E_1928_Zeitung_Nr.093

Gerichtskosten.
Fast jeder Automobilist weiss wohl sicherlich
hierüber ein Liedlein zu singen. Nimmt
er, um Gerichtskosten zu ersparen, ©in
Strafmandat an, gilt er ohne weiteres als
schuldig und vorbestraft. Hat er verschiedene
Male ein Strafmandat widerspruchslos,
d. h. ohne Durchführung des Gerichtsverfahrens
angenommen, gilt er als mehrfach
vorbestraft und fällt damit schon unter die
Kategorie der «Schwerverbrecher», denn
die verschiedenen Bussen Verfügungen wurden
ja angenommen und bezahlt und damit
die Schuld anerkannt. Passiert diesem Automobilisten
nun einmal ein wirkliches Missgeschick,
dann ist er eben ein so und so
viel mal vorbestraftes, gemeingefährliches
Subjekt, und es wird nicht untersucht, in
was die angeblichen Widerhandlungen tatsächlich
überhaupt bestanden haben. Es
wird auch nicht in Betracht gezogen, dass
der Automobilist unter Umständen die Busse
nur deshalb anerkannt hat, um hohe Gerichtskosten
zu vermeiden, oder weil er,
nachdem er bei einer Kontrolle von versteckten
Polizisten nicht angehalten worden
ist, zur Zeit der Zustellung des Strafmandates,
d. h. in der Regel sehr lange nach
der angeblich begangenen Widerhandlung,
gar nicht mehr in der Lage war, festzustellen,
ob die gegen ihn erhobene Anschuldigung
wirklich stimmte und infolgedessen
allenfalls auch ausserstande ist, Zeugen
oder andere Beweismittel nach so langer
Zeit zu ermitteln.
Gerade alber mit Rücksicht auf die aus
einer Annahme eines Strafmandates abgeleiteten
Konsequenzen ist der Automobilist
immer mehr gezwungen, sich zu widersetzen
und im Gerichtsverfahren seine Un,
schuld nachzuweisen und einen Freispruch
zu erwirken. Die gleichen Konsequenzen
sind vorhanden, wenn sich, da wo das Strafmandatsverfahren
noch nicht eingeführt ist,
der Angeschuldigte kontumazieren, d. h. verurteilen
lässt, ohne an der Gerichtsverhandlung
teilzunehmen und sich zu verteidigen.
Wie schwer es allerdings dem Automobilisten
vielerorts gemacht wird, seine Verteidigungsrechte
geltend zu machen und
unter welchem Kostenaufwand dies zu geschehen
hat, ganz abgesehen davon, dass in
der Regel den Aussagen der Polizeiorgane
erhöhte Beweiskraft und Glaubwürdigkeit
zugemessen wird, beweist u. a. das nachfolgend
angeführte Urteil des Amtsgerichts
Luzern-Land.
Ein Automobilist aus Zürich wurde auf
einer Rückreise von Interlaken via Brünig
in den Dörfern Horw und Ebikon von einer
geheimen Kontrolle angezeigt und beschuldigt,
die beiden Ortschaften mit einem
Tempo von je zirka 30 km (statt 18 km)
durchfahren zu haben. Der Angeschuldigte,
der infolge Zeitmangels einerseits und mit
Rücksicht auf die mit einem persönlichen
Erscheinen verbundenen Kosten andererseits
den an ihn ergangenen Vorladungen,
vor Amtsgericht Luzern-Land in Kriens zu
erscheinen, nicht Folge leistete, wurde von
demselben sodann zu einer Busse von Fr.
30.— zuzüglich Gerichtskosten im Betrage
von Fr. 65.60 verurteilt. Dabei waren keinerlei
Beweismassnahmen, die allenfalls
verteuernd hätten in Betracht fallen können,
verlangt worden. Die Angelegenheit
wirkt aber noch um so krasser, wenn in
Betracht gezogen wird, dass, um eine Busse
von Fr. 30.— auszusprechen, d. h. um festzustellen,
dass der Angeschuldigte in zwei
Ortschaften mit 30 km Geschwindigkeit gefahren
sein soll, sage und schreibe sechs
Amtsrichter notwendig waren. Die an und
für sich geringfügige Geischwindigkeitsübertretung
kostete den Angeschuldigten damit
ganze Fr. 95.60. .
