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ML-10-2008-Layout 1 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld-Südharz

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M a n s f e l d L i n k sInformationsblatt<strong>Kreisverband</strong> <strong>Mansfeld</strong>-<strong>Südharz</strong>15.(18.) Jahrgang Nr. <strong>10</strong>/<strong>2008</strong>25.09.<strong>2008</strong>Karin PaulDas Wahljahr 2009 hat schon begonnen…Im kommenden Jahr geht es gleich mehrfach umeine Richtungsentscheidung in der Politik. Am 7.Juni wird auf Europa- und Kommunalebene gewähltund am 27. September findet die Bundestagswahlstatt. Die Wähler werden entscheiden, obdie eingeschlagenen Wege weiter beschritten werdensollen oder ob gerade die Linken mit dafürSorge tragen, dass sich die Richtung ändert – hinzu einem Staat, in dem die Bürger das Sagen haben,anstelle „verwaltet“ zu werden, hin zu Städten,die Lebensperspektiven für alle Generationenbieten, anstelle zunehmender Ausdünnung wegenmangelnder Bildungschancen und kulturellen Angeboten,wenig lukrativen Wohnumfeldern und einemdünnen Arbeitsmarkt.Es liegt an uns allen, unsere Nachbarn und Mitbürgerzu motivieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauchzu machen – und dann natürlich links zuwählen. Dass zur Kommunalwahl die Liste derPartei <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong> attraktiv genug ist, um möglichstviele Stimmen zu bekommen, liegt in unseraller Verantwortung. Ab sofort nimmt unserWahlbüro Bereitschaftserklärungen zur Kandidaturauf der offenen Liste entgegen.Das Wahlbüro unseres Wahlkreises hat am 8.September seine Arbeit aufgenommen und sichin Eisleben zu einer ersten Beratung getroffen.Folgende Genossinnen und Genossen haben sichbereit erklärt, ihre Kompetenzen dort einzubrin-gen und unseren Kreisvorsitzenden ManfredLüning zu unterstützen:Monika Andrich Günter HahnPeter JungHerbert KapsElka Rita Methner Karin PaulFrank Radschunat Günter SchöwelRoland Teichmann Rainer ZühlkeLiebe Genossinnen und Genossen,selbstverständlich sind wir auch auf eure Erfahrungenund Hinweise angewiesen. Zögert alsonicht, an uns heranzutreten. Gestaltet unsereWahlprogramme mit und sorgt für eine offeneListe, die attraktiv und wählbar ist.Aus logistischen Gründen sind die Bürgerbürosder Landtagsabgeordneten mit den jeweiligenWahlkreismitarbeitern eine Anlaufstelle:SGH 03464 – 579257, HET 03476 – 811270,EIL 03475 – 680194,sowie Rainer Zühlke (HBS 03941 - 24395).Sobald das Landeswahlbüro getagt und dieKreiswahlbüros mit Informationen versorgt hat,werden entsprechende Auskünfte auch über<strong>Mansfeld</strong> Links erscheinen.Der Wahlkampf 2009 hat begonnen. Lasst unsdurch erfolgreiche Wahlen im Juni deutliche Signalein Richtung Bundesregierung senden.Die neue Richtung heißt LINKS.Weiterer Inhalt:Seite 2/3 Besuch in Hradec KraloveEs war Zeit bis August - Fernwärmeversorgung EislebenSeite 4/5 Armut zeigt sich gelegentlich in paradoxer Gestalt!Regelsätze für Schulkinder reichen nicht aus!Seite 6 Gebührenerhöhung mit Zustimmung der <strong>LINKE</strong>N?


