Niederschrift zur 10 - Gemeinde Schermbeck

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Der im letzten Jahr erkennbare Trend, nämlich der Verzehr des Eigenkapitals,
schreitet fort, wenn auch in etwas abgeschwächter Form als noch im letzten Jahr
prognostiziert. Zurückzuführen ist dieses auf steigende Schlüsselzuweisungen.
Gleiches gilt für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf der Grundlage
der Orientierungsdaten. Es handelt sich hierbei um Plandaten, von denen heute
niemand weiß, ob sie sich auch tatsächlich bestätigen werden.
Insgesamt ist der Haushaltsentwurf „auf Kante genäht“ und trägt der bedenklichen
Haushaltssituation der Gemeinde Rechnung. Viele Haushaltsanmeldungen und
Wünsche der Fachämter wurden nicht berücksichtigt. Auch schlage ich Ihnen für
das kommende Haushaltsjahr (noch) keine Anhebung der Grundsteuern vor. Eine
solche Entscheidung würde derzeit ausschließlich auf der Grundlage von Plandaten
erfolgen, da, wie Sie wissen, Jahresabschlüsse gegenwärtig noch nicht vorliegen.
Die Kreisumlage erreicht mit knapp 8,5 Mio. € bisher nicht erreichte Dimensionen.
Der weitaus höchste Ansatz im Haushalt, fasst doppelt so hoch wie die gesamten
Personalaufwändungen der Gemeinde. Auch wenn die vom Kreistag beschlossene
strategische Haushaltskonsolidierung mit rd. 5 Mill. Euro pro Jahr bis 2015 zu
begrüßen ist, muss kritisch hinterfragt werden, ob die Bemühungen des Kreises zur
Entlastung seiner notleidenden Kommunen ausreichen.
Zur Verschuldung der Gemeinde ist festzustellen, dass sie mit einem Betrag von
rd. 14,5 Mill. € den niedrigsten Stand seit 1997 erreicht. Hierbei ist bereits
berücksichtigt, dass ich Ihnen auch für das Jahr 2012 keine Neuverschuldung
vorschlage. Im Übrigen auch nicht für den Finanzplanungszeitraum. Ich möchte
insofern den konsequenten Weg der Entschuldung fortsetzen.
Heute ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Einbringung der Eröffnungsbilanz
für den Kernhaushalt. Wie Sie der Bilanz entnehmen können, beträgt die
allgemeine Rücklage danach ca. 38,5 Mill. €. Auf der Grundlage der vorläufigen