Stefan Gebhardt - Direktkandidat der Linkspartei.PDS im Wahlkreis ...

Stefan Gebhardt - Direktkandidat der Linkspartei.PDS im Wahlkreis 32
und auf der Landesliste für das Themengebiet
„Kultur und Medien“
Wofür ich stehe
Biografisches:
Kultur gehört zum Reichtum dieses Landes
Stefan Gebhardt
geboren am 05.03.1974 in Wippra
wohnhaft in Hettstedt
Beruf: Krankenpfleger
Mitglied der Linken Jugend
„Die ROTfüchse“ Hettstedt e.V.
1994 bis 2004:
1. Sprecher der „ROTfüchse“ e.V.
Mitglied der Linkspartei.PDS
Mitglied im Ortsvorstand
der Linkspartei.PDS Hettstedt
1999 bis 2005: Stadtrat in Hettstedt
1998 bis 2005: Mitglied des Landtags von
Sachsen-Anhalt
Seit 2004: Mitglied im MDR-Rundfunkrat;
dort Mitglied im Fernsehausschuss
„Die Linkspartei.PDS setzt sich dafür ein Sachsen-Anhalts reiche Kulturlandschaft zu
erhalten und zu entwickeln und als weichen Standortfaktor für dauerhaften
wirtschaftlichen Aufschwung zu nutzen. Sie ist für uns nicht nur Bestandteil der
Lebensqualität in den Städten und Gemeinden, sondern auch Grundlage für die
Entwicklung einer reichen Kulturlandschaft und des Kulturtourismus. Darum hat die
Linkspartei.PDS ein Landeskulturkonzept eingefordert, das nun in einem ersten Entwurf
vorliegt. Wir wollen dieses Landeskulturkonzept als Leitfaden für die kulturelle
Entwicklung dieses Landes ausgestalten. Angesichts der demografischen
Entwicklungen und vor dem Hintergrund der kommunalen Neugliederung des Landes

ist es eine besondere Herausforderung ein ausgewogenes Netz kultureller
Einrichtungen, von Theatern, Orchestern, Museen, Bibliotheken zu erhalten und für alle
Bürgerinnen und Bürger erreichbar zu machen. Dazu bedarf es einer zuverlässigen
Finanzierung von Kultureinrichtungen durch das Land und die Kommunen. Unter
anderem sollen verlässliche Theaterverträge dazu dienen eine ausgewogene und
attraktive Theaterlandschaft zu sichern.
Die Linkspartei.PDS setzt sich dafür ein Künstlerverbände in Sachsen-Anhalt zu
fördern. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem künstlerischen Nachwuchs. Ein
Schwerpunkt für die Partei wird auch weiterhin das Mühen um eine flächen-deckende
Musikschullandschaft sein, die neben der musikalischen Grundversorgung auch
besondere Begabungen fördert, hilft den Berufsnachwuchs zu entwickeln und das
Ensemblemusizieren pflegt. Musikschulen sollen in der Lage sein Kinder mit
musikalischen Begabungen unabhängig von der Zahlungsfähigkeit ihrer Eltern zu
fördern.
Kultur kommt ohne das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters nicht
aus. Wir wollen ihr Engagement durch die Förderung der Verbands- und Vereinsarbeit
und die Aufwertung des Ehrenamtes in der Kultur stärken und entsprechend würdigen.
Kulturelle Angebote sollen für alle Bevölkerungsgruppen unabhängig vom Alter oder der
sozialen Lage zugänglich sein. Staatlich geförderte Einrichtungen sollen eine
Preisgestaltung vorhalten, die niemanden vom Besuch ihrer Angebote ausschließt. Die
Einführung von regionalen Familienpässen betrachten wir als ein Mittel soziale
Sonderungen nach dem Einkommen zurückzudrängen.
Unser Ziel ist es eine kulturelle Grundversorgung auch bei Haushaltsnotlagen zu
sichern. Dafür ist sowohl eine ausreichende Kommunalfinanzierung erforderlich wie
auch die Förderung von Angeboten im Landesinteresse durch Verträge oder Richtlinien
sowie die Förderung einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit. Die bevorstehende
Kreisgebietsreform bietet neue Chancen die Finanzierung überörtlich bedeutsamer
Einrichtungen neu zu regeln.
In den letzten Jahren haben Ausstellungen zur Geschichte und Kultur dieses Landes
eine überregionale Ausstrahlung gehabt. Mit solchen Pfunden des kulturellen Erbes und
des zeitgenössischen künstlerischen Schaffens wollen wir künftig mehr wuchern.
