Winter 2011/2012 - Stallwang

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Aus dem Gemeinderat
Sitzung 19.01.2012. Die Sitzung begann mit der Beratung
über die Probleme an der Kläranlage Stallwang. Ohne Beschluss
wurde Folgendes vereinbart: Die rechtlichen Voraussetzungen
zur Erhebung von Verbesserungsbeiträgen sind
über das Landratsamt Straubing-Bogen abzuklären. Die Ermittlung
der Grundstücks- und Geschossflächen durch die
Verwaltung der VG-Geschäftsstelle Stallwang ist abzuschließen
– das Ergebnis mit Berechnung von Musterbeispielen
über die Höhe möglicher Verbesserungsbeiträge ist zu tätigen.
Zum Austausch von rd. 130 Wasserzählern im Versorgungsbereich
der gemeindlichen Anlagen lagen die Ergebnisse
von Kostenanfragen bei vier Firmen vor. Hier wurde
beschlossen, vor der Vergabe mit der angebotsgünstigsten
Firma noch Fragen zu klären. Der Zunftbaum am Dorfplatz
Stallwang muss einer Standortsicherungsprüfung unterzogen
werden. Auftrag hierfür soll an den wirtschaftlichsten
Bieter, dem Sachverständigenbüro Dr. G. Lesnino, Moosfeldstr.
4 d, 85238 Petershausen zum Bruttopreis von 494,56 € erteilt
werden. Auch hier muss vorweg jedoch noch einiges geklärt
werden. Zum 31. März 2012 scheidet die bisherige
Fachkraft für Arbeitssicherheit beim Landkreis Straubing-
Bogen aus dem Beschäftigungsverhältnis beim Landkreis
aus. Die Stelle wird nicht nachbesetzt. Eine außerordentliche
Kündigung des Vertrages zwischen dem Landkreis Straubing-Bogen
und den betreuten Landkreisgemeinden war die
Folge. Ohne Beschluss wurde vereinbart, erst in einer der
nächsten Sitzungen über die Betreuung der Gemeinde Stallwang
nach dem 1. April zu entscheiden. Die Gemeinde Rattiszell
will durch Deckblatt Nr. 13 für die Fl.St.-Nrn. 52 und
53, jeweils Gemarkung Rattiszell, den bestehenden Flächennutzungsplan
mit integriertem Landschaftsplan ändern.
Nach Kenntnisnahme vom Inhalt des Deckblattes gab es von
Seiten des Gemeinderates hierzu einstimmig keine Einwände.
Im Rahmen der Baugenehmigung zur Errichtung einer
Bauhofhalle im Gewerbegebiet "Haidhof-Au" ist die Vorlage
eines Freiflächengestaltungsplanes gefordert. Auf der
Grundlage vorhergehender Honoraranfragen erhielt hierzu
das Büro MKS, Ascha Auftrag. Nach Erteilung des gemeindlichen
Einvernehmens zu einem vorliegenden Bauantrag
und der Widmung einer Zufahrt beschloss man einstimmig,
eine Reparatur des erneut defekten Bauhoftransporters Fiat
Ducato vorerst zurückzustellen und eine mögliche Ersatzbeschaffung
durch Einholung von Angeboten mehrerer Firmen
zu prüfen. Einstimmig erhielt die Firma Wittmann, Haidhof
Auftrag für die Elektroinstallation in der Bauhofhalle im
Gewerbegebiet "Haidhof-Au". Durch Einholung von Angeboten
soll für den gemeindlichen Bauhof die Kostensumme
zur Anschaffung eines Gabelhubwagens erkundet werden.
