Umweltbericht zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans ...

UMWELTBERICHT
Umweltbericht zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
2.2.5 Vorrang- und Vorbehaltsgebiete oberflächennahe Rohstoffe und Braunkohle
a) Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung der Planung
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Im Regionalplan sind insgesamt 73 Vorranggebiete und 85 Vorbehaltsgebiete für oberflächennahe Rohstoffe und
Braunkohle mit einer gesamtflächengröße von ca. 2.942 ha (Vorranggebiete) ohne das Vorranggebiet Bk 1* (1.708
ha) sowie von ca. 4.925 ha (Vorbehaltsgebiete) ausgewiesen (Hinweis: Die raumordnerische sicherung für die Vorranggebiete
langfristiger Braunkohlenbergbau (abbaubereich) Bka 1* Nochten und Bka 2* Reichwalde sowie für das
Vorranggebiet langfristiger Braunkohlenbergbau Bk 1* Nochten-Rohne erfolgte in den rechtskräftigen Braunkohlenplänen
für die tagebaue Nochten bzw. Reichwalde und ist daher nicht gegenstand dieser umweltprüfung. gleiches
gilt für die im Rahmen der gegenwärtig laufende teilfortschreibung des Braunkohlenplanes Nochten geplante erweiterung
des abbaugebietes um das o. g. Vorranggebiet Bk 1*).
In der einzelfallprüfung dieser gebiete wurden 25 schutzbelange im Hinblick auf ihre Betroffenheit geprüft. Beim
schutzgut Mensch erfolgte eine Differenzierung der Wirkzonen von Lockergesteins- und festgesteinslagerstätten
(vgl. tabelle 3.3-1 „festlegung zum untersuchungsumfang“). Die unterschiedliche Betrachtung ergibt sich durch die
stärkeren emissionen, die von sprengungen in steinbrüchen ausgehen. Von diesen schutzbelangen werden durch
die ausweisung der Vorrang- und Vorbehaltsgebiete insbesondere die schutzbelange Me 2 (schadstoffbelastung im
siedlungsbereich) 103 mal, ffB 1 (Biotoptypen und Lebensräume) 90 mal, Bo 1 (Natürliche ertragsfähigkeit) 135 mal,
Bo 2 (Regel-, speicher- und Pufferfunktion) 117 mal, Bo 3 (Biotische Lebensraumfunktion) 100 mal, La 1 (Landschaftsbild)
156 mal, La 4 (schutzgebiete für erholung und lärmschutzbedingte freiräume) 113 mal betroffen. Die übrigen
schutzbelange sind von der ausweisung der Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete nur in geringerem Maße betroffen. Von
der ausweisung nicht betroffen ist der schutzbelang OW 1 (strukturgüte der fließgewässer).
Durch die ausweisung des Vorbehaltsgebietes Braunkohle Bk 51 Welzow-süd (sächsischer anteil) sind die schutzbelange
ffB 1, Bo 3, gW 2, La 3 sowie La 4 betroffen. auf grund der tatsache, dass die Nutzung dieser Vorbehaltsfläche
nur im Zusammenhang mit dem Voranschreiten des tagebaus Welzow auf brandenburgischer seite zu realisieren ist,
sind die Betroffenheiten für diese Belange zu relativieren. Die ausweisung des Vorbehaltsgebietes Bk 51 bedingt für
die betroffenen schutzbelange somit in erster Linie größere Wirkzonen auf sächsischer seite. Die Betroffenheit selbst
entsteht jedoch bereits durch den in Brandenburg erfolgenden Braunkohlenabbau im tagebau Welzow-süd.
b) Entwicklung des Umweltzustands bei Nichtdurchführung der Planung
ein Verzicht auf die ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten oberflächennahe Rohstoffe ist auf grund des
obligatorischen Handlungsauftrages im Ziel 7.2 LeP nicht möglich. Mit den im Regionalplan ausgewiesenen Vorrangbzw.
Vorbehaltsgebieten oberflächennahe Rohstoffe wird auch eine angebotsplanung bezweckt, welche eine steuerung
dahingehend erreicht, dass ein Rohstoffabbau innerhalb der ausgewiesenen gebiete bereits raumordnerisch
geprüft wurde. Da auch bei einer Nichtdurchführung der Planung die sicherung der Rohstoffversorgung gewährleistet
sein muss, kann es aufgrund einer dann fehlenden steuerungsmöglichkeit durch den Regionalplan zu einem
Rohstoffabbau kommen, der eine deutlich höhere Beeinträchtigung von schutzgütern zur folge hat, als ein abbau
innerhalb der im Regionalplan ausgewiesenen und auf ihre umweltverträglichkeit vorgeprüften Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiete
oberflächennahe Rohstoffe.
c) Anderweitige Planungsmöglichkeiten (Alternativen)
Mit den im Regionalplan ausgewiesenen Vorrang- und Vorbehaltsgebieten oberflächennahe Rohstoffe wird dem auftrag
des LeP-Zieles 7.2 entsprochen, wonach in den Regionalplänen die raumordnerischen Voraussetzungen für eine
geordnete Nutzung einheimischer Rohstoffe zu schaffen sind. Dabei ist mit den raumordnerischen Instrumenten der
kurz-, mittel- und langfristige Bedarf zu decken.
auf der grundlage des vom sMWa im November 2001 in auftrag gegebenen Vorhabens „Bewertung der Rohstoffvorkommens
sachsens zur fortschreibung der Rohstoffsicherung“ vom 17. september 2002 erfolgte eine aktuelle und
umfassende rohstoffgeologische Bewertung der Lagerstätten der steine und erden (Baurohstoffe) sowie ausgewählter
Industrieminerale. Die ergebnisse dieser Bewertung sind in der Karte 9 „sicherungswürdigkeit der steine- und
erden-Rohstoffe, aktiver Bergbau, Braunkohlenressourcen“ (erläuterungskarte) des LeP dokumentiert.
ergänzend hierzu wurden für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien vom sächsischen Landesamt für
umwelt und geologie (Lfug) flächenvorschläge für die Rohstoffsicherung „Rohstoffflächenpool“ erarbeitet. Diese
Vorschläge enthalten u. a. die kurz-, mittel- und langfristig zu sichernden Rohstoffgruppen, angaben zu im abbau
befindlichen Vorhaben bzw. zum stand der bergrechtlichen Betriebsplanverfahren sowie zu den geologischen Lagerstättenvorräten.
Die Lagerstätten sowie die Betriebe mit zugelassenen bzw. im Verfahren befindlichen Betriebsplänen
aus diesem „Pool“ wurden raumordnerisch geprüft und bewertet und bei entsprechender eignung nach abwägung
mit anderen Raumnutzungsansprüchen, darunter auch der umweltansprüche und unter Berücksichtigung
der seltenheit und Qualität sowie der landesweiten Bedeutsamkeit des Rohstoffes als Vorrang- bzw. Vorbehaltsgebiet
oberflächennahe Rohstoffe ausgewiesen.
Satzungsbeschluss nach § 7 Absatz 2 SächsLPlG vom 9. April 2009
in der Fassung des Genehmigungsbescheides vom 27. Oktober 2009