E_1934_Zeitung_Nr.038

N» 88
II. Blatt
BERN, 8. Mai 1934
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II. Blatt
BERN, 8. Mai 1934
Akus den l^anfon«
Die Zulassung von Autocars und Lastwagen
in Graubünden. Der Kleine Rat des Kantons
Graubünden hat das Recht, im Einzelfalle
Fahrbewilligimgen für Autocars und
Lastwagen auch auf den gesperrten Strassen
zu erteilen. In einer seiner letzten Sitzungen
hat er nun das Bau- und Forstdepartement
ermächtigt, Bewilligungen für Gesellsehaftsfahrten
sowie zu Möbeltransporten auf
Strassen, die dem schweren Motorwagen
noch nicht freigegeben sind, zu erteilen. Die
Erwägungen, die den Kleinen Rat bewogen
haben, das Recht die Bewilligung zu erteilen,
an das Baudepartement zu delegieren waren
folgende :
Der Kleine Rat hat im Verlaufe des Jahres
1933 wiederholt Spezialbewilligungen gewährt.
Insbesondere hat er Gesellschaftswagen
auf Strassen, die gemäss Verordnung
für solche Fahrzeuge gesperrt sind, zugelassen,
wenn durch geeignete Verkehrsregelung
deren Verkehr als ungefährlich und durchführbar
erscheinen konnte. Er hat von diesem
Rechte in liberaler Weise Gebrauch gemacht,
um unserer Hotellerie bescheidene
Einnahmen zuzuhalten und um insbesondere
die mit solchen Fahrten verbundene Propaganda
zu fördern.
Durch Beschluss vom 15. August 1933 wurden
verschiedene Firmen, die wiederholt und
periodisch Fahrten mit Gesellschaftswagen
durch Graubünden ausführten, zu beliebigen
Fahrten ermächtigt. Voraussetzung war die
rechtzeitige Anmeldung bei der kantonalen
Motorfahrzeugkontrolle, sowie die Entrichtung
einer Schreibgebühr.
Die eingehenden Gesuche bedingen regelmässig
beschleunigte Erledigung, weil solche
Gesellschaftsfahrten jeweilen auf kurzen Termin
organisiert werden und weil die Durchführung
einer solchen Fahrt wesentlich vom
Wetter mitbedingt ist. Das hat dazu geführt,
dass solche Gesuche in der Regel in dringlichster
Art auf dem Zirkulationswege erledigt
werden mussten. Auch Möbeltransporte
mittelst Lastwagen wurden bis anhin unter
den üblichen Bedingungen ausnahmslos gestattet.
Auch deren Durchführung ist vielfach
vom Wetter mitbedingt. Erfahrungsgemäss
drängen solche Gesuche ebenfalls auf
rascheste Erledigung. Unter solchen Umständen
rechtfertigte es sich, dem Bau- und
Forstdepartement die Kompetenz zur Erteilung
solcher Bewilligungen für Gesellschaftsfahrten
und Möbeltransporte generell zu bewilligen.
Die Bedingungen, die den jeweiligen Gesuchstellern
mitgeteilt werden, sind folgende:
1. Der Kanton übernimmt für die vom kantonalen
Baudepartement in Anwendung des Art. 7,
Abs. 2, für eine Fahrt freigegebene Strecke keinerlei
Haftpflicht, sondern lehnt solch« im voraus ausdrücklich
ab.
2. Der Gesuchsteller bezahlt für die Falrrbewilligung
auf den sonst dem schweren Lastwagen gesperrten
Strassen eine einmalige Kanzleigebühr
von Fr. 10.—.
3. Gesuchen um Krlass der üblichen Gebühr, kann
mit Rücksicht auf die Konvenienzen, welche die Erteilung
einer Ausnahmebewilligung mit sich bringt,
sowie mit Rücksicht auf den Charakter der Ausnahmebewilligung,
nicht entsprochen werden.
Erfreulich ist, dass das Verbot des Befahrens
vieler bündnerischen Strassen mit Autocars
und Lastwagen damit wenigstens teilweise
beseitigt ist. Es ist zu hoffen, dass in
absehbarer Zeit, d. h. mit fortschreitendem
Ausbau des bündnerischen Strassennetzes,
das generelle Verbot überhaupt aufgehoben
wird.
