Dr. Gunther Jaegers als Präsident im Amt bestätigt!

INFORMATIONEN DES BUNDESVERBANDES DER DEUTSCHEN BINNENSCHIFFAHRT E. V. NR. 2, 2010 - REPORT 17
Rheinschifffahrtsplakette für
Dr. Werner Korioth
Am 6. Mai 2010 wird im Mannheimer
Schloss die Unterzeichnung der „Mannheimer
Akte von 1868“ gefeiert. Eingeladen
sind Vertreter aus Politik, Wirtschaft
und Schifffahrt. Im Rahmen der
Feierlichkeiten hält MdB Torsten Staffeldt
(FDP), zugleich Koordinator der
Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt
(PGBi), die Festrede. Der
Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter
Kurz wird dann im Rittersaal des
kurfürstlichen Schlosses die Rheinschifffahrtsplakette
der Stadt Mannheim
an den Duisburger Rechtsanwalt
und Notar Dr. Werner Korioth verleihen.
Dr. Korioth ist der 19. Träger dieser Auszeichnung
und als Rechtsexperte der Internationalen
Rheinschifffahrt bekannt.
Anschließend findet das Festbankett
statt. Theresia K. Hacksteiner, Generalsekretärin
der EBU und der IVR, wird die
Grußworte des Internationalen Binnenschifffahrtsgewerbes
überbringen.
Zeitschrift
„Binnenschifffahrt“
Zum Ende des Jahres 2010 hat der BDB
seine Stellung als Mitherausgeber der
Zeitschrift „Binnenschifffahrt“ gekündigt.
Die im „Hansa“-Verlag erscheinende
„Binnenschifffahrt“ ist die Fortführung
der vereinigten Zeitschriften „bn“
(Binnenschifffahrtsnachrichten des BDB)
und der „bw“ (Zeitschrift für Binnenschifffahrt
und Wasserstraßen des
VBW). Mit diesem Schritt erhält das
Fachmagazin die erforderliche redaktionelle
Freiheit, in eigener Bewertung
über verkehrs- und gewerbepolitische
Entwicklungen zu berichten und Stellung
zu beziehen. Zugleich ist zukünftig
sichergestellt, dass die in dem Magazin
eingenommenen Standpunkte und
Meinungen von den Lesern nicht automatisch
als solche des BDB interpretiert
werden. Der BDB bleibt der „Binnenschifffahrt“
als einer der führenden
Fachzeitschriften selbstverständlich auch
zukünftig freundschaftlich verbunden.
Die Organstellung des Blattes hatte der
BDB bereits im Jahr 2008 mit Hinweis
auf seine eigene Publikation, den „Binnenschifffahrts
Report“, aufgegeben.
Der Report erscheint mittlerweile im 19.
Jahrgang quartalsweise mit einer Auflage
von über 3.000 Exemplaren und ist
das Sprachrohr des Verbandes zu den
gewerberelevanten Themen.
Moselkommission im Internet
Seit dem 1. April 2010 gibt es Neues und
Informatives rund um die Mosel auf der
Internetseite der Moselkommission unter
http://www.moselkommission.org
zu finden. Nicht nur das Design ist ansprechender
geworden, es sind auch
neue Inhalte dazugekommen. Ziel ist es
möglichst den Bedürfnissen und Wünschen
aller Nutzer gerecht zu werden.
Das Fachpublikum kann sich sowohl Basisdokumente
wie z.B. die aktuelle
Moselschifffahrtspolizeiverordnung als
auch den Schifffahrtsabgabentarif Mosel
herunterladen. Zusätzlich stehen
auch ganz allgemeine Informationen
rund um die Moselkommission für das
breite Publikum bereit. Ein weiterer neuer
Service ist die Veröffentlichung aktueller
schifffahrtspolizeilicher Anordnungen
für die Mosel. Ein Lexikon, das die
gängigen Begriffe aus der Schifffahrt erklärt,
eine Fotogalerie sowie ein
deutsch-französisches Wörterbuch runden
das Angebot ab. Die Internetseite
steht in deutscher und französischer
Sprache zur Verfügung, demnächst teilweise
auch noch auf Englisch.
