Umweltbericht zur Ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans ...

UMWELTBERICHT
Umweltbericht zur ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
als umweltschutzziele des ROg können bezeichnet werden:
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INteRNetfassuNg
sicherung der funktionsfähigkeit des Naturhaushalts im besiedelten und unbesiedelten Bereich und der freiraumstruktur
im sinne eines freiraumverbundes (§ 2 absatz 2 Nummer 1 ROg)
Räumliche Konzentration der siedlungstätigkeit und Vorrang für die Wiedernutzung brachgefallener siedlungsflächen
(§ 2 absatz 2 Nummer 2 ROg)
schutz, Pflege, entwicklung und ggf. Wiederherstellung von Natur und Landschaft (§ 2 absatz 2 Nummer 3 ROg)
sparsame und schonende Inanspruchnahme der Naturgüter, insbesondere Boden und Wasser (§ 2 absatz 2 Nummer
8 ROg)
Vorbeugender Hochwasserschutz, schutz der allgemeinheit vor Lärm, Reinhaltung der Luft (§ 2 absatz 2 Nummer
8 ROg)
erhöhung der attraktivität des ÖPNV und Verringerung der Verkehrsbelastung und Vermeidung zusätzlichen Verkehrs
durch Nutzungsmischung (§ 2 absatz 2 Nummer 12 ROg)
Bewahrung von Kulturlandschaften und -gütern (§ 2 absatz 2 Nummer 13 ROg)
sicherung der erholung in Natur und Landschaft (§ 2 absatz 2 Nummer 14 ROg).
Die unmittelbaren inhaltlichen anforderungen für den Regionalplan gibt der Landesentwicklungsplan sachsen (LeP)
vor. Der LeP hat somit die aufgabe, alle hierzu erforderlichen gesetze und Regelwerke entsprechend ihrer Relevanz
zu beachten, zu bündeln und als anforderungen an die Regionalplanung umzusetzen.
In folge dessen werden im LeP zu folgenden Handlungsfeldern umweltrelevante festlegungen getroffen bzw. abwägungsgrundlagen
für den Regionalplan bereitgestellt:
• Ziele und grundsätze zur freiraumsicherung bezüglich Landschaftsschutz, arten- und Biotopschutz, Wasser, gewässer-
und Hochwasserschutz, Bodenschutz und altlasten sowie Luftreinhaltung und Klimaschutz
• grundlagen für die ausweisung von freiraumfunktionen (z. B. gebietskulisse für die ausweisung eines ökologischen
Verbundsystems, Bodenschutzbedarf, sicherungswürdigkeit von steine- und erden-Rohstoffen sowie
Braunkohlenressourcen, schwerpunkte der Waldmehrung)
• Ziele und grundsätze zu den fachbereichen mit umweltrelevanz siedlungsentwicklung, gewerbliche Wirtschaft
und Handel, Rohstoffsicherung, freizeit, erholung, tourismus sowie Land-, forst- und fischereiwirtschaft
• Ziele und grundsätze zu den infrastrukturrelevanten themen Verkehr, energieversorgung einschließlich erneuerbare
energien, Wasserver- und abwasserentsorgung, abfall, Lärmschutz und Verteidigung
Der fachbeitrag zum Landschaftsrahmenplan für die Region Oberlausitz-Niederschlesien zeigt den derzeitigen Zustand
und die entwicklungsziele für Natur und Landschaft im umfassenden sinne. als Datensammlung und Leitfaden
für alle Planungsträger - vor allem für Naturschutzbehörden sowie für städte und gemeinden - enthält das text- und
Kartenwerk Zielstellungen aus sicht von Naturschutz und Landschaftspflege, die bei der aufstellung des Regionalplans
und der kommunalen Landschaftspläne sowie für die Naturschutzarbeit zu berücksichtigen sind. er zeigt die
besonders zu schützenden flächen, aber auch Bereiche von Landschaftsbeeinträchtigungen auf. Daher bildet er eine
umfassende grundlage bei der entscheidung, ob beabsichtigte Projekte und Maßnahmen in besonders empfindliche
Bereiche eingreifen oder nicht.
Die Ziele des umweltschutzes wurden in vielfältiger Weise bei der aufstellung des Regionalplanes berücksichtigt. Zunächst
sind die Ziele und grundsätze hervorzuheben, die selbst der Verbesserung des Zustandes der umwelt dienen
(umweltqualitätsziele). Derartige Plansätze sind vor allem im Kapitel 4 „schutz, Pflege, sanierung und entwicklung
von Natur und Landschaft“ enthalten. Weiterhin ist in diesem Zusammenhang der anhang 4 „fachplanerische Inhalte
des Landschaftsrahmenplanes“ hervorzuheben.
andererseits wurden bei abwägungsentscheidungen zugunsten von Raumnutzungen, welche nachteilige auswirkungen
auf die schutzgüter hervorrufen können, mit „tabu- oder Restriktionsbereichen“ gearbeitet. Diese Bereiche
wurden demnach entweder für derartige Raumnutzungen ausgeschlossen (tabu) oder mit einem besonderen Prüfungsbedarf
(Restriktion) versehen. als Beispiel soll an dieser stelle der generelle ausschluss der ausweisung von Vorrang-
und Vorbehaltsgebieten für Windenergie bzw. für oberflächennahe Rohstoffe (festgestein) in einer entfernung
von weniger als 500 m bzw. von 300 m um Wohnbebauungen genannt werden.
Letztendlich können sich einzelne festlegungen des Regionalplans günstig auf das eine schutzgut, jedoch negativ
auf das andere schutzgut auswirken. Dies betrifft insbesondere die Waldmehrung, von welcher das schutzgut Boden
(z. B. erosionsgefährdung) profitieren, das schutzgut fauna, flora, Biodiversität (z. B. Biotoptypen und Lebensräume)
dagegen beeinträchtigt werden kann. Die Berücksichtigung erfolgt in diesen fällen einzelfallbezogen und, sofern
vorhanden, nach rechtlichen gesichtspunkten (z. B. gesetzlicher schutz).
Satzungsbeschluss nach § 7 Absatz 2 SächsLPlG vom 9. April 2009
in der Fassung des Genehmigungsbescheides vom 27. Oktober 2009