2 <strong>Mansfeld</strong> Links <strong>10</strong>/<strong>2008</strong>Antje KellnerBesuch in Hradec KraloveInternationales Treffen der Linken zu Füßen der Kunitzer BurgVom 5. bis 7. September weilten sieben Genossinnenund Genossen unseres <strong>Kreisverband</strong>es inHradec Kralove zu einem Erfahrungsaustauschund zur Vertiefung der freundschaftlichen Beziehungen.Grundlage für den Besuch war eine Einladungdes <strong>Kreisverband</strong>es Hradec Kralove der KSCMzum internationalen Treffen der Linken an derKunitzer Burg am Samstag, den 6.September.Am Freitag wurden wir von den tschechischenGenossen herzlich begrüßt und in Empfang genommen.Wir besichtigten das modern umgebauteund architektonisch gut in die alte Bausubstanzeingefügte neue Landtagsgebäude und die ehemaligeBrauerei im Stadtzentrum. Das Bier wirdheute noch in kleinen Mengen gebraut und istentsprechend der großen Nachfrage sehr beliebt.Nachdem wir unsere Zimmer im Hotel bezogenhatten, machten wir uns mit der Umgebung vertrautund genossen die Schönheit der Stadt. Dasgemeinsame Abendessen, zu welchem uns dietschechischen Genossen einluden, war begleitetvon einem Erfahrungsaustausch zu aktuellenFragen aus den Bereichen Politik und Wirtschaft,unter anderem über die Bedeutung undden Einfluss der kommunistischen Partei als stabilerFaktor, die strukturelle Entwicklung desLandes hinsichtlich seiner Bevölkerungszahlund seiner Wirtschaftlichkeit, den Lebensstandardder Bevölkerung, der Stadt als Universitätsstandort,den zur Zeit niedrigen Stand der Arbeitslosigkeit.Gemeinsam stellten wir fest, dass großer Gesprächsbedarfbesteht, dass der Meinungs- undErfahrungsaustausch weiter ausgebaut werdensollte.Am nächsten Tag ging es zum Treffen der Linken.Wir bauten unseren Informationsstand aufund stellten eine große Resonanz und Interessiertheitder tschechischen Bevölkerung fest. Es************************************************************************************************Horst TetzelEs war Zeit bis AugustFernwärmeversorgung der Stadtwerke EislebenZur Änderung der Fernwärmeversorgungssatzungder Stadtwerke Lutherstadt Eisleben ist Folgendeszu sagen, aber auch zu schreiben und – nicht geschehen– die Zusammenhänge auseinander zudividieren.Der Beschluss hätte bis August 2009 Zeit gehabt(September 2009 läuft die alte Satzung aus). Warumdie CDU, die SPD und auch die Freien Wählerdaraus nun ein Politikum machen, ist mir unbegreiflich,schließlich wurde schon vieles parteiübergreifendim Stadtrat auf den Weg gebracht(Umgehungsstraße der Stadt usw.).Deshalb frage ich mich, warum Dr. Valz, der auchwie Strohschein, Schenkendorf und Tetzel eineRückstellung in den Hauptausschuss beantragthatte, seinen Antrag zurückzieht und dann aufeinmal für die Satzung stimmt?Fakt ist: Die Wohnungsbaugesellschaft und dieWohnungsbaugenossenschaft, deren Mieter beiFernwärmeabnahme fast das Doppelte bezahlenals ein Mieter, dessen Wärme aus einem Blockheizwerkkommt, würden froh sein, wenn einPreisstopp in Sicht wäre. Wer stört sich daran,wenn wörtlich in einer Satzung steht: „Der Abgabepreishat sich am Durchschnitt der Fernwärmepreisedes Landes Sachsen-Anhalt zu orientieren.Er ist vom Aufsichtsrat zu bestätigen“.Im Übrigen steht dieser Satz auch in