Urteile wie das vorliegende haben daher
zur Schaffung der begreiflicherweise in
Automobilkreisen immer mehr überhandnehmenden
Rechtsschutzversicherungen (D.
A.S. und Gap) geführt, durch die sich der
Automobilist gegen das Gerichtskostenrisiko
versichern kann, d. h. die Versicherungsgesellschaft
übernimmt gegen eine bescheidene
Jahresprämie die durch ein Gerichtsverfahren
hervorgerufenen Kosten. Damit
wird dem Automobilisten ermöglicht, seine
Interessen zu wahren, ohne Gefahr zu laufen,
allenfalls noch erhebliche Gerichtskosten
übernehmen zu müssen. Nichtsdestoweniger
ist aber ein Verfahren, wie
das soeben geschilderte, d. h. das in Bewegungsetzen
eines ganzen Amtsgerichts
von sechs Mann und die Verursachung derart'
hoher, mit der Verfehlung in keinem
Verhältnis stehenden Kosten für derart unerhebliche
Uebertretungen zum mindesten
— um nicht mehr zu sagen — ein Unding,
indem unter Umständen dem Angeschuldigten
aus finanziellen Gründen die Möglichkeit,
sich zu verteidigen und seine Unschuld
nachzuweisen, von vornherein genommen
wird.
Dr. R. v.Stürler, Advokat, Bern.
ü. S. A. . . .
Grossbritannien
Frankreich . .
Canada . . . Deutschland. .
Spanien. . . .
Italien . . . .
Schweden. . .
Belgien . . . .
Holland . . .
Japan . . . .
Schweiz . . .
Automobilstand der Welt
(in 1000 Stück)
Personenwagen
1927 1928
19,373
775
611
735
268
121
108
81
54
47
34
42
20,242
882
643
831
351
134
119
83
57
50
38
44
Gleichmässige Wahrung
der Interessen
aller Strassenbenützer.
ÄUTOMOBTt-REVUE
Der Weltbestand an Automobilen
Land
(Eingesandt.)
Das Militär- und Polizeidepartement des
Kantons Luzern hat vor einigen Monaten dem
Polizeikorps des Kantons Weisungen betr.
die Automobilkontrollen zugehen lassen, die
auf der vom Automobilisten längst angestrebten
grundsätzlichen Gleichberechtigung
aller Strassenbenützer beruhen. Da solche
auch für einen weiteren Kreis von Automobilisten
von Bedeutung sein können und ferner,
da sie vielfach den Luzernern selbst
noch nicht genügend geläufig sind, lassen wir
nachstehend darüber einiges folgen:
Es wird strikte verlangt; dass Automobil-,
kontrollen auf der Strasse und in Uniform
vorzunehmen sind. Damit wird glücklicherweise
die wie Strassenräuberei aus dem Hinterhalte
aussehende, in vielen Kantonen noch
vorkommende «unsichtbare Autofalle» (latrocinium
legale) für das Gebiet des Kantons
Luzern abgeschafft. Die Amtsstatthalterämter
brauchen daher inskünftig Verzeigungen,
die nicht auf gehörige Amtsfunktionen in
Uniform abstellen können, keine Folge mehr
zu geben. Des fernem wird betont, dass
Automobilisten, die sich einer Uebertretung
schuldig gemacht haben, sofort vom Polizeimanne
anzuhalten sind, um sie nach Abnahme
der Nummer und Personalien und
Prüfung der Verkehrs- und Fahrbewilligung,
darauf aufmerksam zu machen, dass sie wegen
dieser und dieser Verfehlung verzeigt
werden. Damit wird die luzernische Polizei
einem Postulate der Sektion Luzern desA.
C. S. gerecht, das wünschte, dass dem betroffenen
Automobilisten die Bussenanzeige
nicht erst nach Monaten oder Wochen hintendrein
zugehe, sondern dass er sich an Ort
und Stelle dem betreffenden Polizeimanne
gegenüber, unmittelbar nach der Verfehlung,
verantworten könne über das, was man ihm
zur Last legt. Mancher Irrtum lässt sich auf
•diese Art und Weise rasch aufklären, während
er sonst zu ungerechter Bestrafung führen
müsste. Meistens kann der Gebüsste
nach langer Zeit seine Zeugen oder Beweismittel
gar nicht mehr ausfindig machen,
während er, wenn er das sofort weiss, Gelegenheit
hat, die herumstehenden oder vorbeigegangenen
Personen noch zu erreichen, die
das auch gesehen haben und die das, was in
Betracht fällt, aufklären können. Darnach
sollen inskünftig auch die bisher häufigen
Nummernverwechslungen nicht mehr vorkommen.
