Klubreport Juli 2017

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6 BUND Freiheitliche Partei Österreich Pkw-Maut: SPÖ & ÖVP als Heuchler entlarvt! BPO Heinz Christian STRACHE IS-Mord wegen FPÖ-Sympathie SPÖ & ÖVP gehen zur Tagesordnung über UNFASSBAR! Man kann es einfach nicht begreifen: Ein „gut integrierter“ Mitbürger aus Tunesien richtete nun ein betagtes Linzer Ehepaar bestialisch hin. Der Innenminister weist erst jeglichen Verdacht auf einen islamistischen Hintergrund zurück. Fünf Tage später tritt aber die Wahrheit ans Tageslicht: Der mutmaßliche Täter ist nun doch ein radikaler IS-Scherge, der einen politisch motivierten Mord vollzogen hat. Die vermeintliche Sympathie für die FPÖ hat für das Ehepaar definitiv das Todesurteil bedeutet. Rot-schwarze Willkommenpolitik kostet Leben! Seit Jahren warne ich vor den Gefahren radikaler Islamisten. Nach dem ersten IS-Mord auf heimischem Boden muss auch dem allerlinksten Träumer klar werden, dass der radikale Islam längst in unserer Gesellschaft Fuß gefasst hat. Während SPÖ & ÖVP zur Tagesordnung übergehen, stehe ich für die sofortige und konsequente Zerschlagung radikal-islamistischer Strukturen. Dieses abscheuliche Gedankengut hat bei uns keinen Platz! Euer HC Strache Rot und Schwarz lehnen FP-Antrag gegen EU-Anschlag auf Pendler ab, obwohl sie in Medien freiheitlichen Standpunkt teilten Als „Heuchler in Reinkultur“ und „wie eh und je zusammenklebendes Versagerduo“ bezeichnet FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker SPÖ & ÖVP. Der Anlass: Die EU-Kommission plant, den Österreichern eine kilometerbezogene PKW-Maut aufzuwingen. „Unseren Antrag gegen die Ausbeute der EU lehnten beide Regierungsparteien ab“, kritisiert Hafenecker die EU-Hörigkeit von Rot und Schwarz. Die kilometerbezogene Autobahnmaut ist ein regelrechter Anschlag auf den ländlichen Raum und die hunderttausenden Pendler in Österreich. „Die Maut rentiert sich nach aktuellen Studien erst ab fünf Cent pro Kilometer, damit würde ein Arbeitnehmer, der täglich von Hainfeld nach Wien pendelt und die Autobahn benutzt, jährliche Mehrkosten von rund 650 Euro zu tragen haben“, erklärt Hafenecker. Pendler aus dem Raum St. Pölten müssten ca. 1.700 Euro mehr blechen. Sofort nach Bekanntwerden der Brüsseler „Wahnsinnsidee“ haben sich SPÖ-Verkehrsminister Leichtfried, Vertreter der ÖVP und der rot-schwarzen Autofahrerclubs dagegen gestellt. „Ernsthaftigkeit dahinter ist weniger als Wasser in der Wüste zu finden. Nichts als leere Worthülsen und Sprechblasen, was von diesen EU-Marionetten kommt“, ärgert sich Hafenecker nach der Ablehnung des FPÖ-Antrags. Das groß angekündigte „freie Spiel der Kräfte“ ist nichts anderes als ein riesiges Täuschungsmanöver. „Rot und Schwarz haben rein gar nichts dazu gelernt und setzen ihre Handlungsunfähigkeit weiter fort.“ Diese Abstimmung hat wieder eines ganz deutlich gezeigt: Nur die FPÖ schützt die Bürger vor Anschlägen aus Brüssel, während SPÖ & ÖVP dazu weder Mut noch Willen besitzen. Wir Freiheitlichen erteilen diesem Brüsseler Schwachsinn eine klare Absage und werden weiterhin Widerstand leisten“, sagt Hafenecker. Freiheit für IS-Schergen Österreich entlässt 16 Islamisten vorzeitig aus der Haft Während viele eine harte Hand gegen den Terror fordern und sich über allzu milde Gerichtsurteile ärgern, schenkte Österreich 16 islamistischen Terroristen vorzeitig die Freiheit. „In den vergangenen vier Jahren wurde praktisch jeder dritte, wegen Terrorismus Verurteile, frühzeitig entlassen“, weiß FPÖ-Nationalrat Christian Lausch aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung durch Justizminister Brandstetter. „Die 16 Terroristen stammen aus sechs verschiedenen Nationen und mussten nur die Hälfte oder zwei Drittel ihrer Strafe absitzen“, erklärt Lausch. Besonders brisant ist der jüngste Fall eines 16-jährigen Tunesiers. Obwohl justizinterne Mails auf die Gefahr des jungen Terroristen hinweisen und dieser auch als Rekrutierer von Dschihadisten agiert haben soll, wurde er vorzeitig entlassen. „Zudem wird die Exekutive nicht ausreichend informiert, wenn derart schwere Jungs entlassen werden“, übt Lausch Kritik. „Mit der vorzeitigen Begnadigung von Fundamentalisten steigt die Sicherheitsgefährdung für unsere Bürger enorm - Terroristen dürfen nicht weiter mit Samthandschuhen angegriffen werden“, fordert Lausch die volle Härte des Gesetzes für radikale Islamisten und ein Ende der vorzeitigen Entlassungen von Terroristen. „Diese Fundamentalisten haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und gehören in Wahrheit sofort außer Landes gebracht“, fordert Lausch die unmittelbare Abschiebung von radikalen Islamisten.
