Ein starker Sieg für Frankfurt am Main! Ein starker Sieg ... - Weiteren

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
wir sind vor einem Jahr mit einem klaren
Konzept in den Kommunalwahlkampf gezogen:
Frankfurt braucht klare politische
Verhältnisse. Diese klare Politik und diese
stabilen politischen Verhältnisse haben wir
mit der schwarz-grünen Koalition unter Beteiligung
der FDP erreicht. Die Bilanz der
Koalition nach gerade einmal einem drei
viertel Jahr Arbeit kann sich wirklich sehen
lassen. Mit der erfolgreichen Wiederwahl
von Oberbürgermeisterin Petra Roth konnten
wir jetzt die Koalition endgültig stabilisieren
und die CDU als die führende Kraft
und Partei in Frankfurt positionieren.
Wir bedanken uns an dieser Stelle bei
allen Freunden, die unermüdlich im Wahlkampf
zu uns gestanden haben. Wir bedanken
uns auch bei unseren Spendern, ohne
deren nicht unbedingt selbstverständliche
Unterstützung wir nicht in der Lage gewesen
wären, zwei kostenintensive Wahlkämpfe
innerhalb von nur einem Jahr zu
führen - zumal wir als Kreisverband im
Gegensatz zur Bundes- und Landespartei
keine Wahlkampfkostenerstattung aus
Steuermitteln erhalten und ausschließlich
auf uns selbst gestellt sind. Ganz besonders
bedanken wir uns bei unserer Spitzenkandidatin,
Oberbürgermeisterin Petra
Roth, die einen enormen Wahlkampfeinsatz
geleistet hat.
Mit der Führungsstärke und Kompetenz
unserer Oberbürgermeisterin, der Erfahrung
und Dynamik unserer haupt- und ehrenamtlichen
Stadträte und dem Engagement
und der Einsatzbereitschaft unserer
Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
und in den Ortsbeiräten bilden
wir eine hervorragende Basis für eine erfolgreiche
Stadtpolitik in Frankfurt am
Main. Wir stellen uns den Herausforderungen
der Stadt. Wir wollen gemeinsam das
Beste für die Bürgerinnen und Bürger: Ein
wirtschaftlich starkes und soziales Frankfurt
am Main!
Die Rahmenbedingungen für dieses
Ziel können wir in der Koalition mit den
Grünen im Frankfurter Römer zur Zeit aktiv
gestalten. Nach Jahren des weitgehenden
Stillstandes im Vierer-Bündnis bewegt
sich wieder etwas in dieser Stadt. Nur einige
Beispiele aus den letzten Wochen:
Bild: dpa
● Die gemeinsam beschlossene Senkung
des Gewerbesteuer-Hebesatzes zum
1. Januar 2007 war ein richtiger Schritt
und zeigt, dass nach notwendigen Steuererhöhungen
in der Vergangenheit auch
Steuersenkungen möglich sind.
● Der Wiederaufbau eines Teiles der Frankfurter
Altstadt ist beschlossene Sache. Das
Technische Rathaus wird zum 31. März 2007
zurückgekauft und nach dem Umzug der
Ämter abgerissen.
● Mit der Entscheidung des Landesdenkmalamtes
über den Denkmalwert der sogenannten
Annexbauten der alten Großmarkthalle
hat die Europäische
Zentralbank endlich Planungssicherheit
für ihren Neubau. Wir sind froh und erleichtert,
dass die EZB den preisgekrönten
Entwurf des Wiener Architekturbüros
coop Himmelb(l)au jetzt umsetzen kann.
Udo Corts MdL,
Kreisvorsitzender
3
Editorial
● Seit Mitte Januar verrichten die ersten
Freiwilligen Polizeihelfer in Frankfurter
Stadtteilen ihren Dienst.
● Zusammen mit den Grünen haben wir
auch erreicht, dass die Große Koalition in
Berlin den insbesondere von unserer
Oberbürgermeisterin immer wieder
unterstützten Modellversuch zur medizinisch
kontrollierten Heroinvergabe an
Schwerstabhängige fortsetzen wird.
● Und schließlich ist der Planfeststellungsbeschluss
für den Riederwaldtunnel ergangen.
Nach mehr als 20 Jahren politischen
Kampfes für den Anschluss der
A 66 an die A 661 hat uns diese Nachricht
aus der Landeshauptstadt besonders gefreut.
Am 1. März haben CDU und Grüne zudem
zwei weitere Ecksteine ihrer Koalitionspolitik
beschlossen: den Haushalt
2007 und den Schulentwicklungsplan für
die allgemeinbildenden Schulen. Bildungspolitik
ist ein großer Schwerpunkt dieser
Koalition. Allein 25 Millionen Euro wird der
Magistrat jetzt zur Verfügung haben, um
dringend notwendige Investitionen für die
Bauunterhaltung der Frankfurter Schulen
zu tätigen. Nähere Informationen zum
Haushalt und zum Thema Schule finden Sie
in diesem Frankfurt Magazin.
Gut ein Jahr nach der Kommunalwahl
hat die Frankfurter CDU erfolgreich gearbeitet
und viel erreicht. Lassen Sie uns
gemeinsam weiter für unsere politischen
Ziele kämpfen!
Mit freundlichen Grüßen
Markus Frank,
Fraktionsvorsitzender
NR. 01 MÄRZ 2007