Erklärungen des Odervereins
zu den Schleusen Kersdorf
und Fürstenwalde
Am 22. April 2010 fand der 1. Rammschlag
für die Verlängerung und Instandsetzung
der Nordkammer der
Schleuse Kersdorf am Oder-Spree-Kanal
im Landkreis Oder-Spree statt. „Wir begrüßen
diese Baumaßnahme, mit der
eine wesentliche Verbesserung der
Wirtschaftlichkeit der Wasserstraße
zwischen Berlin und der Oder einhergeht“,
erklärte der Vorsitzende des Vereins
zur Förderung des Stromgebietes
Oder/Havel e.V., Dr. Dietmar Rehmann.
„Wie bereits die beim Rammschlag anwesenden
Minister Vogelsänger und
der Landrat Zalenga, fordern auch wir
zugleich vom Bundesverkehrsminister
die Freigabe des Planungsbeginns für
die neue Schleuse Fürstenwalde.“ Die
Schleuse Fürstenwalde stellt nach der
Fertigstellung der neuen 115 Meter langen
Nordkammer ein Nadelöhr auf
dem gesamten Kanal dar, da sie nur
von Fahrzeugen bis 67 Meter Länge
kurz gemeldet
passiert werden kann. „Die durchgängige
Fahrt für Europaschiffe mit 80 bis 85
Metern Länge wird nur mit der Beseitigung
des Engpasses erreicht werden“,
erläutert Gerhard Ostwald, Geschäftsführer
des Vereins. „Das Potenzial für
Schiffstransporte aus Schlesien und aus
Eisenhüttenstadt macht den Neubau
wirtschaftlich. Die Planung für die neue
Schleuse muss wegen des Vorlaufs bis
zum Bau jetzt beginnen!“
ELWIS: Neugestaltung der
Rubrik Schifffahrtsrecht
Unter www.elwis.de./Schifffahrtsrecht/
index.html wurde die Rubrik „Schifffahrtsrecht/Schiffsuntersuchung“nutzerfreundlicher
strukturiert und kommentiert.
Ziel der Neugestaltung und
der begleitenden Texte ist, die maßgebenden
Vorschriften schneller auffindbar
zu machen. Einer der neu eingestellten
Inhalte dieser Rubrik ist das Abfallüberkommen
für die Rhein- und Binnenschifffahrt.
Als weiteres Projekt ist
die Neustrukturierung der Rubrik „Freizeitschifffahrt“
geplant.
PG „Frei fließende Flüsse“
gegründet
Neben der Parlamentarischen Gruppe
Binnenschifffahrt (siehe Beitrag in diesem
Heft) hat sich am 24. März 2010
auch die Parlamentsgruppe „Frei fließende
Flüsse“ gegründet. Derzeit gehören
der Gruppierung, die sich den naturnahen
Erhalt der Flüsse auf die Fahnen
geschrieben hat, 41 Bundestagsabgeordnete
an. An der Gründungsveranstaltung
in der Landesvertretung Bayern
in Berlin nahm neben den Umweltverbänden
auch der BDB teil. Der Leiter
der Abteilung „Wasserwirtschaft“ im
Bundesumweltministerium, Dr. Helge
Wendenburg, referierte über „Die Zukunft
der EU-Wasserrahmenrichtlinie“
und skizzierte dabei auch die neuen
Umweltschutzaufgaben, die auf die
Wasser- und Schifffahrtsverwaltung im
Zuge der Reform des Wasserrechts zukommen
(siehe hierzu Report Nr.
4/2009, Seite 10).
Call für
Marco Polo 2 gestartet
Die EU-Kommission hat am 15. März
2010 die 4. Aufforderung zur Einreichung
von Vorschlägen für die Einrich-