Alternativer Menschenrechtsbericht für Nürnberg Inhaltsverzeichnis
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<strong>Alternativer</strong> <strong>Menschenrechtsbericht</strong> <strong>für</strong> <strong>Nürnberg</strong><br />
David S. kam im Februar 2000 im Alter von 15 Jahren zusammen mit seinem<br />
Vater aus Armenien nach Deutschland. Beide stellten Asylantrag, den sie mit<br />
fortdauernder Erpressung und Verfolgung durch die armenische Mafia begründeten.<br />
Ihren Angaben zufolge waren sie dieser Verfolgung insbesondere<br />
wegen der aserbaidschanischen Volkszugehörigkeit von Davids Mutter ausgesetzt.<br />
Sie trugen u. a. auch vor, dass im Dezember 1999 aus einem Auto auf<br />
Davids Mutter und seine Cousine geschossen worden war, wobei seine Mutter<br />
glücklicherweise unverletzt blieb, die Cousine jedoch ihr Leben verlor.<br />
Die Asylanträge wurden mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes<br />
im Dezember 2001 rechtskräftig abgelehnt. Das Verwaltungsgericht<br />
Ansbach hatte seine Klageabweisung zuvor insbesondere auch damit begründet,<br />
dass es sich bei der Verfolgung durch die Mafia um eine asylrechtlich<br />
irrelevante Verfolgung durch private Dritte handele.<br />
Im März 2002 kam dann auch Davids Mutter nach Deutschland und stellte<br />
Asylantrag. Dieser wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach im<br />
Dezember 2002 rechtskräftig abgelehnt. Ein Wiederaufnahmeantrag aus gesundheitlichen<br />
Gründen (schweres Asthma) <strong>für</strong> Davids Mutter, der im April<br />
2004 gestellt wurde, führte dann im Mai 2005 zu einem Urteil, mit welchem<br />
ihr Abschiebeschutz gewährt wurde.<br />
In der Folge wurden David und seinen Eltern zunächst weiterhin Duldungen<br />
ausgestellt, da sie keine Nationalpässe vorlegen konnten. Nachdem das Ausländeramt<br />
auch auf Grund eigener Bemühungen zu der Überzeugung gekommen<br />
war, dass die Familie von der Armenischen Botschaft keine Pässe<br />
würde erhalten können, wurden Davids Eltern im Februar 2006 erstmals Aufenthaltserlaubnisse<br />
erteilt und im Frühjahr 2007 dann auch ein Passersatz<br />
ausgestellt.<br />
Auch <strong>für</strong> David wurde seitens des Ausländeramtes Mitte 2006 die Erteilung<br />
einer Aufenthaltserlaubnis in Aussicht gestellt.Seine Akte befand sich in der<br />
<strong>für</strong> die Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen zuständigen Abteilung des<br />
Ausländeramtes.<br />
Im Laufe des August / September 2006 änderte das Ausländeramt dann aber<br />
offenbar seine Meinung. Die Ausländerakte von David wurde wieder in die
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