Bericht des Eisenbahn-Bundesamts - ERA - Europa

A.1. Anwendungsbereich des Berichts
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) ist Sicherheitsbehörde für das Eisenbahnwesen in
Deutschland und als solche zuständig für alle aus der Richtlinie über die Eisenbahnsicherheit
in der Gemeinschaft (2004/49/EG, „Sicherheitsrichtlinie“) resultierenden
Aufgaben:
• Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für Teilsysteme nach den Interoperabilitätsrichtlinien
für das transeuropäische Hochgeschwindigkeitsbahnsystem
(gemäß Richtlinie 96/48/EG) und das konventionelle transeuropäische Eisenbahnsystem
(gemäß Richtlinie 2001/16/EG)
• Aufsicht über Betrieb und Instandhaltung der Teilsysteme sowie über die Erfüllung
der grundlegenden Anforderungen durch die Interoperabilitätskomponenten
• Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für Fahrzeuge, die noch nicht Gegenstand
einer TSI sind
• Erteilung von Sicherheitsbescheinigungen für Eisenbahnverkehrsunternehmen
und Sicherheitsgenehmigungen Eisenbahninfrastrukturunternehmen
• Beobachtung und Weiterentwicklung des eisenbahnrechtlichen Rahmens hinsichtlich
der Sicherheit, einschließlich der nationalen Sicherheitsvorschriften
• Registrierung von Fahrzeugen im Nationalen Fahrzeugeinstellungsregister
Diese Aufgaben nimmt das EBA für das gesamte deutsche Eisenbahnnetz wahr, mit
Ausnahme der so genannten „Netze des Regionalverkehrs“ und „Regionalbahnen“.
Der vorliegende Bericht umfasst die Tätigkeiten des EBA in Erfüllung der Aufgaben
einer Sicherheitsbehörde gemäß der Sicherheitsrichtlinie. Er beinhaltet dagegen
nicht alle darüber hinaus gehenden Aufgaben, die das EBA wahrnimmt, wie zum
Beispiel die Planfeststellung für Betriebsanlagen der Eisenbahnen des Bundes, die
Mitwirkung bei der Finanzierung von Baumaßnahmen nach Bundesschienenwegeausbaugesetz
(BSchwAG) oder die Planfeststellung, Genehmigung und Aufsicht für
Magnetschwebebahnen.
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