5.816 €
2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen
(Kreditermächtigung) von
0 €
3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung
von
0 €.
§ 2
Kostenumlage
Zur Deckung des laufenden Aufwands
wird nach § 9 der Verbandssatzung eine
Umlage erhoben. Umlageschlüssel ist
die Zahl der Einwohner am Stichtag des
vorangegangenen Jahres (30.06.2008)
Die Umlage wird vorläufig festgesetzt auf:
Stadt Herrenberg 161.150 €
Stadt Calw 120.730 €
Die endgültige Festsetzung erfolgt beim
Rechnungsabschluss.
§ 3
Kapitalumlage
Eine Kapitalumlage wird 2009 nicht erhoben.
§ 4
Kassenkreditermächtigung
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird
festgesetzt auf 15.000 €.
II.
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat
mit Erlass vom 15.04.2009 (AZ.: 14-2207.-
581 / 01 Gem. Rechnungsprüfung He-
Cw) die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung
2009 bestätigt.
III.
Mit dieser öffentlichen Bekanntmachung
der Haushaltssatzung wird der Haushaltsplan
des Zweckverbandes Gemeinsame
Rechnungsprüfung Herrenberg-
Calw gemäß § 18 GKZ i.V.m. § 81 Abs. 3
der Gemeindeordnung an sieben Tagen,
und zwar vom 04.05.2009 bis 12.05.2009
beim Bürgermeisteramt Herrenberg (Verwaltungsgebäude
Marktplatz 1, Zimmer
304) und beim Bürgermeisteramt Calw
(Kämmerei, Schulgasse 9, Zimmer 101)
während der jeweiligen Dienststunden öffentlich
ausgelegt.
IV.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrensoder
Formvorschriften der Gemeindeordnung
für Baden-Württemberg (GemO)
oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen
dieser Satzung wird nach § 5
GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO
unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb
eines Jahres seit der Bekanntmachung
dieser Satzung gegenüber dem
Zweckverband geltend gemacht worden
ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung
begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies
gilt nicht, wenn die Vorschriften über die
Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung
oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind.
Herrenberg/Calw, den 22.04.2009
Thomas Sprißler
Verbandsvorsitzender
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