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amtlich Dornbirner Gemeindeblatt 16. Jänner 2009 – Seite 28 „Flatz-Museum“ eingerichtet, wobei die Stadt – nein die ÖVP ist der Meinung, dies im Namen aller Dornbirner zu beschließen – großzügig die Mietkosten und Instandhaltungskosten trägt. Jedoch habe ich in keinem Bericht gelesen, wie hoch diese Kosten für die Stadt jährlich sind! Auf der anderen Seite müssen für das Stadtmuseum fremde Räumlichkeiten angemietet werden! Keinesfalls kommt für uns eine fragwürdige museale Dauerausstellung wie Rolls-Royce oder Inatura auf Kosten der Steuerzahler in Frage, dies wäre sicherlich nicht der richtige Ansatz in Zeiten wie diesen! Wo bleibt hier der Grundsatz von Bürgermeister Wolfgang Rümmele – das Notwendige vor dem Nützlichen? Jährliche Subventionen für Sonderschauen in der Inatura sollen die Besucherzahlen künstlich hoch halten, auch eine Möglichkeit, wie mit unseren Steuergeldern umgegangen werden kann. Auf der anderen Seite werden die bestehenden Kunsteinrichtungen auf Sparflamme gehalten. Kann es sein, dass wir einen ausgezeichnet geführten Kunstraum haben, der jedoch viele Ausstellungen gar nicht mehr zeigen kann, weil die Montagehalle bei der Inatura nicht beheizbar ist? BM Rümmele stellte in den Medien fest, dass die Opposition Dinge fordert und diese in den Raum stellt, welche absolut keine Notwendigkeit haben. Hier stellt sich die Frage der Notwendigkeit eines Flatz-Museums in der Innenstadt! Werden hier andere Maßstäbe angelegt, nur weil die ÖVP es so will? THEMA „SCHULEN“ Bei der letzen Budgetrede für 2008 habe ich voller Freude zur Kenntnis genommen, dass die Sanierungen der HS Markt dieses Jahr abgeschlossen werden sollen. Und wieder wird eine versprochene Zusage von der ÖVP einfach gebrochen – die Sanierung der HS Markt wird wieder einmal verschoben auf das Jahr 2011! Bei allem Verständnis für neue Projekte, welche wir auch sehr begrüßen, da diese den Wirtschaftsstandort Dornbirn nachhaltig festigen, sollten die bestehenden Gebäude nicht außer Acht gelassen werden. Die Instandhaltung der Kindergärten und Schulen obliegt der Stadt Dornbirn. In den nächsten Jahren werden einige Sanierungen auf uns zukommen. Ein besonderes Anliegen ist für mich die vorgegebene Linie, dass eine Sanierung als eine langfristige Investition gesehen wird. Jedoch entsteht der Eindruck, dass derzeit viel zu lange mit den Sanierungen gewartet wird. So zum Beispiel die VS Wallenmahd: Schon seit über 8 Jahren ist allen Fraktionen klar, dass die Volksschule dringend saniert werden muss. Die ÖVP verzögert dies jedoch unter Vorspiegelung fadenscheiniger Gründe. Dass dadurch die Sanierungskosten wesentlich höher werden, wird anscheinend billigend in Kauf genommen. Seit Jahren wird die absolut notwendige Sanierung der Volksschule Wallenmahd hinausgezögert, obwohl jeder in diesem Hause weiß, dass diese Verzögerungstaktik viel Geld kostet! Für uns ist es wichtig, dass die Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrer verbessert werden durch dringend anstehende Sanierungen. Auch das regelmäßige Ausmalen der Klassenräume sollte kein Luxus sein. Mir sind Schulklassen bekannt, die seit über 13 Jahren nicht mehr ausgemalt wurden. THEMA „VERKEHR – STRASSEN“ Tiefgarage Zentrum Ein klares „JA“ hat es von den Freiheitlichen für den Bau der Stadtgarage gegeben. Sie bedeutet eine wesentliche Aufwertung der Innenstadt. Diese Investition ist langfristig absolut richtig und wichtig für die Stärkung und Attraktivitätssteigerung der Innenstadt. Es ist uns allerdings ein Rätsel, warum so viele oberirdische Parkplätze einfach wegrationalisiert werden. Auch im gesamten Bahnhofsbereich sind kaum noch Parkplätze vorhanden. Dass es Dornbirner gibt, die auch einmal eine schwere Schachtel vom Postamt abholen müssen, hat die Stadtplanung wohl nicht bedacht. Durchfahrt Bahnhof Von Seiten