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Gemeinde Waldachtal GÖ120509 Landkreis Freudenstadt Seite 18 Bekanntgaben und Verschiedenes NIEDERSCHRIFT der öffentlichen Verhandlungen des Gemeinderates am 17. April 2012 1. Bekanntgabe einer Eilentscheidung - Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe beim Kindergarten Salzstetten § 9 Hauptamtsleiter Wolfgang Fahrner berichtet dem Gemeinderat, dass im Zusammenhang mit der Beantragung der Betriebserlaubnis zum Betrieb einer Kleinkindgruppe im Kindergarten in Salzstetten vom KVJS die Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe gefordert wurde. Da die Gruppe bereits am 16.04.2012 den Betrieb aufnehmen sollte – alle sonstigen Maßnahmen und Beschaffungen seien umgesetzt – habe diese Forderung zu einer Blockade geführt. Die Baurechtsbehörde habe sich der Forderung angeschlossen, nachdem dies auch durch den Herrn Kreisbrandmeister beim Landratsamt bestätigt wurde. Um nicht weitere Zeit zu verlieren habe sich die Verwaltung nach einer Firma umgesehen, welche diese Maßnahme kurzfristig umsetzen kann. Nach einem Ortstermin mit Architekt Röttgen vor Ostern konnte ein Angebot erstellt werden. Dieses Angebot wurde von Herrn Röttgen geprüft und als sehr günstig beurteilt. Aufgrund seiner Empfehlung wurde die Firma dann im Wege der Eilentscheidung mit der Erstellung der Treppe beauftragt. Die Eilbedürftigkeit dieser Entscheidung lag darin, dass bereits sieben Kinder für die Kleinkindgruppe angemeldet sind und deren Familien aus familiären Gründen dringend auf das Betreuungsangebot warten. Die Maßnahme sei im Haushaltsplan 2012 insgesamt vorgesehen und die Verwaltung gehe davon aus, dass der Kostenrahmen eingehalten werden könne. Hierauf fasst der Gemeinderat folgenden einstimmigen Beschluss: Der Gemeinderat nimmt die Eilentscheidung zur Erstellung einer zweiten Fluchtwegtreppe beim Kindergarten Salzstetten und die Vergabe an die Firma Braun, Baiersbronn, zum Angebotspreis von 6.177,29 € (brutto) zustimmend zur Kenntnis. 2. Neugestaltung der Homepage Gemeindekämmerer Herr Christoph Enderle weist darauf hin, dass zwischenzeitlich die Homepage der Gemeinde Waldachtal neu gestaltet werden konnte. Er erläutert die wesentlichen Änderungen. Gemeinderat Dr. Rudolf Emele lobt die Neugestaltung der Homepage, insbesondere die zahlreichen neuen Bilder. Hier habe die Verwaltung gute Arbeit geleistet; er bedankt sich auch bei Herrn Rainer Sturm, Tumlingen, der die Gestaltung wesentlich bereichert habe. Bürgermeister Heinz Hornberger gibt den Appell an Firmen und Vereine, sich ein Beispiel zu nehmen und ihre Inhalte auf der Homepage ebenfalls zu aktualisieren und vor allem auch mit der Homepage der Gemeinde zu verlinken. …
Gemeinde Waldachtal GÖ120509 Landkreis Freudenstadt Seite 19 3. Anfragen: - 2 - Gemeinderat Dr. Friedrich Gerhard stellt fest, dass der Schulhof der Waldachtalschule furchtbar aussehe. Das Pflaster sei verbraucht und sollte vielleicht wenigstens einmal gereinigt werden. Teilweise seien auch Steine locker. Bürgermeister Heinz Hornberger sagt zu, den Sachverhalt über das Bauverwaltungsamt zu prüfen bzw. näher untersuchen zu lassen. Danach folge wieder ein entsprechender Bericht über das Ergebnis im Gemeinderat.
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