Lr.
»•• Notizen
Motorfahrzeugverkehr und Behörden Im Jahre
1933. Der Jahresbericht der kantonalen Direktion
der Polizei enthält nachfolgende, beachtenswerte
Ausführungen über den Motorfahrzeugverkehr im
Kanton Zürich im abgelaufenen Jahre:
Eine für den Kanton Zürich wichtige Neuerung
bringt die eidgenössische Vollziehungsverordnung
hinsichtlich der Lernfahrten. Zu der früheren
Vorschrift, dass sich der Fahrschüler in Begleitung
eines staatlich geprüften FühreTs befinden
muss, kommt der obligatorische Lernausweis hin-
Führung von Wagen bis zu einer bestimmten
Pferdestärke auferlegt. Statt dessen teilt die neue
Vollziehungsverordnung die Führeransweise in folgende
Klassen ein:
leichte Motorwagen (bis zu einem Gesamtgewicht
von 3500 Kilo),
leichte Motorwagen zur gewerbsmässigen Ausführung
von PersonentTansp orten (%. B. Taxameterführer),
beibehalten werden kann und ein neuer Vertei-
Motorfahrzeuggesetzes geregelt wird, nicht mehr
schwere Motorwagen zum Personentransport lungsmodus geschaffen werden muss. Ferner erschien
es zweckmässig, in dem vorgesehenen Ge-
(Gesellschaftswagen),
schwere Motorwagen zum Gütertransport (Lastwagen
mit einem Gewicht über 3500 Kilo), und Radfahrer, sondern auch Vorschriften für ansetz
nicht nur Vorschriften für Motorfahrzeuge
Traktoren,
dere Strassenbenützer, wie Fahrzeug mit Tierbespannung,
Fahrzeuge ohne Tierbespannung etc.
Motorräder ohne Seitenwagen,
Motorräder mit Seitenwagen,
aufzunehmen. Damit bildet das Gesetz nicht nur
Dreiräder,
Elektromobile.
Die Bewilligung zur Führung eines schweren
Motorwagens berechtigt auch zur Führung eines
Traktors, diejenige zur Führung eines leichten
Motorwagens für die gewerbsmässige Ausführung
von Personentransporten zur Führung eines leichten
Motorwagens und diejenige zur Führung eines
schweren Motorwagens zum PersonentranspoTt zur
Führung eines schweren Motorwagens zum Gütertransport.
Im übrigen muss für jede Führerkategorie
eine besondere Führerprüfung abgelegt werden.
Nach Art. 70 des Bundesgesetzes haben die
Kanton« ihre Vorschriften über den Strassenverkehr
den bundesrechtlichen Vorschriften anzupassen
und die nötigen Ausführungsmassnahtnen zu
treffen. Den Kantonen bleibt überlassen die Erhebung
von Steuern und Gebühren und Motorfahrzeugen,
die Einführung der obligatorischen Haftpflichtversicherung
und eines nicht numerierten
Erkennungszeichens für Radfahrer, die Bezeichnung
der Amtsstellen, welche die im Bundesgesetz
vorgesehenen Befugnisse (Ausstellung und Entzug
von Ausweisen, Vornahme der Fahrzeug- und
Führerprüfungen, Ausfällung der Strafen) ausüben,
und der Erlass weiterer Verkehrsvorschriften,
wobei diese jedoch mit den bundesrechtlichen
Vorschriften nicht in Widerspruch stehen dürfen.
Es erhob sich die Frage, ob diese kantonalen Ausführungsbestimmungen
durch ein Gesetz oder
durch eine Verordnung erlassen werden sollen.
Im letzteren Falle wären diejenigen Bestimmungen
des kantonalen Motorfahrzeuggesetzes von
1923, welche durch das Bundesgesetz nicht aufgehoben
worden sind und die in der Hauptsache
von den Verkehrsgebühren handeln, in Kraft geblieben.
Von Verkehrsverbänden wurde aber in
ein Einführungsgesetz zum Bundesgesetz, sondern
gleichzeitig ein umfassendes kantonales Verkehrsgesetz.
Ueber den in diesem Sinne durch die
Polizei- und Baudirektion ergänzten « Entwurf
eines Verkehrsgesetzes und zugleich Einführungsgesetzes
zum Bundesgesetz über den Motorfahrzeug-
und Fahrradverkehr » hat am 30. November
1933 eine erste regierungsrätliche Lesung stattgefunden.