Fernwärmesatzungenanderer Städte und Gemeinden wiezum Beispiel in Dessau-Roßlau. Diese habenwahrscheinlich die Zeichen der Zeit richtig erkannt,denn der Bürger kann bei der Energienicht bis ins Unendliche bezahlen. Aber leiderwar es ja bei den Stadtwerken Lutherstadt Eislebenso üblich, dass der Geschäftsführer alleinfür die Preisgestaltung der Fernwärme zuständigwar – dieses möchte ich aus meiner Sicht hiernicht weiter kommentieren.Im Übrigen waren es die Linken im Stadtrat, diezum Umdenken in der Energiepolitik aufgerufenhaben und ein Preisstopp bei Wasser, Strom und


<strong>10</strong>/<strong>2008</strong><strong>Mansfeld</strong> Links3waren unter anderem Vertreter der DKP, derkommunistischen Partei Kubas und Georgiensanwesend, die an ihren Info-Ständen stets umlagertwaren.In Hradec Kralove finden in wenigen WochenKommunalwahlen statt. So wurde die Gelegenheitgenutzt, dass sich alle Kandidaten nochmalsvorstellen und zu ihrem Programm etwas sagenkonnten.Insgesamt war dieses Treffen ein Erfolg. Esführte Gleichgesinnte zusammen, die einen regenGedankenaustausch führen konnten.Noch mit diesen Eindrücken behaftet ging es amAbend in Hradec Kralove zum traditionellenmittelalterlichen Fest, welches mit einem grandiosenFeuerwerk seinen Abschluss findet.Beim gemeinsamen Abendessen bedankten wiruns herzlich für die Gastfreundschaft, für denMeinungs- und Gedankenaustausch und sprachendie Einladung zum Besuch in unserem<strong>Kreisverband</strong> aus. Dieses solidarisch gelebteBeisammensein an diesem Wochenende sollnicht nur in Erinnerung bleiben, sondern seineFortsetzung finden.***********************************************Wärme weiterhin fordern. In der Person vonHarri Strohschein war dies der Fall, aber die anderenFraktionen verstanden ihn nicht oder hörtenihm nicht richtig zu.Leider ist es aber so geschehen, dass die Pressemitteilungvon unserer Fraktion an die MZ nochnicht einmal teilweise veröffentlicht wurde. DieFraktion der Linken im Stadtrat der Lutherstadtwird aber versuchen, allen Bürgern unsererStadt, die Fernwärme von den Stadtwerken beziehen,dieses Schreiben zugänglich zu machen,um ihnen die Wirklichkeit in diesem Fall aufzuzeigen.Der Auszug unserer Fraktion aus der Stadtratssitzungam 15.Juli <strong>2008</strong> war weder geplant nochein uns unterstellter Populismus, sondern denTatsachen geschuldet und der Ausdruck der Solidaritätmit unserem Fraktionsmitglied HarriStrohschein. Obwohl die Linke im Stadtrat am29. Juli <strong>2008</strong> allen Fraktionen einen neuenschriftlichen Antrag zugesandt hatte, lehnten dieFraktionen der CDU, der SPD und der FreienWähler diesen Antrag ab, ohne auch nur darüberzu sprechen; meiner Meinung nach zum Schadender Bürger ( Bezieher von Fernwärme) der Lutherstadt.<strong>Mansfeld</strong> Links gratuliertzum Geburtstagim Oktober:am 01.<strong>10</strong>. Dora Schumacher Hettstedtam 02.<strong>10</strong>. Wolfgang Bieleit Eislebenam 04.<strong>10</strong>. Gernot Behrens Benndorfam 04.<strong>10</strong>. Hans-Eberhard KalkkuhlSangerhausenam 04.<strong>10</strong>. Helga Moldenhauer Hettstedtam 05.<strong>10</strong>. Christiane Siebert Uftrungenam 07.<strong>10</strong>. Otto Temm Erdebomam 08.<strong>10</strong>. Charlotte Helmuth Großörneram 08.