der ÖVP wird immer wieder betont, wie wichtig es ist, öffentliche Verkehrsmittel zu benützen. Mit Schikanen für den Individualverkehr versucht die ÖVP ihre Argumentation zu unterstreichen. Mit dem Schildbürgerstreich beim Bahnhof Dornbirn ist ihnen wieder ein Glanzstück der Schikane gelungen! Wenn ich jemanden zum Bahnhof bringen will, muss ich einen wesentlichen Umweg machen bei der Rückfahrt, da mir der Rückweg auf der gleichen Strecke durch eine unsinnige Einbahnregelung unmöglich gemacht wird. Auf welchen Untersuchungen basieren diese Verkehrsregelungen? Wer benützt die so genannten „Schleichwege“, natürlich nur Personen mit guten Ortskenntnissen – also Dornbirner! Eine Frechheit ist die Aussage, dass die Verbindung von Haselstauden in das Messegelände über die Stadtstraße schneller und sicherer ist, als die Strecke über den Bahnhof. Es wird komplett verschwiegen, dass dadurch die Lustenauerstraße noch mehr belastet wird. Schon in Spitzenzeiten reicht der Stau bis weit zum GH Schwanen zurück, durch diese Vorgangsweise wird der Stau noch weiter künstlich erhöht. Hier wird davon ausgegangen, dass alle in das Messegelände wollen! Eine solidarische Auffächerung des Verkehrs wäre hier angebracht, jedoch die ÖVP ist hier anscheinend der Meinung, wo eh schon viel Verkehr ist, kann es ruhig noch mehr geben! Wahrscheinlich war der logische nächste Weg zu einfach für die ÖVP, um diesen der Bevölkerung in Haselstauden vorzulegen! Welcher, werden sie fragen? Ganz einfach – ein Hinweis auf die neue L 200, hier Auffahrt Autobahn Nord, bei Dornbirn-Süd kann man direkt abfahren zum Messegelände. Ohne aufwendige und komplizierte Umstrukturierung im bestehendem Straßennetz.
Dornbirner Gemeindeblatt 16. Jänner 2009 – Seite 29 amtlich Bleichestraße Unter dem Begriff „Vision mittleres Rheintal“ hat die ÖVP wieder einmal unter Beweis gestellt, wie kreativ sie sein kann, um notwendige Entlastungen zu verzögern, wenn es nicht in ihren Plan passt! Die ÖVP verzögert mit unglaublichen Argumenten. Eigentlich hätte im Herbst 2008 die Bestvariante für die Südumfahrung auf dem Tisch liegen sollen. Aber die ÖVP ver - zögert, verzögert und verzögert! Die Verlängerung der Bleichestraße muss endlich realisiert werden, um die Bevölkerung der oberen Schweizerstraße, Hatlerstraße und der Arlbergstraße zu entlasten. Durch gezielte straßenpolizeiliche Lenkungsmaßnahmen könnte dieser Teil vom Schwerverkehr entlastet werden. Die Verzögerungspolitik der ÖVP ist hier nicht mehr erträglich und auch nicht mit deren Erklärungen logisch nachvollziehbar! Einerseits Großbetriebe ansiedeln, was ja auch positive Seiten hat und auf der anderen Seite die Verkehrsproblematik einfach ignorieren zu Lasten der dortigen Bevölkerung! Denn was in Haselstauden rund um das Gewerbegebiet „Pfeller“ möglich ist, nämlich die Entlastung der Wohngebiete vom Straßenverkehr durch die L 200-neu, sollte doch auch für die Wohngebiete im Hatlerdorf gelten. Seit dem Jahre 2006 gibt es das Projekt „Rheintal – Mitte“, in Lustenau wird ein eigenständiger Weg beschlossen und in Hohenems wird nur gestritten! Unsere Probleme jedoch jetzt der ASFINAG zuschieben zu wollen, ist natürlich wieder eine Verzögerungstaktik der ÖVP. Denn zuerst müssen wir eine Variante vorlegen, welche innerhalb des Bezirkes Dornbirn unstrittig ist, erst dann kann man Wünsche an die ASFINAG richten. Zur Vorbereitung der Lösung hätte schon vor Jahren ein Abtausch der Bleichestraße mit der oberen Schweizerstraße mit dem Land erfolgen können, ebenso die Grundablöseverhandlungen mit den Grundeigentümern. Geschehen ist bisher nichts, auch eine Möglichkeit, die Entlastung der geplagten Bevölkerung dieses Stadtteils zu verzögern. Gewerbestraße Bobletten Die zweite unendliche Geschichte im Straßenbaukonzept der Stadt Dornbirn. Für jeden normalen Bürger einfach nicht nachvollziehbar, dass ein so stark