Nach Beanstandung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit
beschloss man einstimmig, die vorhandenen Beerdigungsbohlen
für den Friedhof Wetzelsberg durch Gitterroste
zu ersetzen. Es folgte die Beratung der Firmenliste für
Fußbodenbelagsarbeiten der Kinderkrippe Stallwang mit einigen
Einzelinformationen. Mit einem nicht öffentlichen Teil
endete die Sitzung
Sitzung 08.02.2012. Die Sitzung begann mit Information und
Beratung über den Sanierungsbedarf der Kläranlage Stallwang
und des Kanalnetzes im Gemeindebereich sowie
über die Möglichkeiten der Finanzierung. Folgender Handlungsbedarf
ist gegeben: Erneuerungs– oder Neubaumaßnahme
bei der Kläranlage Stallwang sowie Sanierung einiger
Kilometer des gemeindlichen Kanalnetzes. Bei der Klär-
anlage Stallwang scheint der einfachere und kostengünstigere
Weg zu sein, indem man nur die zwei bestehenden Tauchtropfkörperwellen
durch neue ersetzt. Weitere größere Umbaumaßnahmen
wären dann nicht nötig. Das Kanalnetz der
Gemeinde Stallwang umfasst 22,74 km. Davon sind ca. 14 km
älter als 10 Jahre, zum Teil über 20 Jahre. Nach Schätzung
dürften ca. 7 km dringend sanierungsbedürftig sein. Nach einer
neuerlichen Besprechung beim Landratsamt Straubing-
Bogen und fernmündlicher Kontaktaufnahme mit der Geschäftsstelle
des Bayer. Gemeindetages in München könnte
wegen des erheblichen Umfangs der Gesamtmaßnahme diese
durch einen sog. „Verbesserungs- und Erneuerungsbeitrag“
finanziert werden. Um in der Angelegenheit vorwärts
zu kommen, wurde beschlossen, die beschlossene TV-Befahrung
durch die Firma Nemmer, Miltach auf insgesamt 14 km
Kanallänge zu erweitern. Außerdem wird das Ing-Büro KEB
Straubing auf der Grundlage des Angebots vom 09.12.2011
mit der Auswertung der TV-Befahrung beauftragt. Bis zur
nächsten Gemeinderatssitzung wird vom selben Büro ein
Honorarangebot zur Erstellung eines Kanalkatasters eingeholt.
Der Ausbau der Breitbanderschließung für das Gewerbegebiet
Haidhof-Au soll über die Firma amplus AG
Teisnach erfolgen. Die Bandbreite der Anschlüsse kann je
nach Kabelweg variieren, umfasst aber in 98 % aller Fälle die
im Kumulationsgebiet geforderten 25 Mbit/s bis 100 Mbit/s.
Damit die bauliche Umsetzung erfolgen kann, ist der Abschluss
eines sog. „Kooperationsvertrages“ mit der Firma
amplus AG zu tätigen. Nach Kenntnisnahme über Inhalt des
Vertragsentwurfes zwischen der Gemeinde Stallwang und
der Firma amplus AG Teisnach über diesen Ausbau erteilte
der Gemeinderat einstimmig die Zustimmung zur Unterzeichnung.
Die Arbeitsgemeinschaft „ILE Nord 23“ benötigt
für die Jahre 2012 bis 2014 eine weitere Beteiligungsfinanzierung
in Höhe von 0,50 /Einwohner. Auch hierzu gab es
einstimmig Zustimmung. Abgelehnt wurde dagegen ein
Wartungsvertragsangebot der Firma Günther-Tore GmbH
Neunkirchen für die Tore der Bauhofhalle im Gewerbegebiet
Haidhof-Au. Beim Fuhrpark Bauhof Stallwang ist bekanntlich
eine Ersatzbeschaffung des vorhandenen Pritschenwagens
erforderlich. Von Seiten der Verwaltung wurden von 8
Firmen Kostenangebote eingeholt. Nach Information und
längerer Beratung wurde bis zur weiteren Vorklärung eine
Neuanschaffung bis zur nächsten Sitzung verschoben. Im
Gebietsbereich der Gemeinde Loitzendorf, Gewerbegebiet
Haidhof-Au, soll 2012 eine Betriebsansiedlung erfolgen. Erforderlich
ist deshalb der Bau einer Erschließungsstraße.
Durch Zweckvereinbarung zwischen den Gemeinden Stallwang
und Loitzendorf vom 15.06.2000 hat die Herstellung