<strong>10</strong>. Rotraut Vogel Hettstedtam <strong>10</strong>.<strong>10</strong>. Eberhard Rensch Eislebenam 11.<strong>10</strong>. Karl Vene Hettstedtam 12.<strong>10</strong>. Regine Dockhorn Eislebenam 13.<strong>10</strong>. Bertold Steyer Sangerhausenam 14.<strong>10</strong>. Nico Rothmann Helbraam 14.<strong>10</strong>. Horst Werner Allstedtam 15.<strong>10</strong>. Georg Bogk Wallhausenam 15.<strong>10</strong>. Petra Magdowski <strong>Mansfeld</strong>am 16.<strong>10</strong>. Gerhard Reichardt Eislebenam 17.<strong>10</strong>. Amdt Hopfmann Magdeburgam 18.<strong>10</strong>. Heinrich Hülskath Syldaam 19.<strong>10</strong>. Ernst Lieder Hettstedtam 20.<strong>10</strong>. Otto Jahl Sangerhausenam 20.<strong>10</strong>. Dieter Juwien Wimmelburgam 20.<strong>10</strong>. Brigitte Panzlaff Hettstedtam 21.<strong>10</strong>. Hans Dexel Eislebenam 23.<strong>10</strong>. Ruth Rohrmann Hettstedtam 23.<strong>10</strong>. Violanta Siering Sangerhausenam 24.<strong>10</strong>. Sigrid Schäfer Sangerhausenam 26.<strong>10</strong>. Petra Stanke Hohenmölsenam 28.<strong>10</strong>. Christa Feuerberg Hettstedtam 28.<strong>10</strong>. Werner Schambier Wiederstedtam 29.<strong>10</strong>. Silvia Fiebiger WimmelburgImpressumHerausgeber: AG <strong>Mansfeld</strong> Linksim <strong>Kreisverband</strong> Die Linke. <strong>Mansfeld</strong>-<strong>Südharz</strong>Postfach <strong>10</strong> 11 5<strong>10</strong>6295 SangerhausenDie AG ist zu erreichen über:06333 Hettstedt, Obertor 2 ℡ (03476) 81 12 70Fax (03476) 81 12 75e-mail mansfeld-links@die-optimisten.netinternet www. pds-mansfelder-land.deEin Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.


4 <strong>Mansfeld</strong> Links <strong>10</strong>/<strong>2008</strong>Birke BullArmut zeigt sich gelegentlich in paradoxer Gestalt!Ein Blick darauf, jenseits von Zahlen, größeren Fakten und großen ZusammenhängenDass gerade Kinder, die in prekären Lebenslagenaufwachsen, übergewichtig sind, überraschtniemanden mehr. Das scheint glaubwürdig.Schnell und billig den Hunger zu stillen, heißtnicht selten zu fett und zu süß zu essen. Erzieherinnenbeobachten sehr aufmerksam, dass geradediese Kinder eher mit der Milchschnitte oderden Chips in der Brotbüchse in die Kita kommen,als mit Vollkornbrot, Gemüse und Obst.Und dass letzteres manchmal auch unverschämtteuer ist, weiß man. Also: Armut kommt in denreichen Industriestaaten nicht verhungert, sondernübergewichtig daher. Ein Paradoxon, dasdem Alltagsmenschen einleuchtet.Im alltäglichen Erfahrungsaustausch macht sichstattdessen oft der Ärger über diejenigen Luft,die schon früh mit der "Büchse" an der Kaufhallestehen, über die, die mit "angeklebten grellbuntenFingernägeln", sich eher - so weiß man -um sich selbst, als um ihre Kinder kümmern."Sie wollen es ja nicht anders!" so wird das gemeinhingewertet. "Sie sind ja selbst schuld." -so lautete der Befund einer Besucherin im Landtag,mit der ich am vergangenen Donnerstag insGespräch kam.Nun ja. Natürlich ist jeder Mensch zunächstganz selbstbestimmt dafür verantwortlich, wieer oder sie das eigene Leben gestaltet. Und zugegebenermaßenist Armut nicht nur eine Fragedes Geldes. Auch mit wenig finanziellen Mittelnist es