Niederschrift zur 10 - Gemeinde Schermbeck
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aktualisierter Satzungspräambel. Die Satzung wird in der beschlossenen Fassung dem Original der<br />
<strong>Niederschrift</strong> zu dieser Ratssitzung als Anlage beigefügt.<br />
Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf von Richtlinien für die Arbeit der/des<br />
Behindertenbeauftragten den zuständigen Gremien vorzulegen.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig gemäß modifiziertem Beschlussvorschlag.<br />
27. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong><br />
- vergleiche Vorlagen Nr. 00143RAT/2011 -<br />
Auf Anfrage von Herrn Heiske zu § 1 Ziffer 2 der Verordnung teilt Herr Abelt mit, dass ein Betrieb<br />
im <strong>Schermbeck</strong>er Gewerbegebiet diese Öffnungszeiten nutze.<br />
Beschluss:<br />
Der Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> beschließt die dieser Vorlage als Anlage 00143.1 beigefügte<br />
ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.<br />
28. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> vom 16.02.2009<br />
- vergleiche Vorlagen Nr. 00148RAT/2011 -<br />
Beschluss:<br />
Der Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> beschließt die der Vorlage-Nr. 00148HFA/2011 beigefügte<br />
Satzung <strong>zur</strong> Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> vom 16.12.2009<br />
incl. aktualisierter Satzungspräambel.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig gemäß modifiziertem Beschlussvorschlag.<br />
29. Bestellung eines neuen Leiters und eines neuen stellvertretenden Leiters der Freiwilligen<br />
Feue rwehr der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong><br />
- vergleiche Vorlagen Nr. 00144RAT/2011 -<br />
Beschluss:<br />
1. Der Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> stimmt dem Antrag des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong>, Herrn <strong>Gemeinde</strong>brandinspektor Helge Dreßen, vom 01.08.2011 auf<br />
vorzeitige Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter auf Zeit mit Ablauf des<br />
31.12.2011 zu.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Einstimmig gemäß Beschlussvorschlag.<br />
2. Der Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong> stimmt dem Antrag des stellvertretenden Leiters der<br />
Freiwilligen Feuerwehr der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Schermbeck</strong>, Herrn <strong>Gemeinde</strong>brandinspektor Gregor<br />
Sebastian, vom 19.<strong>10</strong>.2011 auf vorzeitige Entlassung aus dem Beamtenverhältnis als<br />
Ehrenbeamter auf Zeit mit Ablauf des 31.12.2011 zu.
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