In den Weisungen steht des weitern die
Verhaltungsmassregel, dass der angehaltene
Automobilist mit Takt zu behandeln sei und
nicht länger als absolut erforderlich hingehalten
werden dürfe. Wir entnehmen es dem
Sinn und Geiste dieser durchaus fortschrittlichen
Weisungen, dass damit grundsätzlich
jede unnötige Verkehrshemmung beseitigt
werden will. Jedes in diesem gleichen Sinne
unnötige Strafen oder Bussen ist aber in gleicher
Weise eine unnötige Anhaltung bzw.
Verkehrsschädigung, speziell solange die
innegehabte Geschwindigkeit eine gemässigte
geblieben ist, weshalb Geschwindigkeiten
unter 30 bis 35 Std./km, ohne Hinzukommens
anderer Umstände, nicht zur Anzeige gebracht
werden sollen. Darüber enthalten die
Lastwagen
Die Zuverlässigkeit der Automobilstatistiken
einzelner Länder lässt noch arg zu wünschen
übrig, weswegen es auch angezeigt ist,
den periodisch erscheinenden Zusammenstellungen
über den Weltbestand an Motorfahrzeugen
gegenüber etwas skeptisch zu bleiben.
Die Berechnungen der amerikanischen Handelskammer
gehören wohl zu den zuverlässigsten
Unterlagen dieser Art. Kürzlich wurde
nun auch von deutscher Seite eine derartige
Zusammenstellung publiziert, die den
tatsächlichen Verhältnissen ebenfalls ziemlich
nahe zu kommen scheint. Aus dieser seien
nachstehend auszugsweise einige Länder wiedergegeben.
Die Angaben beziehen sich auf
den Bestand am jeweiligen Jahresanfang :
1927 ! 1928
2,764 2,885
249 291
280 306
85 108
101 122
14 42
30 34
18 23
43 43
22 24
12 17
10 11
Automobile
insgesamt
1927 1928
22,137
1,024
891
820
369
135
138
99
97
69
46
52
23,127
1,173
949
939
473
176
153
109
100
74
55
55
Auf je ein Automobil
entfallen
Einwohner
1927 1928
5
43
171
161
290
61
80
106
1,300
75
5
38
43
10
134
127
266
56
79
103
1,107
73
Obwohl die Automobilisierung aller Länder
einen unverkennbaren Fortschritt anzeigt, so
ergibt sich doch aus der Kolonne, die den
Bestand an Automobilen mit der Einwohnerzahl
in Verbindung setzt, dass in manchem
Staate dem Zuwachs noch ein weiter Spielraum
offen steht. Es dürfte überraschen, dass
Italien und Deutschland noch eine so schwache
Verteilung an Automobilen auf die gesamte
Bewohnerschaft aufweisen. Die Schweiz
weist schon eine bedeutende intensivere Motorisierung
auf und nimmt einen mittleren
Rang unter allen europäischen Staaten ein.
Die amerikanischen Staaten sind uns weit
vorausgeeilt und wird ihnen wohl kaum je
ein anderes Land den Rang streitig machen.
Der Vergleich der Zahlen lässt wohl den
Schluss zu, dass die pessimistische Auffassung
der baldigen Sättigung des europäischen
Marktes kaum den Tatsachen entsprechen
dürfte. Z.
Weisungen u. a. den sehr anerkennenswerten
Passus:
« Es sollen die Interessen aller Strassenbenützer
so gut als möglich in Einklang gebracht
werden.»
« Ausschreitungen und schwere Vorschriftsübertretungen
seitens der Motorwagen —
oder Motorvelofahrer — sollen zur Anzeige
gebracht werden. Anderseits sollen unnötige
Plackereien und schikanöse Handhabung der
Vorschriften gegenüber den Motorwagenfahrern
vermieden werden.»
«Es sollte bei allseitigem gutem Willen
doch möglich werden, unter Berücksichtigung
der Interessen aller Strassenbenützer Sicherheit
und Ordnung auf der Strasse herzustellen.