Freiheitliche Partei Österreich BUND 7 SPÖ-Kern verhindert Grenzsicherung Flüchtlingsansturm: HC Strache kritisiert Chaos der Regierung Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Mittelmeerroute nach Italien kommen, steigt stark an. Insgesamt 85.183 Massenzuwanderer erreichten die italienische Küste seit Anfang des Jahres. Das sind 19,5 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie das Innenministerium in Rom mitteilte. SPÖ-Verteidigungsminister Doskozil erwartete sich „sehr zeitnah“, dass die Grenzkontrollen zu Italien aktiviert werden und ein Assistenzeinsatz des Bundesheeres angefordert wird. Doskozil machte die Rechnung jedoch ohne Slim-fit-Kanzler Kern. Dieser stellte nämlich zwei Tage später klar, dass Österreich KEINE Grenzkontrollen am Brenner durchführen werde. Zuerst markiert Doskozil also den starken Mann und kurz darauf wird er von Bundeskanzler Kern zurückgepfiffen SCHULFREI: Aber nur für Islam-Schüler! „Bei der SPÖ weiß die linke Hand nicht was die rechte tut - dieses Chaos ist nur mehr peinlich und beschämend - Kern spielt mit der Sicherheit unserer Landsleute“, kritisiert FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. „Anscheined will diese unfähige Regierung wieder so lange zuwarten, bis tausende illegale Massenzuwanderer unsere Grenzen stürmen und illegal in unser Land kommen, bevor man aktiv wird“, ärgert sich Strache. „Anstatt unsere Grenzen zu schützen, tragen Kern und Doskozil die internen SPÖ-Streitigkeiten schon auf Regierungsebene aus und das auf dem Rücken unserer österreichischen Bevölkerung“, sagt Strache. Für die Freiheitlichen gibt es nur einen Weg: Die Brenner-Grenze zu Italien muss endlich geschlossen werden. Islam-Schüler: Acht freie Schultage mehr! Ramadan & Co. sorgt für vermehrte Freizeit Andersgläubiger Ein bildungspolitischer Unfug jagt den nächsten: Während heimische Kinder die Schulbank drücken, feiern Islam-Schüler das Ramadanfest! Schüler mit islamischem Religionsbekenntnis dürfen nämlich bis zu acht Tage öfter dem Unterricht fern bleiben als alle anderen - und das ganz offiziell. „Das Bildungsministerium empfiehlt in einer aktuellen Aussendung, Islam-Schüler anlässlich des Ramadanfestes, des Opferfestes und des Aschura-Tages vom Unterricht zu entschuldigen“, erklärt FPÖ-Bildungssprecher NAbg. Wendelin Mölzer. Damit räumt das Bildungsministerium den Islam-Schülern einen klaren Vorteil gegenüber allen anderen ein. „Ob und in welcher Form die dadurch versäumten Unterrichtseinheiten nachgeholt werden müssen, ist völlig unklar und das Ministerium hüllt sich in Schweigen“, ärgert sich Mölzer. Die FPÖ wird daher in einer parlamentarischen Anfrage Licht ins Dunkel bringen. „Man darf gespannt sein, wie das Bildungsministerium diesen Schwachsinn rechtfertigen wird - die offizielle Aufforderung zum Schule Schwänzen ist jedenfalls ein Skandal der Sonderklasse..... 3. NR-Präs. Ing. Norbert HOFER FPÖ-Erfolg bei Pflegeregress Druck auf Regierung trägt endlich Früchte PFLEGEBEDÜRFTIGE Menschen und ihre Angehörigen können aufatmen! Der unsoziale und ungerechte Pflegeregress wird endlich abgeschafft. Der Staat darf also ab 2018 nicht mehr auf das Vermögen eines Pflegefalles und seiner Familie zurückgreifen. Das betrifft Barreserven genauso wie etwaigen Immobilienbesitz oder andere Vermögenswerte. Harter Kampf, bis Vernunft eingekehrt ist In der Vergangenheit haben Rot und Schwarz sämtliche freiheitlichen Initiativen dahingehend - ohne mit der Wimper zu zucken - abgelehnt. Noch im letzten Sozialausschuss haben SPÖ und ÖVP unseren Antrag vertagt und am 28. Juni GEGEN die Abschaffung des Regresses gestimmt. Einen Tag später kam es endlich zum wunderbaren Wandel - und die Regierung stimmte unserer Forderung endlich zu. Der jahrelange Druck auf die Bundesregierung hat sich also gelohnt und zeigt, dass nur mit uns Freiheitlichen eine positive Veränderung in diesem Land möglich ist. Euer Norbert Hofer
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