Niederschrift zur 10 - Gemeinde Schermbeck

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- 28 - Eckdaten zum Wirtschaftsplan des Kommunalbetriebes <strong>Schermbeck</strong> für das Wirtschaftsjahr 2012 Seit dem 01.01.2008 besteht die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „KOMMUNALBETRIEB SCHERMBECK“. Die Eckdaten des Wirtschaftsplanes für das fünfte Jahr des Bestehens werden im Folgenden dargestellt: Umfang des Wirtschaftsplanes: Ergebnisplan Gesamtbetrag der Erträge: 7.369.664,- € Gesamtbetrag der Aufwendungen: 7.369.664,- € Finanzplan Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 6.805.322,- € lfd. Verwaltungstätigkeit: Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 5.839.695,- € lfd. Verwaltungstätigkeit: Gesamtbetrag der Einzahlungen aus 73.700,- € der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit: Gesamtbetrag der Auszahlungen aus 977.390,- € der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit: - 2 -
Wirtschaftsjahr 2011 - 29 - Der Fehlbetrag im Wirtschaftsjahr 2011 belief sich nach den Plandaten auf 115.000,- € und wird sich in etwa bestätigen. Die pauschale Zuwendung des Kernhaushaltes an den Kommunalbetrieb war vorgesehen mit rd. 3,74 Mio. €. Sie wird um rd. 900.000,- € unterschritten und beträgt 2,84 Mio. €. Zurückzuführen ist dieses im Wesentlichen auf die spätere Einbringung und Verabschiedung des Haushaltes, so dass verschiedene geplante Maßnahmen nicht mehr umgesetzt werden konnten. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten sollten planmäßig durch Mittel im Rahmen des Investitionsgesetzes (Neubau Fahrzeughalle Feuerwehr Altschermbeck), Leader-Mittel (Dorfgemeinschaftshaus) sowie Mitteln aus der Weiterleitung der Investitionspauschale vom Kernhaushalt gedeckt werden. Die Zuwendungen aus Investitionstätigkeiten erhöhen sich hier analog zu den Auszahlungen, da für den Neubau der Fahrzeughalle der Feuerwehr Altschermbeck zusätzliche Mittel bereitgestellt wurden (aus K2-Mitteln), die im konsumtiven Bereich nicht benötigt wurden. Dagegen konnte die Weiterleitung aus Mitteln der Investitionspauschale geringfügig (-22.000,-- €) wegen der Verschiebung von Maßnahmen gesenkt werden. Wirtschaftsplan 2012 Der Wirtschaftsplan 2012 weist im Ergebnisplan keinen Fehlbetrag mehr aus. Dies gilt auch für den Finanzplanungszeitraum von 2013 – 2015. Diese geänderte Verfahrensweise ist auf die Rechtsauffassung der Finanzaufsicht <strong>zur</strong>ückzuführen, wonach geplante Fehlbeträge für eine eigenbetriebsähnliche - 3 -
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