Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

von Experten, Beratung und Fortbildung von Fachleuten, die Erarbeitung von Expertisen, der
Forschungszusammenarbeit sowie den Informationsaustausch erfolgen. (JANSSEN ET AL. 2004:
106f)
Die Vereinbarung vom 31.01.1990 über die Entsendung von Arbeitnehmern polnischer
Unternehmen zur Ausführung von Werkverträgen hat zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen
Unternehmen, Organisationen und Bildungseinrichtungen im Hinblick auf die Qualifikationen
von Fach- und Führungskräften zu verbessern. Die Vereinbarung vom 07.06.1990 über die
Beschäftigung von Arbeitsnehmern zur Erweiterung ihrer beruflichen und sprachlichen
Kenntnisse ermöglicht eine berufliche und sprachliche Weiterbildung von Arbeitnehmern in dem
jeweiligen Land. Das Abkommen vom 09.10.1975 über die Renten- und Unfallversicherungen,
die Vereinbarung vom 23.08.1979 über die Vereinfachungen für die Beschäftigung entsandter
Arbeitnehmer im Rahmen wirtschaftlicher Kooperation, das Abkommen vom 18.12.1972 zur
Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern von Einkommen und Vermögen
sowie das Abkommen vom 25.04.1973 über die Sozialversicherung von Arbeitnehmern, die in
das Gebiet des anderen Staates vorübergehend entsandt werden, haben einen indirekten Einfluss
auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen eines IKZM, indem sie den Nutzern
der Küste verbesserte Arbeitsbedingungen garantieren.
Der EG-Vertrag garantiert dem Arbeitnehmer die Freizügigkeit, die Freiheit des
Dienstleistungsverkehrs und die Niederlassungsfreiheit für selbständige Gewerbetreibende,
Freiberufler und Gesellschaften. Durch den am 16.04.2003 unterzeichneten Beitrittsvertrag
wurde eine Ausnahme von diesem Grundsatz für Polen geschaffen, wonach Deutschland bis 2009
sein Recht bei der Zulassung von Arbeitnehmern aus Polen anwendet und den Arbeitsmarkt für
polnische Staatsbürger sperrt. (JANSSEN ET AL. 2004: 107f)
• Regionalentwicklung im ländlichen wie im städtischen Raum
Im Handlungsbereich Regionalentwicklung, im ländlichen wie im städtischen Raum, legt das
Europäische Rahmenübereinkommen vom 21.5.1980 über die grenzüberschreitende
Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften die Grundlagen für zwischenstaatliche
Übereinkommen fest, welche die Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften der Staaten fördert
und erleichtert. Beim europäischen Raumordnungsrecht handelt es sich um Rechtsakte, die im
Zuge anderer Gemeinschaftspolitiken erlassen wurden bzw. noch erlassen werden und mittelbare
Auswirkungen auf die Raumentwicklung haben. (JANSSEN ET AL. 2004: 115)
• Fremdenverkehr und Erholung
Die zwischen Deutschland und Polen abgeschlossenen Fremdenverkehrsabkommen, welche die
Grenzabfertigung und die Grenzübergänge zum Regelungsgegenstand haben, wurden mit
Inkrafttreten des Schengens Abkommens auf dem polnischen Staatsterritorium außer Kraft
gesetzt.
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