SOCIETY 375

SOCIETY
Kuba kämpft
sich durch
Politexpertin Hermine Schreiberhuber
verfasste für die SOCIETY-Leser eine
Analyse des karibischen Inselstaates.
Kuba hat es nicht leicht. Der stets
zum Urlauben verlockende und doch
über viele Jahre isolierte Inselstaat
in der Karibik ist bemüht, sich mit
vorsichtigen Reformen gegenüber der
Welt zu öffnen. Gegenüber einer globalisierten
Welt, wo sich die großen
Akteure in handelspolitischen Fragen
heftige Gefechte liefern. Zahlreiche
Staaten werden in ökonomische Konflikte
hineingezogen. So auch Kuba.
Man denke nur an die internationale
Ölpolitik und an die Krise im befreundeten
Venezuela.
Die Krise in Venezuela, wo Präsident
Nicolas Maduro und sein Herausforderer
Juan Guaido um die Macht ringen,
hat auf Kuba schwere Auswirkungen.
Die USA erhöhten zuletzt ihren Druck
auf Venezuelas Verbündete Russland
und Kuba. Auf die Kubaner würden
konkret neue Reise- und Handelsbeschränkungen
zukommen. Zugleich
bedeutet dies ein Zurückschrauben
der unter US-Präsident Donald Trumps
Vorgänger Barack Obama in die Wege
geleiteten Annäherung. Die Europäische
Union und Kanada reagierten kritisch
auf die Ankündigung möglicher
US-Klagen wegen früherer Enteignungen
in Kuba unter Rückgriff auf das
Helms-Burton-Gesetz. Aus der Sicht
der EU und Kanadas wäre die extraterritoriale
Anwendung solch einseitiger
Maßnahmen ein Verstoß gegen internationales
Recht. In einer gemeinsamen
Erklärung wurde vor den Folgen
für die europäische und kanadische
Wirtschaft gewarnt. Auch eine Klage
bei der Welthandelsorganisation WTO
wurde nicht ausgeschlossen.
KUBANISCHE WIRTSCHAFT LEIDET
Die kubanische Wirtschaft hat derzeit
mit genug Problemen zu kämpfen.
Havanna werde im laufenden Jahr
nicht all seinen Verpflichtungen bei
der Bedienung der Schuldenlast nachkommen
können, erklärten Regierungsvertreter
in Havanna. Die Gründe
sind offenkundig. Das Handelsembargo
der USA wirkt sich seit Jahrzehnten
auf die ökonomische Entwicklung
des Karibik-Staates negativ aus. Dazu
kommt die Wirtschaftskrise in Venezuela,
wichtiger Handelspartner und
politischer Verbündeter Kubas.
Ungeachtet der wirtschaftlichen
Probleme hat die Führung in Havanna
ihre Bündnistreue zu Venezuela
unterstrichen und Präsident Maduro
ihre Solidarität versichert. Der kubanische
Präsident Miguel Diaz-Canel
und Außenminister Bruno Rodriguez
verurteilten den Machtkampf im
befreundeten Land und prangerten
den „geplanten Staatsstreich“ der
Bewegung um den selbst ernannten
Gegen-Präsidenten Guaido an.
In konkreten Sektoren wurde zuletzt
eine Versorgungskrise spürbar. Die
Öllieferungen aus Venezuela sanken
drastisch, dadurch auch die Möglichkeiten
zur Devisenbeschaffung. Die
sozialistische Regierung erwog die
Rationierung von bestimmten Lebensmitteln
und von Hygieneartikeln.
Papiermangel drückte sich bereits auf
dem Zeitungsmarkt aus. Der Umfang
wichtiger Zeitungen und Zeitschriften
wurde drastisch reduziert, auch das
Parteiblatt „Granma“ ist betroffen.
Ein Lichtblick für die Kubaner ist die
bevorstehende Lockerung des Internet-Zugangs.
Künftig sollen private
WLAN-Netze und Internet-Anschlüsse
zugelassen werden. In der Gastronomie
werden Kunden ab Juli kabellose
Datenverbindungen angeboten.
60 JAHRE NACH DER REVOLUTION
Zu Jahresbeginn blickte Kuba auf 60
Jahre nach der Revolution Fidel Castros
zurück. Vor gut einem Jahr ging
mit der Amtsübergabe an Diaz-Canel
die lange Ära der Castro-Brüder zu
Ende. Raúl Castro ist als Parteichef
weiter im Amt. Sein Nachfolger als
Staatschef steht vor großen Herausforderungen.
Die Kommunistische
Partei baut vorsichtig eine bescheidene
Marktwirtschaft auf, mit mehr
Rechten für private Unternehmer.
In einem Referendum über die neue
Verfassung wurde die kommunistische
Ausrichtung Kubas bei gleichzeitiger
wirtschaftlicher Öffnung im
Februar bestätigt. Bereits im Dezember
hatte das Parlament in Havanna
Foto: Cubanisches Fremdenverkehrsamt
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