Da das Gesetz auf den 1. Januar 1934 nicht in
Kraft treten kann, ist über zwei Fragen eine provisorische
Regelung durch Beschluss des Regierungsrates
erzielt worden. Die eine Frage betrifft
die Kompetenz zur Ausfällung der im Bundesgesetz
über den Motorfahrzeug- und Fahrradverkehr
vorgesehenen Strafen. Das N Bundesgesetz
sieht für eine Reihe von Straftatbeständen Gefängnisstrafe
vor, ohne sich aber darüber auszusprechen,
ob diese Tatbestände als Polizeiübertretungen
oder als Vergehen zu betrachten sind, oder
ob zwischen einzelnen Tatbeständen nach dieser
Richtung ein Unterschied besteht. Die Entscheidung
dieser Frage bleibt deshalb den Kantonen
überlassen. Auf Antrag der Direktionen der Justiz
und der Polizei hat der Regierungsrat deshalb
mit Beschluss vom 16. September 1933 diejenigen
Fälle bezeichnet, die durch die Bezirksanwaltschaften
untersucht und durch die Gerichte
bestraft werden müssen.
Schon vor Beginn dieses Jahres ist von den
Verkehrsverbänden das Begehren auf Einführung
der ratenweisen Bezahlung der Vorkehrsgebühren
gestellt worden. Die Prüfung dieser Angelegenheit
wurde bei der Schaffung des kantonalen Einführungsgesetzes,
dessen Inkrafttreten man auf 1. Januar
1934 noch erhoffte, in Aussicht gestellt. Der
Regierungsrat hat nun am 30. November 1933 beschlossen,
für die Bezahlung der Verkehrs^ebühren
pro 1934 gewisse Erleichterungen einzuführen.
Die Gebühr kann in zwei halbjährlichen Raten bezahlt
werden, wenn der Verkehrsausweis vor dem
1 April erteilt wird. Sie wird erst vom Beginn
das Monats an gerechnet, in dem das Fahrzeug
eingelöst wird. Auch die Rückvergütung
bezahlter Gebühren erfolgt nach Monaten.
bereits
erster Linie eine Abänderung der gesetzlichen Bestimmungen
über die Verkehrsgebühren verlangt.
zu. Dieser wird nur Personen erteilt, die dasDa diese Bestimmungen in der Tat revisionsbedürftig
sind, drängte sich der Erlass eines kantonalen
18. Altersjahr zurückgelegt haben. Nach der zürcherischen
Praxis berechtigte der Führerausweis Einfühlungsgesetzes auf. Die Polizeidirektion hat
entweder zur Führung von Solo-Motorrädern, von daher nach Bekanntwerden der eidgenössischen
Motorrädern mit Soziussitz, von Motorrädern mit Vollziehungsverordnung (Ende November 1932)
Seitenwagen oder von Motorwagen. Für MotOTwagen
wurde dem Führer, etsprephend der abgesungen
der Verkehrsverbände und der am Gesetz
und nachdem sie vorher schriftliche Vernehmlaslegten
Führerpriifung, eine Beschränkung zur interessierten Amtsstellen eingeholt und mit die-
Statistisches.
Im Berichtsjahr sind 6979 (1932: 7612) Motorfahrzeuge
(4476 Personenwagen, 205 Lieferungswagen,
427 Lastwagen, 1726 Motorräder, 73 Traksem
wiederholt Konferenzen abgehalten hatte, einen
Entwurf ausgearbeitet. Der Entwurf ist am
toren und 72 Anhängewagen) auf ihre Verkehrssicherheit
geprüft worden.
13. Juli 1933 vom Regierungsrat in erster Lesung
durchberaten worden. Inzwischen zeigte sich, 4380 Personen (1932: 5804) unterzogen sich
dass die bisherige Verteilung der Verkehrsgebüh-,
einer, Prüfung als Führer. Davon waren 3514 Wagenführer
und 866 Motorradführer. Unter den Ge-
ren unter den Kanton, die Städte Zürich und
Winterthur, wie sie durch § 9 des kantonalen
püften befanden sich 485 Wagenfiihrerinnen und
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