magazin - Dr. Walter Wallmann

NR. 02 JULI 2009 CDU vor Ort
CDU-Treff mit Markus Frank
CDU Bergen-Enkheim: Wieder einmal
konnte die CDU Bergen-Enkheim einen
prominenten Gastredner begrüßen. In
einer restlos besetzten Lokalität empfi
ng sie den damaligen Fraktionsvorsitzenden
ihrer Partei im Frankfurter
Römer, Markus Frank. Der Termin
und der Besuch wurden dadurch aufge
wertet, dass Markus Frank schon
eine Woche zuvor in Unionkreisen als
designierter Wirtschaftsdezernent galt.
Mittlerweile wurde er von der CDU-
Römerfraktion hierzu einstimmig
nominiert und von der Stadtverordnetenversammlung
schließlich gewählt.
Frank hielt einen Abriss der aktuellen
Kommunalpolitik. Er sprach zunächst
den Bereich Sicherheit an. Hier konnte
er auf große Erfolge der CDU verweisen.
1995, im Jahr des Amtsantrittes
von Petra Roth als Oberbürgermeisterin,
waren noch 54 Prozent der
Frankfurter Bürger mit der Sicherheit
U5 bleibt U5!
CDU Frankfurt-Nord-Ost: Die U5
bleibt U- und Stadtbahn und das ist
eine sehr gute Nachricht für die Stadtteile
des Ortsbezirks 10. Die direkte
Verbindung zur Innenstadt und zum
Hauptbahnhof, die der geplanten Umwidmung
in eine barrierefreie Niederfl
urstraßenbahn zum Opfer gefallen
wäre, ist für viele Menschen in Eckenheim,
Preungesheim und am Frankfurter
Berg sehr wichtig. Dass die U5 U- und
Stadtbahn bleibt, ist unter anderem dem
Wirken der Bürgerinitiative „Rettet die
U5“ geschuldet, die im Widerstreit der
beiden berechtigten Interessen (Barrierefreiheit
vs. direkte Verbindung zum
Hauptbahnhof) den gordischen Knoten
durch die Idee durchschlagen hat, die
U5 an den innenstadtnahen, oberirdischen
Stationen in einen niedrigen
in ihrer Stadt unzufrieden. Dieser Anteil
hat sich bis 2008 auf 13 Prozent
reduziert. „Gleichwohl genießt dieses
Thema bei uns weiterhin größte Beachtung“,
so der jetzige Stadtrat. Der
freiwillige Polizeidienst mit 82 Bürgern
soll noch ausgebaut werden. Bei der
Stadtpolizei sind mittlerweile über 200
Mitglieder angesiedelt. Aufgabe in der
Zukunft wird nach Frank der Aufbau
und Ausbau des Hauses des Jugendrechts
in Frankfurt am Main-Höchst
werden. Hier lobte Markus Frank insbesondere
das starke und erfolgreiche
Engagement der Bergen-Enkheimer
Stadtverordneten Anne Bender. Ein
weiteres Schwerpunktthema des Vortrags
von Stadtrat Frank war der städtische
Haushalt. Während die Stadt
Frankfurt 1993 noch 3,3 Mrd. Euro
Schulden aufwies, ist dieser Schuldenstand
bis 2009 auf 1,1 Mrd. Euro gesunken.
Zu dem dritten Schwerpunkt-
Trog fahren zu lassen. Ob sich diese Idee
technisch in allen Details umsetzen
lässt, ist dabei gar nicht entscheidend.
Viel wichtiger ist, dass engagierte Bürger
Freizeit investiert und sich eigene
Gedanken gemacht haben und dass die
zur Verbreitung dieser Gedanken gegründete
Bürgerinitiative ausnahmsweise
mal für etwas war, und nicht gegen
alles. Das zeigt zweierlei: Sich
gesellschaftlich zu engagieren, bedeutet
einerseits Mühe und Aufwand und es
erfordert Zeit, aber andererseits kann es
sehr konkrete Ergebnisse bringen. Die
Kommunalpolitik tut gut daran, solche
Initiativen zu fördern und ernst zu
nehmen. Und die Bürger tun gut daran,
ihr Engagement nicht nur in Bürgerinitiativen
einzubringen, die fordern, Dinge
„irgendwie anders“ zu machen, ohne
(Bildmitte, v. l.:) Stadtrat Markus Frank, Stadträtin
Erika Pfreundschuh mit Markus Graff, Vorsitzender der
CDU Bergen-Enkheim. Bild: Privat
thema Bildung verwies Frank darauf,
dass seit mehr als 100 Jahren erstmals
wieder ein Gymnasium neu errichtet
werde und kündigte den Beginn des
Schulbetriebs des neuen Gymnasiums
Am Riedberg schon für das kommende
Schuljahr an. (mr)
jedoch konkrete Alternativen zu haben
und ohne sich den „Mühen der Ebene“
unterziehen zu wollen. (km)
Investitionen in die verkehrstechnische Zukunft der Stadt Frankfurt
sind unverzichtbar: Hier ein neuer U-Bahnzug vom Typ „Bombardier
Flexity Swift“. Bild: dpa
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