Sachsen-Anhalt ist ein Land mit einem großen Reichtum an Kultur und Kunstschätzen,
insbesondere an kulturellen Denkmalen. Die "Straße der Romanik" ist nur ein Beispiel
dafür. Der Kunst und Kultur des Landes prägende Einfluss von Renaissance und
Reformation haben darin einen unverzichtbaren Platz. Diesen Reichtum gilt es nicht nur
zu pflegen, sondern für die Entwicklung des Landes nutzbar zu machen. Sachsen-
Anhalt soll als Reiseziel für Kultur- und Kunstinteressierte immer attraktiver werden.
Landschaften und Brauchtum gehören dazu. So kann das Land Sachsen-Anhalt noch
stärker als attraktives Ziel des Tourismus entwickelt werden - einem nicht zu
unterschätzenden Wirtschaftsfaktor.“

Dr. Angelika Klein – Direktkandidatin der Linkspartei.PDS im Wahlkreis 33
Zur Person
Ich bin 54 Jahre, verheiratet und habe zwei
erwachsene Söhne. Ich wohne in Röblingen am See.
Ich bin Historikerin und arbeitete bis zu meiner
Kündigung 1993 an der Martin-Luther- Universität.
1993/94 war ich arbeitslos und habe Verschiedenes
ausprobiert, u.a. eine kleine Zeitung gemacht und in
einem Jugendbildungsverein gearbeitet. Ende 1994
kam eine ABM und 1995 hatte ich das große Glück,
wieder eine Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu
bekommen – ich wurde
Regionalgeschäftsstellenleiterin der PDS für Halle
und den Saalkreis. Von Januar 1999 bis Mai 2002 war
ich persönliche Mitarbeiterin bei Heidemarie Ehlert,
Mitglied der PDS-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Eine Parteikarriere hatte ich nie geplant, auch wenn
ich immer politisch aktiv war und in verschiedenen
ehrenamtlichen Funktionen in der FDJ und der SED,
in die ich ganz freiwillig 1970 eingetreten bin,
arbeitete. Ich liebte meine Arbeit mit den
Studentinnen und Studenten und hatte viel Kraft und
Zeit in die wissenschaftlichen Qualifikationen gesteckt. 1987 wurde ich trotzdem oder vielleicht gerade
deshalb Sekretär der Bezirksleitung Halle der SED für Wissenschaft und Volksbildung. Es war schon
damals manches abzusehen und trotzdem hatte ich Illusionen. Der Herbst 1989 war für mich ein sehr
schmerzhafter und tiefgehender Bruch in meinem Leben. Nicht, weil ich an der Parteifunktion hing,
sondern weil die DDR meine Heimat war. Es war und ist nicht leicht, mit schmerzlichen Einsichten fertig
zu werden, zumal man als Historikerin immer wieder auf Fakten und Tatsachen stößt, die Wunden wieder
aufreißen.
Nach 1989 habe ich mich in der PDS engagiert. Ich war Mitglied des Stadtvorstandes der PDS in Halle und
bin seit 1999 Mitglied im Landesvorstand. Außerdem bin ich seit 2002 Vorsitzende der parteinahen
Stiftung der PDS bzw. nun der Linkspartei.PDS, dem Bildungsverein Elbe-Saale e.V..
Ich bin seit 2002 Mitglied im Landtag von Sachsen-Anhalt. In der nun fast hinter uns liegenden
Wahlperiode war ich Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und im
Finanzausschuss, dessen Vorsitzende ich seit Dezember 2005 bin. Darüber hinaus habe ich im zeitweiligen
Ausschuss Hochwasser mitgearbeitet. Seit Dezember 2005 bin ich stellvertretende Fraktionsvorsitzende der
Fraktion der Linkspartei.PDS im Landtag.
Da ich seit 1997 in Röblingen a. See wohne, wurde ich von der PDS 2004 gefragt, ob ich bereit wäre für
den Kreistag Mansfelder Land zu kandidieren. Das habe ich gemacht und bin nun seit Sommer 2004
Mitglied des Kreistages und arbeite auch dort im Finanzausschuss mit.
Wofür ich stehe
Das Mansfelder Land gehört zu den besonders gebeutelten Regionen. Klassische Industrien werden sich
hier kaum noch ansiedeln. Diese sind im globalen Raum nach immer neuen Standorten unterwegs, wo die
Arbeitskräfte noch billiger sind. Einer hohen Arbeitslosigkeit und der daraus folgenden Abwanderung steht
aber ein großes wirtschaftliches, geschichtliches, kulturelles und touristisches Potential gegenüber, was es
wesentlich stärker als bisher zu nutzen gilt. Für den Einzug von wissensbasierter Arbeit müssen wir aber

die Voraussetzungen schaffen, damit lebenslanges Lernen selbstverständlich und möglich wird. Ein solcher
Wandel wird ohne Geld nicht möglich sein.