»
Wir möchten wünschen, dass auch die Gerichte
in ihrer künftigen Rechtsprechung (wie
übrigens in den Weisungen besonders hervorgehoben
wird, dass durch das Amtsgericht
Willisau schon in einem Falle es geschehen
sei) bestrebt sein werden, diese Grundsätze,
die von einem gerechten und loyalen Geiste
fortschrittlicher Verkehrsregelung Zeugnis
ablegen, in die Praxis umzusetzen.
Die Wüste als Autorennbahn.
London, Oktober 1928.
Malcolm Campbell kann den Verlust des
schnellsten Autoweltrekords nicht verschmerzen.
Seit Ray Keech die Rekordehre für das
Sternenbanner erkämpft hat, sinnt Campbell
nach Mitteln, um Old England wieder in vorderste
Linie zu bringen. Bekanntlich hat der
englische Automobil-Club seinen Bemühungen,
an der einheimischen Küste eine geeignete
Trainingsstrecke ausfindig zu machen,
kein Verständnis abgewinnen können, sondern
erklärte mit bemerkenswerter Sachlichkeit
die Erlaubnis für derartige Rekordversuche
am englischen Meeresstrande nicht geben zu
können, da sich kein einziger Küstenstrich
für derart gefährliche Versuche eigne. Campbell
wandte sich daraufhin nach Norden und
suchte in Dänemark nach einem geeigneten
Platz für seine tollkühnen Fahrten. Er glaubte
einen geeigneten Küstenstreifen gefunden zu
haben, jedoch erhielt er auch vom dänischen
Justizminister einen abschlägigen Bescheid.
Ein vielgereister Engländer, Mr. Scott, der
vor kurzer Zeit eine seiner vielen Wüstenfahrten
beendet hatte, teilte nun Campbell
mit, dass er bei seinen Expeditionen im Innern
der Wüste Sahara ein fast topf ebenes Gebiet
gefunden habe, das für den Rennfahrer wie
gemacht wäre und eine geradezu ideale Versuchsstrecke
abgäbe. Zuerst mass Campbell'
dieser Mitteilung keine allzu grosse Bedeutung
bei. Der Gedanke an die Rückgewinnung
der Weltmeisterehren liess ihm aber doch
keine Ruhe, und nun wird er demnächst
mit seinem eigenen Kleinflugzeug nach
Afrika fliegen, um die betreffende Wüstengegend
selbst noch eingehend zu besichtigen.
Der eigentliche Ort, den ihm der
erwähnte Weltreisende angegeben hat, wird
vorläufig geheim gehalten. Es soll sich um
einen Landstrich etwa 1600 km süd-östlich
von Oran, mitten in der Wüste Sahara, handeln.
Campbell wird nicht nur die Eignung
der dortigen Wüste für die Fahrten, sondern
auch die Möglichkeit, das notwendige Material,
vorab Benzin und Trinkwasser, nach
dort schaffen zu können, prüfen müssen.
928 No 93
Wenn er sich entschliesst, die Wüste als
Rennbahn zu benützen, dann wird er unverzüglich
die notwendigen Vorbereitungen treffen,
die nötigen Eingeborenen andingen, um die
Strecke nach seinen eigenen Worten «glatt wie
einen Billardtisch » herrichten zu lassen, und
hofft im Dezember die Probefahrten aufnehmen
zu können. Der Rekordwahn schreckt
auch vor den scheinbar schwierigsten Hindernissen
nicht zurück und selbst die Wüste
wird noch zum begehrten Landstrich, wenn
Autorennbahn und flache Uferstrecken der
Sucht nach Sensationen nicht mehr genügen!
bi.