möglich, ein Leben in Würde und Verantwortungzu gestalten. Niemand wird bestreiten,dass solche Lebensphasen, in denen jede Ausgabegut überlegt und abgewogen, manche sogargestrichen werden muss, auch soziale Kompetenzenhervorbringen und Erfahrungen vermitteln,die für das spätere Leben nicht nur nützlich,sondern auch wichtig sind: Empathie, Verantwortungsbewusstsein,Achtung vor dem Erarbeitetenoder Gesparten, Bescheidenheit undZurückhaltung, und wie auch immer. Entscheidendsind dabei Chance und Gelegenheit, andieser Situation etwas zu verändern. Bedrohlichwird Armut erst wenn es aussichtslos ist oderscheint, etwas dagegen zu unternehmen, wennsich das Gefühl einschleicht, abgehängt zu sein.Wenn die Lust versiegt ist, dagegen aktiv zuwerden. Den eigenen Kindern wird die Resignationin der Gestalt von Passivität und Gleichgültigkeitsozial vererbt. Während Resignation************************************************************************************************Lothar HentschelRegelsätze für Schulkinder reichen nicht aus!Jeder Mensch weiß, dass Kinder wachsen. AberHartz IV sieht keine Mittel vor. Diese Mittelwurden mit der Einführung von Hartz IV seitdem 1.1.2005 per Verordnung von der Bundesregierunggestrichen.14- bis 17-jährige wurden von 90 auf 80 Prozentdes Eckregelsatzes für Erwachsene herabgesetzt.Obwohl diese Jugendlichen während der Wachstumsphase<strong>10</strong> Prozent mehr benötigen als Erwachsene.Wovon sollten sie sich aber ernähren?Die Eltern können nicht zusehen, wie ihre Kinderhungern, dann hungern sie häufig selbst. ZumAusgleich sind die Eltern bereit jede Arbeit zuDumpinglöhnen anzunehmen und genau daraufzielt die Kürzung mit Einführung von Hartz IV ,die Menschen werden zu Geiseln des Arbeitsmarktesgenommen, brutale Lohnsenkungendurchzusetzen. Würden Sie, Frau Merkel, dasIhren Kindern zumuten und wünschen?Sicherlich nicht!Davon wollen die Hartz IV-Parteien nichts wissen.Dieser Skandal soll totgeschwiegen werden.In einem der reichsten Länder dieser Welt.So antwortete das Bundesministerium für Arbeitund Soziales auf Anfragen der Linken: Nachden vorliegenden statistischen Erkenntnissenwerden die in der Regelsatzverordnung enthaltenenAbstufungen der Lebenssituation von Kindernin der Regel gerecht. Diese Herren und Damenmeinen sicherlich Fördern durch Kürzen.Was Besseres fällt diesen Leuten nicht ein. Hoffenwir, dass die Parteien bei der nächsten Wahldie Rechnung dafür bekommen.


<strong>10</strong>/<strong>2008</strong> <strong>Mansfeld</strong> Links5noch aus der Erinnerung an eigenes Tun entsteht,so kennen Passivität und Gleichgültigkeitnicht mal mehr das Gefühl, das sich Anstrengunglohnen kann.Und wenn das alles nicht mehr zu den gelebtenErfahrungen gehört, auf die heranwachsendeMenschen zurückgreifen können, dann kommtes vor, dass für die Selbstachtung und die Bestätigung,die jeder Mensch braucht, andere - möglicherweiseeher weniger geeignete - Quellenherhalten müssen. Dann zeigt sich Armut in derTat widersinnig:schon am Morgen, wenn das letzte, bisweilensogar das erste Geld in Bier und Schnaps getauschtwird;oder in den mit Chips und Milchschnitten gefülltenBrotbüchsen;oder im Unvermögen, den eigenen Kindern dasGefühl zu geben, angenommen und aufgehobenzu sein;oder in