Stolpner Anzeiger - Region Sächsische Schweiz ...
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Stolpen - 4 -<br />
Nr. 8/2012<br />
tenplanung als Grundlage für die weitere Planungsumsetzung<br />
zum Vorhaben Erweiterung/Sanierung des Objektes<br />
Sporthalle der Grund- und Mittelschule Stolpen, Pirnaer<br />
Landstraße 1<br />
Im Ergebnis des seit Ende 2011 fortgeschrittenen Planungsstandes<br />
hat sich herausgestellt, dass zwingend eine Entscheidung<br />
zur bauabschnittsbezogenen Realisierung (1./2. BA) und der damit<br />
verbundenen Reihenfolge in der Umsetzung der Maßnahme<br />
getroffen werden muss. Die Verwaltung schlägt dabei vor, den<br />
Erweiterungsneubau als 1. Bauabschnitt und die Sanierung des<br />
Hallenbestandsbaus als nachgelagerten 2. BA umzusetzen. Die<br />
Gründe für diesen Wechsel sind in folgenden Schwerpunkten<br />
zusammengefasst:<br />
· eine technische Optimierung der notwendigen gebäudespezifischen<br />
Installation (Heizungssteuerung und -verteilung;<br />
Lüftungssteuerung und -verteilung; Elektroinstallation;<br />
Brandschutzsicherheitssystem - d. h. 1 System statt späterer<br />
2 getrennter Systeme für Neubau und Bestand)<br />
· eine funktionsflächige Optimierung der notwendigen gebäudespezifischen<br />
Installation (z. B. Freilenkung von Raumfläche<br />
für den Geräteraum im Bestand)<br />
· eine Optimierung des zukünftigen Unterhaltungs- und Wartungsaufwandes<br />
bei gebäudespezifischer Haustechnik (1<br />
Anlage statt 2 getrennter Anlagen)<br />
· eine Sicherstellung des Schulsportbetriebes während der<br />
Bauphase unabhängig von einer späteren Sanierung der Bestandsturnhalle<br />
· zeitlicher Versatz bei einer sich hinauszögernden Umsetzung<br />
des 2. BA Sanierung Turnhalle stellt kein unmittelbares Problem<br />
dar<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage des Beschlusses Nr.<br />
61/2011 vom 21.11.2011 unter dem Vorbehalt der Fördermittelinanspruchnahme<br />
eine stufenweisen Projektumsetzung 1. Bauabschnitt<br />
Erweiterungsneubau und 2. Bauabschnitt Sanierung<br />
Bestandsbau.<br />
Der Beschluss wird mit 14 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme gefasst.<br />
TOP 5<br />
Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />
Bürgermeisters für die Vergabe der Bauleistung für das<br />
Bauvorhaben Ersatzneubau Brücke Bahnhofsweg (am<br />
ehem. Rathaus) in Stolpen OT Langenwolmsdorf, HH-Stelle<br />
2.6300.9500-329<br />
Die Stadt Stolpen hat für das Bauvorhaben Ersatzneubau<br />
Brücke Bahnhofsweg einen Fördermittelantrag nach der RL<br />
ILE/2007 gestellt und rechnet bis Ende Juli 2012 mit der Bewilligung<br />
der Zuwendung. Damit keine Verzögerung im geplanten<br />
Bauablauf entsteht, soll die Maßnahme nach Vorlage des<br />
Zuwendungsbescheides öffentlich nach VOB/A ausgeschrieben<br />
werden und bedarf daher einer Vergabeentscheidung im Zeitraum<br />
Juli/August 2012.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />
den Fraktionsvorsitzenden, für das Bauvorhaben Ersatzneubau<br />
Brücke Bahnhofsweg (am ehem. Rathaus) in Stolpen OT<br />
Langenwolmsdorf, HH-Stelle 2.6300.9500-329 die Vergabe der<br />
Bauleistung vorzunehmen.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
TOP 6<br />