Die Haushaltsituation des Landes und seiner Kommunen ist nach vier Jahren CDU/FDP-Regierung
katastrophal. Das Ziel der Landesregierung, durch Kürzungen in sozialen Bereichen wie der Kinder- und
Jugendpolitik, aber auch bei den Hochschulen und der Konzentration der Mittel in den traditionellen
Investitionsbereichen wie Straßenbau oder dem Bauwesen generell, die Nettoneuverschuldung bis 2006 auf
Null zu fahren, ist gescheitert. Dazu kommt die seit Jahren anhaltende falsche Finanz- und Steuerpolitik des
Bundes, die von CDU und FDP in großen Teilen mitgetragen wurde.
Wir werden also genau prüfen, welche öffentlichen Aufgaben der Staat künftig für seine Bürgerinnen und
Bürger erfüllen will, wo die eigentlichen Schwerpunkte für die Entwicklung unseres Landes liegen und
welche finanziellen Mittel wir dafür haben.
Für die Linkspartei.PDS stehen an erster Stelle Investitionen in Bildung, auch wenn wir wissen, dass wir
für diese Investitionen einen langen Atem brauchen werden. Menschen verhalten sich nun mal nicht nach
den Grundsätzen des Haushaltes. Da wird vielleicht auch der eine oder die andere, die in Sachsen-Anhalt
gut ausgebildet wurden, in ein anderes Bundesland gehen und andere werden von unserer Investition
profitieren. Dafür kann es Lösungen geben. Entscheidender aber ist, dass jedes Kind und jeder Jugendliche
die Chance erhält, sich zu bilden und damit die entscheidende Voraussetzung für ein selbstbestimmtes
Leben zu haben. Außerdem können wir es uns gar nicht leisten auf das Wissen, Können und die
Fähigkeiten nur eines Menschen zu verzichten. Oder wir dürfen nicht vom demographischen Wandel
sprechen.
Deshalb bin ich für die Einführung einer Bildungsquote, um Investitionsmittel zielgerichtet und nachhaltig
in Bildung, Forschung und Entwicklung einzusetzen.
Die Gelder, die in ErzieherInnen, LehrerInnen, WissenschafterInnen investiert werden, werden künftig
entscheidend für die Entwicklung in Sachsen-Anhalt sein. Aber auch für Erhaltungsaufwendungen und für
die Sanierung von Schulen und Kindereinrichtungen stehen uns nur geringe Mittel zur Verfügung.
Der Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen muss künftig so gestaltet werden, dass die Kommunen
auch wirklich in der Lage sind, solche Aufgaben durchzuführen. Entscheidungen über den Mitteleinsatz
müssen auf regionaler und kommunaler Ebene getroffen werden. Angesichts der demografischen
Entwicklung ist dies zwingend notwendig, ansonsten haben wir in absehbarer Zukunft z.B. neue Straßen,
auf denen aber keiner fährt.
Die Regionen und Kommunen müssen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die
Schwerpunkte in ihrer Region oder Kommune entscheiden. Das setzt die Transparenz von Haushaltspolitik
voraus und wäre ein erster Schritt hin zu Bürgerhaushalten.
Erhöhte Zuweisungen aus der ab 1. Januar 2007 erhöhten Mehrwertsteuer werden Kommunen und Länder
nicht retten. Aber nicht nur deshalb bin ich gegen die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Sie ist unsozial und
ungerecht. Die Polarisation zwischen Arm und Reich wird verschärft werden und es werden noch mehr aus
der Mitte nach unten durchfallen.
Die Bundesrepublik hat eine einmalig schwache Binnenkonjunktur, real sinkende Löhne und immer weiter
steigende Energiepreise. Mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer in einer solchen Situation wird die
Steuerbelastung weiter umgeschichtet, von den Einkommen hin zu den Verbrauchern. Die Linkspartei.PDS
hat ein Steuerkonzept vorgelegt, auf dessen Basis die Einnahmen der öffentlichen Haushalte stabilisiert und
die Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge finanziert werden könnten.
Die Linkspartei.PDS hat ein Entwicklungskonzept für Sachsen-Anhalt erarbeitet, das Alternativen zur
gegenwärtigen Politik aufzeigt und ein Angebot an alle macht, denen es um die Zukunft unseres Landes
und seiner Bürgerinnen und Bürger geht. Es ist ein Angebot zum Mitgestalten und erfordert Beteiligung.
