Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

Zusammenarbeit“ (Komitet ds. Współpracy Międzyregionalnej) und „Ausschuss für
Raumordnung und Wirtschaft“ (Komitet ds. Planowania przestrzennego i gospodarki). Die
Regierungskommission veranlasst die Ausschüsse bestimmte Themenbereiche zu bearbeiten.
(http://www.berlin.polenb.net?index.php?document=371)
Während sich der „Ausschuss für grenznahe Zusammenarbeit“ zunächst als initiierende,
inspirierende und im gewissen Sinne koordinierende sowie erfahrungsbündelnde Institution
verstand, gehen heute die Erwartungen an den Ausschuss vielmehr dahin, dass er Hemmnisse und
bestehende Defizite der Zusammenarbeit aufspürt und überwinden hilft, bestehende
Kooperationen fördert, Regierungsentscheidungen für günstige Entwicklungsbedingungen der
grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ins öffentliche Bewusstsein trägt. So ist die Arbeit des
„Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit“ darauf ausgerichtet, Regierungsstellen sowie
zuständigen Stellen auf regionaler und kommunaler Ebene Empfehlungen zu geben, die auf eine
Vertiefung und Erleichterung von Kooperationen zielen bzw. selber Kontakte auf regionaler
Ebene zwischen beiden Ländern fördern, sich einen Überblick über die gesamte Breite der
grenznahen Zusammenarbeit verschaffen und auf dieser Grundlage Initiativen zur Lösung von
Problemen sowie zur Weiterentwicklung der Zusammenarbeit ergreifen. Dabei geht es vor allem
um eine Erweiterung der häufig unzureichenden Kenntnisse der rechtlichen,
verwaltungstechnischen, finanzpolitischen und institutionellen Strukturen des Nachbarlandes und
einer Ausweitung der persönlichen Kontakte zwischen Institutionen und Organisationen beider
Länder im grenznahen Bereich (FREISTEDT 2001). Den Vorsitz im Ausschuss für grenznahe
Zusammenarbeit hat Brandenburg gemeinsam mit Westpommern inne. (http://www.bip.umzachodniopomorskie.pl/prawo.php?wiad=4208)
Historie
Die Einsetzung der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe
Zusammenarbeit geht auf die Vereinbarung des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl und des
polnischen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki vom 8.11.1990 zurück. Die
Regierungskommission konstituierte sich am 22./23.04.1991 in Görlitz. 1991 folgte die
Einsetzung des Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit (27.06.1991, Frankfurt/Oder) und
die des Ausschusses für interregionale Zusammenarbeit. Seit 1991 nehmen an ihrem Bestehen die
vier Euroregionen teil. Zur Unterstützung der Arbeit der Ausschüsse wurden ab Juni 1991
Arbeitsgruppen eingesetzt.
Im Dezember 1994 wurde der Deutsch-Polnische Programmierungs- und Monitoringausschuss
im Rahmen des Programms PHARE CBC/INTERREG (Wspólny Komitet Wspolpracy PHARE
CBC II INTERREG IIIA) als neuer und dritter Ausschuss der deutsch-polnischen
Regierungskommission eingesetzt. Der Ausschuss stellte bis zu seiner Auflösung 1999 die
oberste Priorität in der Zusammenarbeit der Grenzakteure dar.
(http://www.bagso.de/01_03_21.98.html)
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