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EUROPäISCHE SICHERHEIT – EUROPäISCHE WERTE
und deren Randmeeren. Sie vertreten dort neben nationalen
auch europäische Interessen, die sich auf gemeinsame
Werte und Ziele stützen. Dabei müssen alle jene erkennen,
die im Zeitalter von Globalisierung, Klimawandel
und Multipolarität an rein nationalen Konzepten zur Sicherheitspolitik
festhalten wollen, dass auch die nationale
Sicherheit in Europa zunehmend nur als gesamteuropäische
Sicherheit funktioniert.
SAFE soll zunächst für die europäischen Soldatinnen und
Soldaten im Rahmen der Einsätze für die Europäische Sicherheits-
und Verteidigungspolitik wirksam werden. Es
sind die Soldatinnen und Soldaten selbst, die zu Recht
fordern, dass diejenigen, die zusammen eingesetzt werden,
auch zusammen ausgebildet und ausgerüstet werden müssen.
Denn nur dann können sich die europäischen Soldatinnen
und Soldaten voll aufeinander verlassen, wenn
Ausbildungsstand, Einsatzdoktrin und Handlungsfreiheit
im Einsatz auf gleicher Ebene liegen.
Dabei haben wir als Europäisches Parlament, u.a. im letzten
Bericht zum Zustand der Europäischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik, deutlich erklärt, dass dazu für
uns neben den Fragen der Pflichten und Rechte sowie
der Einsatzregeln auch die sozialen Standards, die medizinische
Versorgung sowie die Absicherung im Falle von
Verwundung, Dienstunfähigkeit und Tod gehören. Wir
gehen davon aus, dass das Europäische Parlament künftig
stärker als Anwalt dieser berechtigten Interessen der
Soldatinnen und Soldaten im Einsatz auftreten sollte. Ich
persönlich würde noch einen Schritt weiter gehen und
vorschlagen, das Amt eines europäischen Wehrbeauftragten
beim Europäischen Parlament einzurichten, damit
alle knapp 2 Millionen Soldatinnen und Soldaten in den
Mitgliedsländern der Europäischen Union einen gemeinsamen
Ansprechpartner bei den eben skizzierten Fragen
haben.
SAFE plädiert darüber hinaus für das Prinzip einer immer
stärkeren militärischen europäischen Arbeitsteilung,
die mit der Öffnung der soldatischen Laufbahnen in den
Streitkräften der Mitgliedsländer für alle Bürger der Euro-
päische Union, bei Erfüllung der Sprach- und Leistungskriterien
verbunden werden sollte. Hier ist Belgien ein
Vorbild und Vorreiter. In Belgien sind die militärischen
Laufbahnen für alle Unionsbürger bereits heute geöffnet.
Es wäre begrüßenswert, wenn sich nun in den Mitgliedsländern
der Europäischen Union die politisch und fachlich
Verantwortlichen verstärkt mit der Frage der Implementierung
von SAFE auseinandersetzen würden. So war
erst kürzlich vom neuen Französischen Europaminister
Pierre Lellouche zu hören, dass er sein Augenmerk verstärkt
auch auf die Versäumnisse bei der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik lenken möchte. Und wir dürfen gespannt
sein, wie die im Koalitionsvertrag der neuen deutschen
Bundesregierung festgelegten Ziele zu diesem wichtigen
Zukunftsthema mit Leben erfüllt und in die Praxis
umgesetzt werden.
Und wie ich aus dem Rat höre, beraten die zuständigen
Diplomaten und Offiziere im Moment darüber, wie die
Ausbildung, die medizinische Versorgung, Logistik und
Transport im Rahmen von gemeinsamen europäischen
Einsätzen künftig besser synchronisiert werden können.
Stellen wir uns einmal kurz gemeinsam vor, welchen
Schub das Europa der Verteidigung erhielte, wenn ein
Tandem z.B. aus dem neutralen Österreich und dem mit
Sitz im Sicherheitsrat bis heute auf eine eigene bedeutende
sicherheitspolitische Tradition zurückblickenden Frankreich
zu den Motoren bei der Implementierung der Synchronzed
Armed Forces Europe werden würde.
Dabei können wir sicher sein, dass uns diese schrittweise
Synchronisierung dabei helfen wird, den Herausforderungen
im Rahmen von Einsätzen der Europäischen Sicherheits-
und Verteidigungspolitik immer besser gerecht zu
werden.
Wir stimmen sicher darin überein, dass unsere Soldatinnen
und Soldaten im Einsatz dort neben nationalen auch
europäische Interessen vertreten und diese sich auf gemeinsame
Werte und Ziele stützen. Diese europäischen
Werte sind in doppelter Hinsicht bedeutsam, so dass ich