MOBI-e Entwicklung eines Konzeptes für ein ... - Lebensministerium

Umweltbüro Klagenfurt[MOBI-e: Konzept für ein Biodiversitäts-Monitoring in Österreich]2.3 Rahmenbedingungen für MOBI-e2.3.1 Relevante internationale und nationale Vorgaben(Konventionen, Richtlinien, Gesetze, Strategien etc.) für dieKonzeption eines Biodiversitäts-Monitorings in ÖsterreichNorbert Sauberer (Umweltbundesamt)Zusammenfassung (Langfassung s. Anhang)Zahlreiche internationale Abkommen und Strategien, denen Österreich verpflichtetist, aber auch nationale Gesetze und Bestimmungen zum Schutz der Natur und derBiodiversität fordern direkt oder indirekt Maßnahmen für eine Dauerbeobachtungder biologischen Vielfalt Österreichs, eines Bundeslandes oder eines bestimmtenGebietes (z.B. eines Nationalparks). Kenntnis und Gewichtung dieserAnforderungen sind eine wesentliche realpolitische Grundlage für die Konzeptioneines Biodiversitäts-Monitorings in Österreich.Es zeigte sich eine erstaunliche Fülle an direkten und indirekten Verpflichtungen zurDauerbeobachtung der biologischen Vielfalt in Österreich. In mehr als 20 Fällenwird ein Biodiversitäts-Monitoring direkt angesprochen! Daneben gibt es inzahlreichen Abkommen eine indirekte Verantwortung. Folgende Ebenen derräumlichen Wirkungskraft der Vorgaben wurden unterschieden: global bzw.international, die Europäische Union, Österreich bundesweit (getrennt nachGesetzen und Strategien) und die österreichische Landesgesetzgebung.Auf internationaler und EU-Ebene ergeben sich direkte Verpflichtungen für einBiodiversitäts-Monitoring aus der Biodiversitäts-Konvention und ihrenFolgeprozessen (v.a. PEBLDS, EU-Biodiversitätsstrategie,Biodiversitätsaktionspläne der EU), aus der Alpenkonvention, derWasserrahmenrichtlinie, der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, der Ministerkonferenzzum Schutz der Wälder in Europa (MCPFE) und den Beschlüssen der EuropäischenUmweltminister. Nicht alle der oben genannten Verpflichtungen haben die gleicheWirkungskraft und institutionelle Verankerung.Die indirekten Verpflichtungen auf internationaler und EU-Ebene sind genausozahlreich. Ein steigender Anteil der Agrarförderungen der EU wird zukünftig fürumweltverträgliche Bewirtschaftungsmaßnahmen eingesetzt werden. DieVerordnung über die „Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums“ verlangtdie Durchführung eines Evaluierungsprogramms für die erfolgten Maßnahmen undeingesetzten Fördermittel. Die Erhaltung und Förderung der Biodiversität ist einwichtiges Kriterium hierbei. Eine indirekte Verpflichtung zum Monitoring ergibtsich weiters durch die Berichtspflicht bei internationalen Abkommen wie derRamsar-Konvention, der Berner Konvention oder der Konvention zum Schutz desWeltkultur- und Naturerbes der UNESCO. Auch die Strategische Umweltprüfung,43