Militaer_aktuell_2_2017

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Bleibt die Frage, wie in diesem Fall mit
ausländischen Kämpfern umgegangen
werden soll.
GEKAPERT Im März
brachten Piraten den
Öltanker „Aris 13“
unter ihre Kontrolle.
Wenige Tage später
ließen sie die achtköpfige
Besatzung
aus Sri Lanka wieder
frei, Lösegeld sei laut
der Organisation
Oceans Beyond Piracy
allerdings nicht
bezahlt worden.
Neben der Mission der Afrikanischen
Union (AMISOM) sind auch die USA
in Somalia nachhaltig involviert. Der
Kampf gegen die Terrorgruppe al-Shabaab
wird mit Drohnen und Luftschlägen
geführt. Der Tod eines US-Soldaten
Anfang Mai weist aber auch auf ein
Engagement am Boden hin. Schon wenige
Tage zuvor hatte ein Sprecher von
US AFRICOM gegenüber der Zeitschrift
Newsweek bestätigt, dass etwa
100 Soldaten in Somalia stationiert
sind. Sie haben die Aufgabe, sowohl
die Kräfte der Afrikanischen Union
als auch die somalischen Streitkräfte
auszubilden.
Am Horn von Afrika treten aber auch
neue Akteure auf, die sich aus sicherheitspolitischen
Interessen in dieser
Region engagieren. Ein Beispiel dafür
sind die Vereinigten Arabischen Emirate
(UAE), die neben einem Stützpunkt
in Eritrea auch in der Republik Somaliland
sogar mit Zustimmung der Regierung
in Mogadischu einen Stützpunkt
errichten. Gerade auch wegen der Vielzahl
unterschiedlicher Player wird es
für Somalia keine schnelle Friedens-
Lösungen geben. Selbst bei gutem Willen
aller Beteiligten wird es viele Jahre
dauern, bis ein tragfähiges, stabiles
politisches System errichtet ist, und
dabei muss allen Beteiligten klar sein,
dass es immer wieder zu Rückschlägen
kommen wird. Alternativen dazu haben
sie aber kaum, der nun beschrittene
Weg scheint der einzige Erfolg
versprechende zu sein.
Der Autor ist wissenschaftlicher
Mitarbeiter am IFK mit Forschungsschwerpunkt
Afrika.
„Stabilisierung, Terrorismusbekämpfung und Entwicklung!“
BRIGADIER WALTER
FEICHTINGER ist seit
2002 Leiter des Instituts
für Friedenssicherung und
Konfliktmanagement (IFK)
an der Landesverteidigungsakademie.
Das Wiederaufkommen der Piraterie vor
Somalia verweist auf drei strategische Herausforderungen,
die eine umfassende Problemsicht
erfordern. Dazu gehört erstens
die Notwendigkeit einer nachhaltigen politischen
Transformation fragiler oder gescheiterter
Staaten. Zweitens die differenzierte
Bekämpfung des transnationalen
Terrorismus und drittens Entwicklungskonzepte,
die auch Auswirkungen des Klimawandels
berücksichtigen.
Dieser Befund ist zwar nicht neu, allerdings
offenbart sich im Falle Somalias die gesamte
Problematik. Gerade in Afrika gibt es
mehrere Staaten, deren Problemlagen denen
Somalias gleichen und die hinsichtlich
Migration und Sicherheit für Europa kurz-,
mittel- und langfristig hohe Relevanz haben.
Lehren aus Somalia können daher
auch Lösungsansätze für andere Gebiete
darstellen. Besonders aus europäischer
Perspektive ist zu bedenken, dass die Bekämpfung
der negativen Folgen und Symptome
wie Piraterie und umfangreiche Wanderbewegungen
in Folge wirtschaftlicher
Unterentwicklung und Langzeitkonflikten
auf Dauer sehr kostspielig und letztlich
nicht effektiv sein kann. Der Einsatz gegen
Piraten mag vielleicht noch als „Training“
für das internationale Zusammenwirken
von Marineverbänden von Nutzen sein -
Kernaufgabe wird es aber wohl keine werden.
Der Migrationsdruck kann nur dann
abnehmen, wenn die Lebensverhältnisse
vor Ort den Betroffenen eine Zukunftsperspektive
eröffnen. Migrationskontrolle zu
See und an Land vermag dabei bestenfalls
ein Steuerungs-, aber kein Lösungsmittel zu
sein. Dass dem transnationalen Terrorismus
Rückzugsräume verwehrt oder entzogen
werden müssen, gehört mittlerweile zum
kleinen ABC internationaler Sicherheit.
Staaten wie Somalia oder Libyen und deren
Umgebung nachhaltig zu stabilisieren ist
daher das Gebot der Stunde, so schwierig
es auch sein mag. Denn infolge des rasanten
Bevölkerungszuwachses in Schwellenund
Entwicklungsländern und den negativen
Folgen des Klimawandels werden die
Probleme zunehmen. Eine nur punktuelle
Wahrnehmung würde somit viel zu kurz
greifen, es bedarf großzügiger Entwürfe
und Konzepte, will Europa dieser Herausforderung
gerecht werden.
FOTO S : N A D j A M E i ST E R , P i C T U R E D E S K
M I L I T Ä R A K T U E L L