Die Entwicklung Sachsen-Anhalts muss im gemeinsamen Dialog auf den Weg gebracht werden. Das ist
eine Herausforderung, der ich mich stellen möchte im Kreis, aber auch im Land.

Manfred Lüning – Kandidat der Linkspartei.PDS
für die Bürgermeisterwahl der Lutherstadt Eisleben
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ich bin Manfred Lüning, 57 Jahre alt,
verheiratet, habe eine Tochter und ein
Enkelkind.
Von Beruf bin ich Diplom-Staatswissenschaftler.
Bei der Bürgermeisterwahl am 26. März 2006
bewerbe ich mich um das Amt des
Bürgermeisters der Lutherstadt Eisleben.
Ich bin Mitglied der Linkspartei.PDS. 1970 trat
ich in die SED ein und war von 1972 bis 1980
im damaligen Bezirk Dresden hauptamtlich in
der FDJ tätig. Danach war ich Mitarbeiter der
SED – Kreisleitung des Mansfeld Kombinates
und Geschäftsführer der URANIA. Seit 1994
gehöre ich dem Kreisvorstand der
Linkspartei.PDS Mansfelder Land an.
1999 wurde ich zum Gemeinderat gewählt und
bin seit Juli 2001 ehrenamtlicher Bürgermeister
meiner derzeit noch rund 1.700 Einwohner
zählenden Heimatgemeinde Siersleben.
Wofür ich stehe
Ich will Politik mitgestalten für eine lebenswerte Lutherstadt Eisleben - demokratisch,
sozial, gerecht und kulturvoll. Das verlangt ein vertrauensvolles Miteinander mit der
Bevölkerung der Lutherstadt einschließlich der dazugehörigen ländlichen Ortsteile sowie
der Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft, mit Bürgerinitiativen, sozial und
ökologisch orientierten Bewegungen, mit Vereinen und Verbänden, Gewerkschaften und
Kirchen.
Veränderung braucht mehr als Worte – das ist das Motto meiner politischen Arbeit. Die
Politik von Sozialabbau, Lehrstellenmangel und Finanznot von Städten und Gemeinden
zu stoppen und konsequent für Alternativen zu wirken sehe ich als vordringliche
Aufgabe an.
Dringend geboten ist eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen und dadurch
die Stärkung der Finanzkraft, um der Wirtschaft günstige Voraussetzungen für eine
erfolgreiche Zukunft in der Stadt und im Stadtumland zu bieten und die Lebensqualität
für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Arbeitsplätze sind das A und O
Wir brauchen in unserer arg gebeutelten Region insbesondere produzierendes
Gewerbe, das einerseits versicherungspflichtige Arbeitsplätze schafft und zugleich im
Umfeld neue Arbeitsplätze entstehen lässt. 13 000 Frauen und Männer im Mansfelder
Land ohne festen Job - das ist inakzeptabel. Die rote Laterne für die Lutherstadt
Eisleben mit einer Arbeitslosenquote von 27,1% beweist einmal mehr – Hartz IV hat
absolut nichts gebracht.
Unter den Bedingungen der gegenwärtig hohen Arbeitslosigkeit muss die öffentliche
Hand die Wirtschaft mit Aufträgen unterstützen! Werden jedoch Investitionspauschale
und Finanzzuweisungen weiter gegen Null gefahren bzw. drastisch gekürzt, ist der
Verlust von weiteren Arbeitsplätzen in ortsansässigen Unternehmen vorprogrammiert.
Existenzsichernde Arbeit ist letztendlich Voraussetzung für die Schaffung von Eigentum,
für die Beförderung von Wohlstand und für eine funktionierende Konsumtion. Nur damit
stoppen wir die Abwanderung in die alten Bundesländer oder gar ins Ausland.
Der Jugend eine Chance
Unsere Kinder, ob klein oder groß, sind die Zukunft unserer Region. Frische Luft ist für
ihre Entwicklung gesund, doch sie brauchen auch Räume für ihre Interessen! Man darf
sie nicht einfach auf der Straße stehen lassen. Krawall und Zerstörung sind Hilferufe!
Ich will mich einsetzen für die Förderung von Selbstbestimmung von Kindern und
Jugendlichen, beginnend bei der Schaffung von Mitbestimmungsmöglichkeiten, die
Schaffung von Ganztagsangeboten in den Schulen bis hin zum Rechtsanspruch auf
eine berufliche Erstausbildung und nicht zuletzt für eine sinnvolle Freizeitgestaltung.
Ihr
Manfred Lüning
Kontakt:
Manfred Lüning
Lindenstraße 6, 06308 Siersleben
fon: 03476 / 20 13 60
e-mail: info@manfred-luening.de