frankenstein - Verbandsgemeinde Hochspeyer

Hochspeyer - 3 - Mittwoch, den 7. November 2012
AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
die in der Zeit vom
VERBANDSGEMEINDE HOCHSPEYER
Aktuelles vom Passamt
Reisepässe,
15.10.2012 bis 26.10.12
beantragt wurden, können bei der Verbandsgemeindeverwaltung
Hochspeyer, Hauptstr. 121, Zimmer Nr. 202 und 203, zu unseren
Öffnungszeiten abgeholt werden. Ein noch in Ihrem Besitz befindliches
gleichartiges Ausweispapier geben Sie bitte bei dieser Gelegenheit
ab.
Bei persönlicher Verhinderung können Sie eine andere Person mit
der Abholung beauftragen. Diese Person muss sich ausweisen und
eine formlose Vollmacht von Ihnen vorzeigen können.
Wir weisen darauf hin, dass auch Ausweispapiere für Ehegatten
nur ausgehändigt werden können, wenn uns von diesem eine
Vollmacht vorgelegt wird.
gez. Rung, Bürgermeister
Öffentliche Sitzung
des Verbandsgemeinderates Hochspeyer
Am Dienstag, 13. November 2012, 20:00 Uhr, findet im Rathaus,
Ratssaal, Hauptstraße 121, Hochspeyer eine öffentliche Sitzung des
Verbandsgemeinderates Hochspeyer mit folgender Tagesordnung
statt:
1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
2. Nachwahlen in den Ausschüssen
a) Haupt- und Finanzausschuss (vorschlagsberechtigt:
CDU-Fraktion)
b) Ausschuss für Touristik, Jugend und Sport (vorschlagsberechtigt:
CDU-Fraktion)
c) Rechnungsprüfungsausschuss (vorschlagsberechtigt:
CDU-Fraktion)
d) Schulträgerausschuss (vorschlagsberechtigt: CDU-Fraktion)
e) Schulträgerausschuss (Elternvertreterin, stellvertr. Elternvertreterin)
d) Werkausschuss (Stellvertreter/in der Mitarbeiter)
3. Neufassung der Betriebssatzung der Verbandsgemeindewerke
gemäß Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses
4. Anpassung des Wasserpreises wegen der Erhebung des
Wassercents durch das Land RLP gem. Empfehlungsbeschluss
des Werkausschusses
5. Änderung der Entgeltsatzung Wasserversorgung
gemäß Empfehlungsbeschluss des Werkausschusses
6. Abschluss eines Dienstleistungsvertrages für die Stromprognose
gemäß Empfehlung des Werkausschusses
7. Anpassung der Strompreise gemäß Empfehlungsbeschluss
des Werkausschusses
8. Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahre 2013 ff.
gemäß Empfehlung des Werkausschusses
9. Feuerwache Hochspeyer
hier: Sanierung Leichtflüssigkeitsabscheideranlage
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird ein nachrückendes Ratsmitglied
in öffentlicher Sitzung verpflichtet.
Hochspeyer, den 07.11.2012
gez. Rung
- Bürgermeister -
Öffentliche Bekanntmachung
Inkrafttreten des Bebauungsplanes “SwinGolf-Anlage
Geyersberg“ in der Ortsgemeinde Hochspeyer
Der Bebauungsplan wurde in der Sitzung des Ortsgemeinderates
am 18.05.2011 als Satzung gemäß § 10 BauGB und § 88 LBauO
beschlossen.
Der Bebauungsplan einschließlich seiner Begründung kann bei
der Verbandsgemeindeverwaltung Hochspeyer, Zimmer 222,
Hauptstr. 121, 67691 Hochspeyer, während der üblichen Dienststunden
von jedermann eingesehen und Auskunft über den
Inhalt verlangt werden.
Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. Es
wird auf die Bestimmungen des § 214 Baugesetzbuches - Beachtlichkeit
der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des
Flächennutzungsplanes und der Satzungen: ergänzendes Verfahren
- und die Bestimmungen des § 215 Baugesetzbuches - Frist für die
Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften - hingewiesen.
Mit dieser Bekanntmachung wird der Bebauungsplan gemäß §
10 Baugesetzbuch und die darin aufgenommenen gestalterischen
Festsetzungen (örtliche Bauvorschriften gemäß § 88 Landesbauordnung,
jeweils in der neuesten Fassung) rechtsverbindlich.
Hochspeyer, den 07.11.2012
Verbandsgemeindeverwaltung
gez. Rung, Bürgermeister
Verkehrspolizeiliche Anordnung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Hochspeyer erlässt als zuständige
Straßenverkehrsbehörde gem. § 44, Abs. 1 und § 45 Abs. 1
und 3 der StVO in Verbindung mit § 29 Abs. 2 der StVO aus Gründen
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Verbandsgemeinde
Hochspeyer folgende
straßenverkehrspolizeiliche Anordnung:
1.) Wegen des Martinsumzuges am Mittwoch, den 7. November
2012 in Waldleiningen werden folgende Straßen
in der Zeit von 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr halbseitig
gesperrt.
2.) Der Umzug führt von der Hauptstraße bei der Ev. Kirche
über die Hauptstraße (Gehweg), die Harzofenstraße, und
die Hauptstraße zurück zur Kirche.
3.) Diese Anordnung wird mit der Aufstellung der Verkehrszeichen
(Zeichen 250 StVO) wirksam.
4.) Die Anlieger werden gebeten, ihre Fahrzeuge für diese Zeit
in den Seitenstraßen abzustellen.
5.) Die Verkehrsteilnehmer werden um Kenntnisnahme und
Beachtung gebeten.
Verbandsgemeindeverwaltung
Hochspeyer, den 29.10.2012
gez.: Stock, Leiterin Ordnungsamt
Verkehrspolizeiliche Anordnung
Die Verbandsgemeindeverwaltung Hochspeyer erlässt als zuständige
Straßenverkehrsbehörde gem. § 44, Abs. 1 und § 45 Abs. 1
und 3 der StVO in Verbindung mit § 29 Abs. 2 der StVO aus Gründen
der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Verbandsgemeinde
Hochspeyer folgende
straßenverkehrspolizeiliche Anordnung:
Wegen des Martinsumzuges am Freitag, den 9. November 2012
in Fischbach werden folgende Straßen in der Zeit von 18.00 Uhr
bis 20.00 Uhr halbseitig gesperrt.
Der Umzug führt von der Frontalstraße über die Hauptstraße, Hintergasse,
Unterer Weg, zurück über die Hauptstraße zum Kindergarten.
Diese Anordnung wird mit der Aufstellung der Verkehrszeichen (250
StVO) wirksam.
Die Anlieger werden gebeten, ihre Fahrzeuge für diese Zeit in den
Seitenstraßen abzustellen.
Die Bevölkerung wird um Kenntnisnahme und Beachtung gebeten.
Verbandsgemeindeverwaltung
Hochspeyer, den 29.10.2012
gez.: Stock, Leiterin Ordnungsamt