Aus ctem solothnrnischen Kantonsrat. Der
Solothurner Kantonsrat nahm in seiner letzten
kurzen Session Stellung zum neuen Strassenbaugesetz,
das ihm vom Strassenbaudepartement
im Sommer unterbreitet worden
war. Wir haben seinerzeit in der «Automobil-
Revue» die Vorlag© eingehender besprochen,
wir erinnern daran, dass sie den gesteigerten
Ansprüchen des modernen Strassenverkehrs
entsprechend neue Strassenarbeiten in Aussicht
nimmt, eine genaue Kostenverteilung
zwischen Staat und Gemeinden vorsieht und
Vorschriften über die Staubbekämpfung, über
die Beitragspflicht der Anstösser, über die
Enteignungsbefugnisse bei Strassenverbesserungen
enthält. Es ist dabei vorgesehen,
dass die Gemeinden für die Anlagen und den
Unterhalt der Gemein destrassen aufzukommen
haben, währenddem der Staat die Anlagen
und den Unterhalt der durchgehenden
Kantonsstrassen übernimmt, wobei die Gemeinden
an diese Strassen, je nach ihrer
wirtschaftlichen Leistung, ständig Zuschüsse 1
von 30 bis 50 Prozent zu tragen haben. Die
Anlagen des Staates für die Strassenpflege
betrugen im Jahre 1927 über 700,000 Franken
denen aber eine analoge Einnahme aus den
Automobilsteuern sowi^ aus dem eidgenössischen
Benzinzoll gegenüberstand. Es ist zu
hoffen, dass durch die Einnahmen des Gesetzes
auch der Kanton Solothurn in kürzester
Frist ein modernes Strassennetz erhalten
wird.
-t.
Das Geld liegt auf der Strasse. — Eine
amüsante Geschichte. So sonderbar und unglaublich
es klingen mag, aber noch heute
hat das Sprichwort seine Berechtigung. Es
kommt nur darauf an, die Situation zu erfassen
und die Konjunktur auszunützen. Dass
gerade die Schuljugend es versteht, beweist
folgende amüsante Begebenheit, die sich dieser
Tage in einer Ortschaft irgendwo zugetragen
hat. Die Polizei erhielt vom Bezirksamt
die Weisung, auf der flauptdurchgangsstrasse
Geschwindigkeitsstoppungen der Automobile
vorzunehmen und postierte sich,
wie üblich, in Zivil an unübersichtlichen Stellen,
um die Automobilisten in die Falle zu
locken. Einige findige Buben, die dies bemerkt
hatten, bschlossen, hieraus Kapital zu
schlagen und besetzten die Ortseingänge, wo
sie jeden Automobilisten anhielten, um ihn
vor der Stoppstelle zu warnen. Die Automobilisten
waren selbstverständlich für diesen
Wink sehr dankbar und gerne langte jeder
in seine Westentasche und gab dem Jungen
eine kleine Belohnung. Die Polizei soll
sich an diesem Tage über das Resultat der
Stoppungen sehr gewundert haben, da nicht
ein einziges Strafmandat zu Protokoll genommen
werden' konnte.
Das Svab-Bergrennen. Letzten Sonntag
brachte der ungarische A. C. das neunte
Svab-Bergrennen zum Austrag. Die beste
Zeit erzielte Graf Zichy auf Bugatti mit
3' 9 71/100". Der in der Schweiz gut bekannte
Fahrer Delmar (Steyr) placierte sich mit
3'2717/100".auf den vierten Platz der Rennwagenklasse.
Bei den Sportwagen siegte
Szini (Austro-Daimler) mit 3' 33 81/100". Bei
den Tourenwagen Wolfner (Steyr) mit
3' 47 21/100". v.
Für die Sternfahrt nach San Remo haben
sich bereits gegen hundert Konkurrenten angemeldet.
Die Fahrt lässt sich jetzt schon
als grosser internationaler Erfolg an. Unter
den Eingeschriebene*n befindet sich der bekannte
englische Sternfahrer Bruce. Es liegen
Meldungen aus Kopenhagen, Hamburg,
Bukarest, London, Paris, Madrid, Danzig,
Berlin, Kairo, sowie aus allen grossen italienischen
Städten vor. v.
Mailänder Mustennesse. Während der
Automobilausstellung, welche seit 1920 auch
nächstes Jahr wiederum gleichzeitig mit der
Messe, nämlich vom 12.—27. April 1929 stattfindet,
sind technische und sportliche Wettbewerbe
vorgesehen. So ist die Durchführung
eines Concours für die Anwendung der
Kotflügel, die akkustischen Signale und das
Abblenden in Aussicht genommen. Als sportlich-wirtschaftliche
Wettbewerbe werden
genannt: Verbrauchsprüfung mit Gazogen
und Leichtbenzin, ein Concours d'Elegance
für Wagen, sowie ein Innenausstattungswettbewerb
für Wagen und Autobusse. v.