Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in IKZM ... - IKZM-Oder

ökologische Gebiet „Unteres Odertal” zu verwalten.
(http://dpkddo.szczecin.uw.gov.pl/pkddo/pkddo_rozp.html)
10. Die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung
Rechtsgrundlage bzw. Gründungsakt
Die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung (IKSO) wurde auf
der Basis eines Vertrages zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der
Republik Polen, der Tschechischen Republik sowie der EU von 1996 gegründet. Der Vertrag trat
am 26.04.1999 in Kraft.
Ziele, Aufgaben und Inhalte
• Verringerung und Vorbeugung der Belastung der Oder sowie der Ostsee mit
Schadstoffen;
• Erreichung von möglichst naturnahen aquatischen und damit zusammenhängenden
terrestrischen Ökosystemen mit einer entsprechenden Artenvielfalt;
• Ermöglichung der Nutzung der Oder, vor allem bei der Gewinnung von Trinkwasser aus
Uferfiltrat und der landwirtschaftlichen Verwendung des Wassers und der Sedimente;
• Vorbeugung von Risiko bzw. nachhaltige Verringerung von Hochwasserschäden;
• Koordinierung der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie im Odereinzugsgebiet;
(http://www.mkoo.pl/index.php?mid=1&aid=4)
• Verabschiedung von Programmen, z.B. zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung. Das
Programm umfasste den Bau bzw. die Modernisierung von 86 kommunalen Kläranlagen
und 52 Industriekläranlagen, die zu einer Reduzierung der aus kommunalen Abwässern in
die Oder gelangenden Schadstofffracht (Stickstoff und Phosphor) sowie von
Industrieabwässern führen sollen. Im Rahmen des Projektes wurden gemeinsame
Katastrophenpläne zum Hochwasserschutz ausgearbeitet, inklusive eines
Bewirtschaftungsplans, der im Einklang mit den Rahmengesetzgebungen der EU steht.
Veranlasst durch die Hochwasserkatastrophe 1997 initiierte die IKSO im Bereich des
Hochwasserschutzes den "Internationalen Warn- und Alarmplan Oder";
• Verabschiedung einer "Gemeinsamen Strategie und Grundsätze für das Aktionsprogramm
Hochwasserschutz im Einzugsgebiet der Oder", auf deren Basis ein Aktionsprogramm
Hochwasserschutz vorbereitet wird. Das Programm deckt das gesamte Odereinzugsgebiet
ab und setzt Handlungsziele für folgende Tätigkeitsfelder: Minderung der
Schadensrisiken, Minderung der Hochwasserstände, Verstärkung des
Hochwasserbewusstseins, Verbesserung des Hochwassermelde- und -vorhersagesystems,
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