Kurzgefasst Dezember 2015

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damit das Sammelsurium der Ein- und Ausgänge auf den Schulkonten möglicherweise besser kanalisiert
und schneller zuzuordnen ist und selbst wenn die Assistenz durch Schulsekretärinnen ausgeweitet
werden kann:
Die Gesamtverantwortung bleibt bei den Schulleiterinnen und Schulleitern.
Diese werden aus ihrer Prüf- und Kontrollpflicht nicht entlassen und damit bleibt ein nicht unerheblicher
Arbeitsaufwand bestehen. Das bindet wertvolle Arbeitszeit!
Ganz sicher ist es hilfreich, wenn allen Schulen ein ausgereiftes System zur Verfügung stehen wird.
Aber es muss dabei bleiben, dass die ausgewiesenen und erfahrenen Fachleute der Landesschulbehörde
die Buchungen der Landesgelder aus dem Schulbudget leisten und Entlastungsfunktionen für
Schulleitungen wahrnehmen.
Es dürfen keine weiteren Aufgaben in die Schulen verlagert werden, sondern es muss eine rigorose
Entlastung von Verwaltungsarbeiten der Schulen und Schulleitungen stattfinden!
2. Schulfahrten
Zum 01.11.2015 wurde der Schulfahrtenerlass aktualisiert. Die Schulen müssen die erstattungsfähigen
Kosten der Lehrkräfte und Begleitpersonen aus dem Schulbudget finanzieren.
Bei der Durchführung von Schulfahrten ist jetzt folgendes zu beachten:
Die Erstattungspauschale bei Übernachtungskosten ist von 11 € auf 20 € erhöht worden
(Nachweise sind nicht nötig).
Sonstige Kosten werden pauschal mit 10 € täglich erstattet, maximal jedoch mit 30 € pro
Woche (nachweise sind nicht nötig).
Die Reisekosten werden in Höhe der Kosten der niedrigsten Klasse des Beförderungsmittels
erstattet.
Freiplätze dürfen in Anspruch genommen werden, müssen aber auf alle Beteiligten umgelegt
werden.
Alternativ können diese Freiplätze auch an die Begleitpersonen verteilt werden, die nicht
im Landesdienst stehen: Darüber sind aber die Erziehungsberechtigten oder volljährigen
Schülerinnen und Schüler in Kenntnis zu setzen.
Reisekostenverzichtserklärungen sind nicht zulässig!
Dies kann allerdings nur ein erster Verbessrungsschritt sein, um die realistisch anfallenden
Kosten auf einer Schulfahrt zu erstatten. Die jetzt festgelegten Erstattungspauschalen orientieren
sich nicht an der Lebenswirklichkeit, so dass Schulfahrten weiterhin ein Zuschussgeschäft
für Lehrkräfte und Begleitpersonen bleiben werden.
Wo ist der weitere Haken?
Durch die verbesserten Regelungen wurden die Erstattungen bei Schulfahrten angehoben –
aber den Schulen wurde gleichzeitig nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt! Die Schulleitungen
müsse die Verwendung der Haushaltsmittel jetzt auch eng mit dem Plan der vorgesehenen
Schulfahrten abstimmen. Im Erlass heißt es: „Alle Schulfahrten müssen – nach einer Prognose
– ohne Verzicht der Lehrkräfte oder der Begleitpersonen auf Erstattung ihrer Reisekostenvergütungen
finanziert werden.“
GEW Weser-Ems, Staugraben 4 a,26122 Oldenburg