Dokumentation - Werner Baurecht

Gero Debusmann: Das Justizmodell in OstWestfalenLippe – Ein Praxisbericht
Landgericht Detmold und dem Amtsgericht Lemgo aus der Laborsituation heraus bis zur Ausschreibungsreife
erfolgreich abgeschlossen werden. Dieser Projektteil wurde in einer Vielzahl
von Einzelschritten systematisch entwickelt. Es wurden darüber hinaus gezielt Erkenntnisse
über die Gestaltung von Einführungsprozessen und die erforderliche Anwender-Schulung gesammelt.
Auf deren Grundlage wurde Mitte 2006 eine europaweite Ausschreibung für die Einführung
des digitalen Diktierens und der Spracherkennung in sechs weiteren Justizbehörden
des Landes gestartet. Den Ausschreibungsprozess hoffen wir in Kürze abzuschließen.
Auch wenn die beiden soeben genannten Projektschwerpunkte sich auf die Verbesserung und
Optimierung der gerichtsinternen Arbeitsgestaltung und Abläufe beziehen – weshalb sie im Übrigen
auch von eher geringerem öffentlichen Interesse sind – so zielen sie doch darauf, unseren
„Kunden“ einen optimalen Service zu bieten. Sie sind daher auch für die Bürgerinnen und Bürger
von herausragender Bedeutung.
Im Landgerichtsbezirk Paderborn tritt dieser Bezug unmittelbarer zutage. Hier haben wir auf der
Ebene der Amtsgerichte und des Landgerichts schon im Januar 2005 die richterliche Mediation
eingeführt. Nach erfolgreicher Qualifizierung einer ersten Gruppe von 14 Richterinnen und Richtern
im Herbst / Winter 2004 zeigte dieser Projektschwerpunkt sehr schnell eindrucksvolle Erfolge
und rief eine weitreichende Resonanz hervor. Ich möchte Sie jetzt nicht mit Daten und
Zahlen behelligen. In den Themenforen wird genügend Raum sein, diese einzuflechten. Anmerken
möchte ich jedoch, dass in den Gerichten, in denen die richterliche Mediation angeboten
wird, die Vergleichsquoten deutlich gesteigert werden konnten.
Die Projektziele sahen vor, erfolgreiche Ansätze an den einzelnen Standorten auch an anderen
Projektstandorten einzuführen und weitergehend zu erproben. Das haben wir im Bereich des
Controllings und der Mediation konsequent getan. Nicht nur im Landgericht Detmold, sondern
auch in den Amtsgerichten Blomberg und Lemgo wird die richterliche Mediation schon seit geraumer
Zeit erfolgreich angeboten. Darüber hinaus hat sich das Verwaltungsgericht Minden
schon Mitte des Jahres 2005 als Kooperationspartner dem Projekt „Justizmodell in OWL“ angeschlossen
und bietet seit Anfang 2006 die richterliche Mediation an.
Im Projektzeitraum wurden in vier Qualifizierungsmaßnahmen insgesamt 60 Richterinnen und
Richter in Mediation geschult. Das Qualifizierungskonzept wurde in enger Abstimmung mit dem
Institut für Anwalts- und Notarrecht bei der Universität Bielefeld entwickelt. Darüber hinaus wurden
den Mediatorinnen und Mediatoren kontinuierlich Fortbildungsangebote gemacht, um ihre
methodische Kompetenz zu erweitern und ihren Verhandlungsstil weiter zu professionalisieren.
Das Projekt „Justizmodell in OWL“ hat in allen Teilbereichen und auf allen Handlungsebenen
konkrete und belastbare Daten und Ergebnisse erbracht. Diese Ergebnisse sind für die weitere
Entwicklung und die fortschreitende Modernisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen von wesentlicher
und in einzelnen Bereichen sogar von zentraler und grundlegender Bedeutung. Sie
tragen dazu bei, die Stellung und das Ansehen der Justiz – auch über die Modellregion hinaus –
zu stärken und zu verbessern. Bitte lassen Sie mich einige maßgebliche Faktoren für diesen
Erfolg benennen:
Bundeskonferenz „Mediation in der Justiz“, 13. Juni 2007, Bielefeld
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