wachsendes Gewerbegebiet immer noch nicht durch eine den Gegebenheiten entsprechende Entlastungsstraße erschlossen ist. Nein, man verzögert den Ausbau schon wieder mit einer über Jahre dauernden Studie – so kann man eine von der ÖVP nicht erwünschte Straße auch verzögern! Dieser Absatz, welchen ich gerade vorgelesen habe, meine Damen und Herren, ist nicht neu. Ich habe hier einen Auszug meiner Rede vom Dezember 2006 gehalten! Unsere Forderung, endlich ein fertiges Konzept mit einem fixen Terminplan wurde insofern entgegengekommen, dass einfach gar nichts gemacht wird! Daher auch hier unsere Forderung, endlich mit dieser unerträglichen Verzögerungstaktik aufzuhören! THEMA „FALLBACHVERBAUUNG“ Wir hoffen, dass diese unendliche Geschichte bald der Vergangenheit angehört. Dank dem Einsatz der Freiheitlichen wurde hier endlich mit dem hochwassersicheren Ausbau begonnen. Es darf jedoch zu keinen Verzögerungen für den zweiten Abschnitt kommen. THEMA „STEUERN und GEBÜHREN“: In der letzten sowie auch in der heutigen Stadtvertretung wurden viele Steuern- und Gebührenerhöhungen beschlossen. Die Dornbirner Freiheitlichen haben hier in gewisser Hinsicht letztes Jahr „symbolhaft“ gegen alle Steuer- und Gebührenerhöhungen gestimmt. Die derzeitige wirtschaftliche Situation hat uns aber Recht gegeben. Auch heuer haben wir gegen alle Steuer- und Gebührenerhöhungen gestimmt. Besonders freut mich, dass auch die SPÖ die Zeichen der Zeit erkannt hat und unseren Argumenten gefolgt ist. Ich möchte jedoch schon daran erinnern, dass die FPÖ die einzige Partei war, die letztes Jahr dagegen war, dass die Hebesätze für die Grundsteuer angehoben werden! Es kann doch nicht sein, dass jedes Mal bei einer Lohnerhöhung, diese wieder von Gebühren und Steuern aufgefressen wird. Überhaupt, wenn man bedenkt, dass das Realeinkommen seit 1992 nicht mehr gestiegen ist, also die Kaufkraft eher gesunken ist! Bei der letzten Sitzung der Stadtvertretung hat man den Vizebürgermeister vorgeschickt, uns Populismus vorzuwerfen. Darauf kann ich nur antworten, wenn mein soziales Gewissen gegenüber der Bevölkerung als Populismus verstanden wird, so kann ich im Hinblick auf die Mehreinnahmen der Kommunalsteuer mit diesem Vorwurf gut leben. Die Aussage des Vizebürgermeisters bei der letzten Stadtvertretungssitzung, dass er lieber Gebühranpassungen beschließe und dann lieber über verschiedene Aktivitäten helfe, ist eigentlich nur aus Sicht der ÖVP nachvollziehbar. Lieber hat sie Bittsteller, welche auf ihre „großzügige Hilfe (Heizkostenzuschuss, Mietzuschuss, etc.)“ angewiesen sind, als Bürger, welche nicht von ihrer Gnade abhängig sind! Klar ist, dass sich die Einnahmen- und Ausgabenseite des Budgets die Waagschale halten müssen, jedoch nicht in dieser Form! Wieder einmal waren wir Freiheitlichen die einzige Fraktion, die von Anfang an „NEIN“ gesagt hat zu zusätzlichen Belastungen der Dornbirner Bevölkerung! THEMA „SPORT“ Da wir über 100 verschiedene Sportarten haben, die in Dornbirn aktiv ausgeübt werden, sollten diese nicht vergessen werden. Denn alle Sportvereine, welche Jungendlichen eine Alternative zu Discobesuchen anbieten, gehören hier gewürdigt. Wenn hier also nur ein kleiner Ausschnitt im Detail angeführt ist, so nicht wegen fehlender Wertschätzung den anderen Vereinen gegenüber, sondern einfach aus Platzmangel. Denn alleine über die Vereine zu berichten würde Wochen dauern. Die Wert-
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Seite 3 und 4: Dornbirner Gemeindeblatt 16. Jänne
Seite 27: Dornbirner Gemeindeblatt 16. Jänne
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Seite 61 und 62: Dornbirner Gemeindeblatt vereine 16
Seite 67 und 68: Dornbirner Gemeindeblatt dienste 16
Seite 69 und 70: Dornbirner Gemeindeblatt dienste 16
Seite 71 und 72: SPORT Das Familienschigebiet Ebnit

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