der Scheu, sich mit diesen sichtbarenMakeln beim Arzt zu zeigen und gar noch dessenRezept mit der Bemerkung abzuwehren,dass das Geld für die Zuzahlungen zu knapp ist;oder bei den vielfältigen Meidstrategien, mit denendie wahren Gründe verschleiert werden, diedie Teilnahme an der Klassenfahrt unmöglichmachen;oder wenn die Elternversammlungen gemiedenwerden, weil man die überlegenen und möglicherweiseunbeabsichtigt herablassenden Gestennicht erträgt.Die Beispiele ließen sich fortsetzen.Das perfide an diesen Verhältnissen ist, dass esnun in der Tat nicht mehr ausreicht, mehr Geldzu geben. Zu viel anderes ist zu diesem Zeitpunktbereits auf der Strecke geblieben, darunterdie Fähigkeit, damit verantwortungsvoll umzugehen.Hilfe zur Selbsthilfe hat zunächst vielmit Wertschätzung zu tun. Und das ist das Gegenteilvon verächtlichem Herabsehen und erfordertetwas mehr als das oberflächliche undschnelle Urteil. Respekt gehört zu den eher seltenenErfahrungen derer, die schon lange –meist über mehrere Generationen - von Armutbetroffen sind. Selten in der Familie, aber auchselten in der Kindertagesstätte, in der Schule,auf dem Amt und im Alltag. Wie sollen sie ihnda selbst aufbringen, anderen gegenüber.Und natürlich: Auch Geld gehört dazu. Geld hatnun mal in einer Leistungsgesellschaft denhöchsten Konvertierungsgrad. Von nichtskommt nichts. Es muss reichen, um sich kaufenzu können, was man zur Selbsthilfe und zurSelbstachtung braucht, und zwar egal wie undwodurch man wurde, was man ist.************************************************************************************************Statistische Erkenntnisse, nach denen der Bedarf noch zu bestrafen. Alle Regelsätze auch die fürvon Schulkindern von 7 bis 13 Jahren dem von Erwachsenen müssen erhöht werden.Säuglingen entspricht, liegen aber gar nicht vor.Aber ohne Gegenwehr wird sich nichts ändern.Wie kann es der Lebenssituation von KindernEntweder ziehen die Menschen in diesem Landgerecht werden, nicht mehr in der Regelleistungdie Notbremse und machen den Kampf gegenzu berücksichtigen, dass Wachstum und SchuleSozialabbau aller Art deutlich, dass diehöhere Kosten verursachen als bei Neugeborenen.Gegen diesen empörenden Missstand richtetSchmerzgrenze überschritten ist. Ansonstenbleibt nur, dass sich Berufstätige, Rentner, Lernendeund Erwerbslose demnächst wärmer an-sich die Forderung des Bündnisses gegen Kinderarmut.In seiner Plattform „Hartz IV vorsätzlicheKürzungen bei Schulkindern vomziehen können und sich auf die nächsten Ratschlägeder Sozialräuber wie Onkel Thilo vorbereitenkönnen. Mein Slogan heißt weiter: Weg1.5.<strong>2008</strong>“ fordert das Bündnis von der Regierung,die Kürzungen der Regelsätze der Kindermit Hartz IV und Agenda 20<strong>10</strong>, haut beides aufvon 7 bis 17 Jahren müssen sofort zurückgenommenwerden. Schulkinder müssen wieder ei-den Scheiterhaufen der Nation.nen Regelsatz bekommen der 20 Prozent höherist als bei Säuglingen. 14- bis 17- jährige müssen P.S.: Ein Witz über Onkel Thilowieder 90 Prozent des Eckregelsatzes statt nur Onkel Thilo ist so geizig, dass er ein Loch in den80 Prozent erhalten. Schluss mit dem Zustand, Kühlschrank bohrt, um zu sehen, dass auch dasKinder für Wachstum und Schulbesuch auch Licht aus ist.