Beratung und Beschlussfassung - Bevollmächtigung des<br />
Bürgermeisters für die Vergabe von Bauleistungen für Bauvorhaben<br />
zur Behebung von Hochwasserschäden an Straßen,<br />
Brücken und Gewässern in Stolpen und Ortsteilen,<br />
HH-Stellen 1.6300.5100.10; 1.6900.5100.10; 2.6300.9500-002;<br />
2.6900.9500-001 und 2.6900.9500-002<br />
Für 11 Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung an<br />
Gewässern, für die ein Zuwendungsbescheid vorliegt, hat die<br />
Stadt Stolpen eine Ausführungsplanung durch das Ingenieurbüro<br />
ACI-AQUAPROJEKT CONSULT Ingenieurgesellschaft mbH aus<br />
Dresden erstellen lassen. Die Ausführungsplanung befindet sich<br />
derzeit noch bei der unteren Wasserbehörde zur Prüfung und Bestätigung.<br />
Die Stadt Stolpen rechnet bis Ende Juni 2012 mit der<br />
Zustimmung/Bestätigung der Planung. Damit keine Verzögerung<br />
im geplanten Bauablauf entsteht, sollen die Maßnahmen nach<br />
Vorlage der Stellungnahme der unteren Wasserbehörde öffentlich<br />
nach VOB/A ausgeschrieben werden. Anschließend bedarf es einer<br />
Vergabeentscheidung im Zeitraum Juli/August 2012.<br />
Für sämtliche Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung<br />
an Straßen und Brücken liegt die Bestätigung des Landesamtes<br />
für Straßenbau und Verkehr zum vorzeitigen förderunschädlichen<br />
Baubeginn vor. Auf dieser Grundlage kann die Stadt Stolpen einen<br />
Teil der für 2012 geplanten Maßnahmen zur Hochwasserschadensbeseitigung<br />
an Straßen und Brücken kurzfristig öffentlich<br />
nach VOB/A ausschreiben, wodurch ebenfalls eine Vergabeentscheidung<br />
im Juli/August 2012 erforderlich wird.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat ermächtigt den Bürgermeister in Abstimmung mit<br />
den Fraktionsvorsitzenden, für Bauvorhaben zur Behebung<br />
von Hochwasserschäden in Stolpen und Ortsteilen, an Straßen,<br />
Brücken und Gewässern in Stolpen und Ortsteilen, HH-<br />
Stellen 1.6300.5100.10; 1.6900.5100.10; 2.6300.9500-002;<br />
2.6900.9500-001 und 2.6900.9500-002 die Vergabe der Bauleistungen<br />
vorzunehmen.<br />
Der Beschluss wird einstimmig bestätigt.<br />
TOP 7<br />
Bauanträge<br />
Zu folgenden Anträgen erteilt der Stadtrat einstimmig das gemeindliche<br />
Einvernehmen:<br />
7.1 Erweiterung des Alten- und Pflegeheimes Stolpen auf<br />
den Flurstücken 1353/3, 1353/4, 1353/16, 1353/17, 1353/90,<br />
1353/121 und 1353/122 der Gemarkung Stolpen<br />
7.2 Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses<br />
auf dem Flurstück 135/4 der Gemarkung Niederhelmsdorf<br />
Nach der Beantwortung von Anfragen der Stadträte endete der<br />
öffentliche Teil der Stadtratssitzung gegen 20:15 Uhr.<br />
Ines Rosner<br />
Sekretärin<br />
Stadtratssitzungen<br />
Die nächste öffentliche Stadtratssitzung findet<br />
am Montag, dem 3. September 2012, 19:00 Uhr<br />
im Stadtgemeindezentrum Stolpen statt.<br />
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich<br />
eingeladen.<br />
Uwe Steglich<br />
Bürgermeister<br />
Sprechzeiten des Bürgermeisters<br />
Folgende Änderungen ergeben sich:<br />
Bis zum 17.08. findet aufgrund von Urlaub keine Sprechstunde<br />
statt.<br />
Dienstag, 04.09. - nachmittags keine Sprechstunde<br />
Wir bitten um Verständnis.<br />
Ines Rosner<br />
Sekretärin