Alternativer Menschenrechtsbericht für Nürnberg Inhaltsverzeichnis
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<strong>Alternativer</strong> <strong>Menschenrechtsbericht</strong> <strong>für</strong> <strong>Nürnberg</strong><br />
Er wurde in die Erstaufnahmeeinrichtung eingewiesen und wartet dort auf<br />
die Ausstellung der Heimreisepapiere. Entgegen der wörtlich geäußerten<br />
Erwartung des Sachbearbeiters ist er nicht untergetaucht. Er ist glücklich,<br />
endlich in Freiheit zu sein.<br />
Wenn der Heimreiseschein vorliegt, will Herr Camalov freiwillig ausreisen.<br />
Herr Margoschia Rewas ist 61 Jahre alt. Er kommt aus Georgien. Er wurde am<br />
30.5.2007 in Deutschland aufgegriffen, wo er sich illegal aufgehalten hatte.<br />
Es stellte sich heraus, dass er vorher in Italien lebte. Seine Frau genießt in Italien<br />
Abschiebeschutz. Er hatte eine Aufenthaltsgenehmigung <strong>für</strong> Italien, die<br />
bis zum 11.6.2007 gültig war. Es handelt sich dabei um eine bestimmte Art<br />
von Aufenthaltserlaubnis, die beim Verlassen des Landes erlischt.<br />
Die Ausländerbehörde veranlasst beim Bundesamt regelmäßig das Übernahmeersuchen<br />
bei dem Staat, in dem sich der Flüchtling vorher aufgehalten<br />
hatte oder wo er seinen ersten Asylantrag stellte. In diesem Fall stellte das<br />
Bundesamt also ein Übernahmeersuchen an Italien.<br />
Auf Anfrage bei der ZRS in Zirndorf nach dem Stand des Verfahrens am<br />
19.6.07 wurde mitgeteilt, dass Italien eine Übernahme abgelehnt habe, da<br />
angeblich eine „Totalfälschung“ des Ausweises vorliege. Es sei nun ein Übernahmeersuchen<br />
an die Niederlande eingeleitet worden.<br />
Herr Margoschia ist ein älterer Herr, der in gestochener georgischer Schrift<br />
Briefe an den Europäischen Gerichtshof, an die UNO und an die Bundeskanzlerin<br />
Merkel sowie an den Bundespräsidenten schreibt. Er bittet um die<br />
Adressen der verschiedenen Botschaften, an die er sich ebenfalls wegen seines<br />
Anliegens wenden will.<br />
Am 16.8.2007 kündigt er in sehr ruhigem und gefassten Ton an, dass er ab<br />
nächster Woche in den Hungerstreik treten würde.<br />
Auf Nachfrage beim Bundesamt wurde mitgeteilt, dass Anfang August das<br />
Übernahmeersuchen von Italien abgelehnt wurde. Dies sei mit sehr fadenscheinigen<br />
Argumenten geschehen. Angeblich sei die angefragte Person<br />
nicht mit der Person auf dem italienischen Dokument identisch, da die Fingerabdrücke<br />
nicht übereinstimmten.
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