6 <strong>Mansfeld</strong> Links <strong>10</strong>/<strong>2008</strong>Stefan GebhardtGebührenerhöhung mit Zustimmung der <strong>LINKE</strong>N?In der letzten Landtagssitzung wurde der 11.Rundfunkänderungsstaatsvertrag als Gesetzentwurfin den Landtag eingebracht und zur weiterenBeratung in den Fachausschuss überwiesen.Inhalt des Staatsvertrags ist eine Gebührenerhöhungfür den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkum 95 Cent ab dem kommenden Jahr. <strong>DIE</strong> LIN-KE trägt diese Entscheidung mit, da sie aus unsererSicht mit Augenmaß getroffen wurde undnach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtsder Politik kaum Handlungsspielraumbleibt. Am 11. September 2007 entschieddas Verfassungsgericht, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk staatsfern sein muss. EinStaatsrundfunk verbietet sich schon allein wegender Erfahrungen in der Zeit des Nationalsozialismus.Diese gewollte Staatsferne hat auch Konsequenzenbei der Festsetzung der Rundfunkgebühr.Sie wird zwar von den Landesparlamentenbeschlossen, aber zuvor in ihrer Höhe von einerunabhängigen Kommission zur Ermittlung desFinanzbedarfs (kurz genannt KEF) empfohlen.Das Bundesverfassungsgericht sprach in seinemUrteil der KEF eine starke Position zu, dassnämlich deren Empfehlung für die Politik verbindlichist und umgesetzt werden muss. Nur inexakt begründeten Ausnahmefällen darf die Politikvon dieser KEF-Empfehlung abweichen.<strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong> hält einen Öffentlich-Rechtlichenund somit staatsfernen Rundfunk für das Funktioniereneiner Demokratie für unverzichtbar, daer das Grundrecht der Bürgerinnen und Bürgernauf Information, und auf freie Meinungs- undWillensbildung garantiert. Denn er ist für allefrei und unverschlüsselt empfangbar und hat einenInformations- und Bildungsauftrag. Die Geschmäckerund die Einschätzungen darüber, wiesie diesem Auftrag gerecht werden, gehen ganzsicher auseinander. Im Vergleich mit den Programmender kommerziellen Sender schneidensie in ihrem Niveau und der angebotenen kulturellenVielfalt allemal besser ab. Und das alleinist es wert zu unterstützen und zu erhalten – undzwar gegen den Widerstand einiger Konservativen,der allerdings mittlerweile zu bröckeln beginnt.Warum spricht <strong>DIE</strong> <strong>LINKE</strong> bei der Gebührenerhöhungvon 95 Cent von einer Entscheidung mitAugenmaß? Die Öffentlich-Rechtlichen AnstaltenARD, ZDF und Deutschlandradio hatten beider KEF einen Mehrbedarf von insgesamt 1,69 €angemeldet. Mit der von der KEF empfohlenenErhöhung um 95 Cent blieb die unabhängigeKommission deutlich unter den Forderungen derAnstalten. Schon allein die ARD hatte einen Bedarfvon 95 Cent mehr angemeldet, jetzt sollensie 56 Cent mehr erhalten. Dies entspricht einemAufwuchs von 1,2 %. Die Teuerungsrate lag imletzten Jahr allerdings schon bei 2,2 %. Somitwird mit der Gebührenerhöhung für die ARD lediglichdie Hälfte der Teuerungsrate ausgeglichen.Hieran kann man erkennen, dass die Empfehlungder KEF keine Unverschämtheit darstellt,sondern stattdessen mit Augenmaß gehandeltund entschieden wurde.Ab dem kommenden Jahr wird dann die Rundfunkgebühr17,98 im Monat betragen. Vergleichtman diese Summe mit den monatlichen Kosteneines Abonnements einer Tageszeitung, stelltman fest, dass man für ein Zeitungsabo mehr bezahlt.Mit der Rundfunkgebühr bezahlt man insgesamt22 Fernsehprogramme, 64 Radioprogrammeder ARD, die beiden bundesweit empfangbarenRadiokanäle von Deutschladradio, diverseOnline-Angebote und technische Neuerungenwie DVB-T, DVB-H und die zeitunabhängignutzbaren Internet-Mediatheken. Wenn mannoch berücksichtigt, dass die meisten dieser Angebotewerbefrei sind und fast ausschließlichdurch die Rundfunkgebühr finanziert werden,muss man feststellen, dass hier das Preis-Leistungs-Angebotsehr stimmig ist.TermineKreisvorstandssitzungDo. 16. Okt. 18 Uhr SangerhausenGaststätte SonnenlandArbeitspräsidiumDo. 30. Okt. 18 Uhr SangerhausenErfahrungsaustausch der BO-VorsitzendenDo. 30. Okt. 16 Uhr SangerhausenRedaktion <strong>Mansfeld</strong> LinksMo. 06. Okt. 17.30 Uhr HettstedtKreisvertreterversammlungSa. 18. Okt. <strong>10</strong> Uhr OthalFestscheune3. "Flamme"-FestFr. 03. Okt. <strong>10</strong> Uhr HettstedtFlamme der FreundschaftArbeitsberatung VdN-BdASa. 18. Okt. <strong>10</strong> Uhr Eisleben

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