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Stolpner Anzeiger - Region Sächsische Schweiz ...

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Stolpen - 4 -<br />

Nr. 8/2012<br />

tenplanung als Grundlage für die weitere Planungsumsetzung<br />

zum Vorhaben Erweiterung/Sanierung des Objektes<br />

Sporthalle der Grund- und Mittelschule Stolpen, Pirnaer<br />

Landstraße 1<br />

Im Ergebnis des seit Ende 2011 fortgeschrittenen Planungsstandes<br />

hat sich herausgestellt, dass zwingend eine Entscheidung<br />

zur bauabschnittsbezogenen Realisierung (1./2. BA) und der damit<br />

verbundenen Reihenfolge in der Umsetzung der Maßnahme<br />

getroffen werden muss. Die Verwaltung schlägt dabei vor, den<br />

Erweiterungsneubau als 1. Bauabschnitt und die Sanierung des<br />

Hallenbestandsbaus als nachgelagerten 2. BA umzusetzen. Die<br />

Gründe für diesen Wechsel sind in folgenden Schwerpunkten<br />

zusammengefasst:<br />

· eine technische Optimierung der notwendigen gebäudespezifischen<br />

Installation (Heizungssteuerung und -verteilung;<br />

Lüftungssteuerung und -verteilung; Elektroinstallation;<br />

Brandschutzsicherheitssystem - d. h. 1 System statt späterer<br />

2 getrennter Systeme für Neubau und Bestand)<br />

· eine funktionsflächige Optimierung der notwendigen gebäudespezifischen<br />

Installation (z. B. Freilenkung von Raumfläche<br />

für den Geräteraum im Bestand)<br />

· eine Optimierung des zukünftigen Unterhaltungs- und Wartungsaufwandes<br />

bei gebäudespezifischer Haustechnik (1<br />

Anlage statt 2 getrennter Anlagen)<br />

· eine Sicherstellung des Schulsportbetriebes während der<br />

Bauphase unabhängig von einer späteren Sanierung der Bestandsturnhalle<br />

· zeitlicher Versatz bei einer sich hinauszögernden Umsetzung<br />

des 2. BA Sanierung Turnhalle stellt kein unmittelbares Problem<br />

dar<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Beschlusses Nr.<br />

61/2011 vom 21.11.2011 unter dem Vorbehalt der Fördermittelinanspruchnahme<br />

eine stufenweisen Projektumsetzung 1. Bauabschnitt<br />

Erweiterungsneubau und 2. Bauabschnitt Sanierung<br />

Bestandsbau.<br />

Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gefasst.<br />

TOP 5<br />

Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />

Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistung für das<br />

Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke Bahnhofsweg (am<br />

ehem. Rathaus) in Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle<br />

2.6300.9500-329<br />

Die Stadt Stolpen hat für das Bauvorhaben Ersatzneubau<br />

Brücke Bahnhofsweg einen Fördermittelantrag nach der RL<br />

ILE/2007 gestellt und rechnet bis Ende Juli 2012 mit der Bewilligung<br />

der Zuwendung. Damit keine Verzögerung im geplanten<br />

Bauablauf entsteht, soll die Maßnahme nach Vorlage des<br />

Zuwendungsbescheides öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben<br />

werden und bedarf daher einer Vergabeentscheidung im Zeitraum<br />

Juli/August 2012.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />

den Fraktionsvorsitzenden, für das Bauvorhaben Ersatzneubau<br />

Brücke Bahnhofsweg (am ehem. Rathaus) in Stolpen OT<br />

Langenwolmsdorf, HH-Stelle 2.6300.9500-329 die Vergabe der<br />

Bauleistung vorzunehmen.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

TOP 6<br />

Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />

Bürgermeisters für die Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben<br />

zur Behebung von Hochwasserschäden an Straßen,<br />

Brücken und Gewässern in Stolpen und Ortsteilen,<br />

HH-Stellen 1.6300.5100.10; 1.6900.5100.10; 2.6300.9500-002;<br />

2.6900.9500-001 und 2.6900.9500-002<br />

Für 11 Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung an<br />

Gewässern, für die ein Zuwendungsbescheid vorliegt, hat die<br />

Stadt Stolpen eine Ausführungsplanung durch das Ingenieurbüro<br />

ACI-AQUAPROJEKT CONSULT Ingenieurgesellschaft mbH aus<br />

Dresden erstellen lassen. Die Ausführungsplanung befindet sich<br />

derzeit noch bei der unteren Wasserbehörde zur Prüfung und Bestätigung.<br />

Die Stadt Stolpen rechnet bis Ende Juni 2012 mit der<br />

Zustimmung/Bestätigung der Planung. Damit keine Verzögerung<br />

im geplanten Bauablauf entsteht, sollen die Maßnahmen nach<br />

Vorlage der Stellungnahme der unteren Wasserbehörde öffentlich<br />

nach VOB/A ausgeschrieben werden. Anschließend bedarf es einer<br />

Vergabeentscheidung im Zeitraum Juli/August 2012.<br />

Für sämtliche Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung<br />

an Straßen und Brücken liegt die Bestätigung des Landesamtes<br />

für Straßenbau und Verkehr zum vorzeitigen förderunschädlichen<br />

Baubeginn vor. Auf dieser Grundlage kann die Stadt Stolpen einen<br />

Teil der für 2012 geplanten Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung<br />

an Straßen und Brücken kurzfristig öffentlich<br />

nach VOB/A ausschreiben, wodurch ebenfalls eine Vergabeentscheidung<br />

im Juli/August 2012 erforderlich wird.<br />

Beschluss:<br />

Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />

den Fraktionsvorsitzenden, für Bauvorhaben zur Behebung<br />

von Hochwasserschäden in Stolpen und Ortsteilen, an Straßen,<br />

Brücken und Gewässern in Stolpen und Ortsteilen, HH-<br />

Stellen 1.6300.5100.10; 1.6900.5100.10; 2.6300.9500-002;<br />

2.6900.9500-001 und 2.6900.9500-002 die Vergabe der Bauleistungen<br />

vorzunehmen.<br />

Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />

TOP 7<br />

Bauanträge<br />

Zu folgenden Anträgen erteilt der Stadtrat einstimmig das gemeindliche<br />

Einvernehmen:<br />

7.1 Erweiterung des Alten- und Pflegeheimes Stolpen auf<br />

den Flurstücken 1353/3, 1353/4, 1353/16, 1353/17, 1353/90,<br />

1353/121 und 1353/122 der Gemarkung Stolpen<br />

7.2 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses<br />

auf dem Flurstück 135/4 der Gemarkung Niederhelmsdorf<br />

Nach der Beantwortung von Anfragen der Stadträte endete der<br />

öffentliche Teil der Stadtratssitzung gegen 20:15 Uhr.<br />

Ines Rosner<br />

Sekretärin<br />

Stadtratssitzungen<br />

Die nächste öffentliche Stadtratssitzung findet<br />

am Montag, dem 3. September 2012, 19:00 Uhr<br />

im Stadtgemeindezentrum Stolpen statt.<br />

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich<br />

eingeladen.<br />

Uwe Steglich<br />

Bürgermeister<br />

Sprechzeiten des Bürgermeisters<br />

Folgende Änderungen ergeben sich:<br />

Bis zum 17.08. findet aufgrund von Urlaub keine Sprechstunde<br />

statt.<br />

Dienstag, 04.09. - nachmittags keine Sprechstunde<br />

Wir bitten um Verständnis.<br />

Ines Rosner<br />

Sekretärin

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