Bad Driburger Kurier 339

Bad Driburger Kurier Nr. 339
14. Dezember 2018
W E I H NAC H T S AU S G A B E SEITE 23
Für das Jahr 2021 werden Überschüsse prognostiziert
Vorstellung des Brakeler Haushalts 2019
„Auch im Haushaltsjahr 2019 wird
sich die Stadt Brakel ihrer Ausgleichsrücklage
bedienen müssen,
um einen fiktiven Haushaltsausgleich
erreichen zu können. Doch betrachtet
man den Finanzplanungszeitraum,
können ab dem Jahr 2021 wieder
Überschüsse prognostiziert werden“,
berichtet Bürgermeister Hermann
Temme bei der Vorstellung des
Haushaltes 2019. Nach jetzigem
Planungsstand weise die Ausgleichsrücklage
Ende 2019 noch einen
Bestand von 3,8 Millionen Euro aus
und werde bis Ende 2022 wieder auf
4,4 Millionen Euro angestiegen sein.
„Die Landesregierung veranschlagt
im Gemeindefinanzierungsgesetz
2019 eine Anhebung der fiktiven Hebesätze,
so dass der Vorsatz aus dem
Koalitionsvertrag zwischen CDU
und FDP, die fiktiven Hebesätze einzufrieren,
nicht mehr existent ist“, so
der Bürgermeister weiter. Aufgrund
des immer noch bestehenden Defizites
im städtischen Haushalt müsse
Stellten den Entwurf des Haushaltsplans für das kommende Jahr
vor. (v.l.): Peter Frischemeier, Kämmerer Dominik Schlenhardt und
Bürgermeister Temme.
daher auch eine Angleichung an die
fiktiven Hebesätze des Gemeindefinanzierungsgesetzes
vorgesehen
werden. Für einen durchschnittlichen
Haushalt ergebe sich dadurch bei
der Grundsteuer B ein jährlicher
Mehraufwand von circa 10 bis 15
Euro. Mit insgesamt 12,2 Millionen
Euro und einer Steigerung von circa
800.000 Euro zum Vorjahr steige die
Kreisumlage auf eine bisher nicht
gekannte und nicht zu erwartende
Rekordhöhe. Trotz Senkung des Gesamthebesatzes
verbleibe eine stark
erhöhte Zahllast bei den Städten des
Kreises Höxter. Weiter ausufernde
Sozialausgaben und steigende Personalkosten,
unter anderem für den
Ausbau des Rettungsdienstes, sind
als Gründe für diese Entwicklung
zu nennen.
„Es gibt auch positive Nachrichten“,
so Temme weiter, denn lobenswert
aber ebenso selbstverständlich sei
in diesem Zusammenhang die für
das Jahr 2019 geplante vollständige
Weitergabe der Integrationspauschale
des Bundes an die Kommunen
in NRW.
Dominik Schlenhardt, Kämmerer
der Stadt Brakel berichtet: „Die
Schlüsselzuweisungen weisen für
das Haushaltsjahr 2019 mit 6,2 Millionen
Euro für Brakel einen neuen
Höchstwert aus. Der kommunale
Finanzausgleich hält eine weitere
Neuerung bereit, die zur Entlastung
der kommunalen Haushalte beiträgt.
Die neu eingeführte Aufwands- und
Unterhaltungspauschale in Höhe von
361.000 Euro soll der Finanzierung
des laufenden Aufwands dienen und
dient als Ertrag unmittelbar dem
Haushaltsausgleich.“
Ein Anstieg der Personalkosten,
zurückzuführen auf die tarifliche
Steigerung von 3 Prozent und eine
Ausweitung des Personalbestandes
(zusätzliche Betreuung der EDV
der städtischen Schulen und der
Stellenaufbau in der Kindertagesbetreuung)
schlage für die Stadt Brakel
im Jahr 2019 zu Buche. Weitere
Investitionen seien beispielsweise
beim Gebäudemanagement geplant,
auch der Schulstandort Brakel solle
durch Investitionsmaßnahmen
im Schulzentrum weiter gestärkt
werden. Bürgermeister Hermann
Temme erklärt abschließend: „Brakel
entwickelt sich stetig weiter, daher
sind die Rekordinvestitionen, die mit
besonderem Augenmaß und unter
Ausschöpfung aller Fördermöglichkeiten
geplant wurden, äußerst
wichtig für unsere Stadt.“
Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen
in unsere Arbeit, wünschen Ihnen und Ihrer Familie eine
wunderschöne Weihnachtszeit und ein glückliches Jahr 2019!
Zimmerei + Holzbau
Dacheindeckung alt + neu
Dachwartung
Dachisolierung
Klempnerarbeiten
Außenwandbekleidung
Kaminverkleidung
Photovoltaikanlagen
Thomas Keßler Am Friedhof 5 33034 Brakel-Erkeln
Tel. 05272 - 39 30 49 Fax. 05272 - 39 36 14 Mob. 0173 - 2 81 22 87
Der nächste
Bad Driburger Kurier
erscheint im neuen Jahr
am 30. Januar 2019!