Burgblatt-2019-11

STIFTUNG KULTURELLE ERNEUERUNG
Demokratie
von Meinhard Miegel
Wieder einmal ist die Demokratie Gegenstand
lebhafter Kontroversen. Ist sie
in der Lage, notwendige Entscheidungen
herbeizuführen? Kann sie gegenwärtige
Menschheitsprobleme wie Klimawandel,
Migrationsströme oder Verletzungen
von Menschenrechten lösen? Vermag
sie binnengesellschaftliche und globale
Gerechtigkeit herzustellen? Und was die
Mehrheit am meisten beschäftigt: Kann
sie materiellen Wohlstand schaffen und
dauerhaft sichern?
Die ehrliche Antwort ist: Die Demokratie
kann nichts von alledem. Denn wie alle
menschlichen Konstrukte ist sie immer
nur so gut, aber eben auch so schlecht wie
die Menschen, die sie mit Leben erfüllen.
Es kann nicht oft genug wiederholt werden:
Demokratie ist Herrschaft des Volkes.
Wer sich gegen diese Herrschaft wendet,
wendet sich unvermeidlich auch gegen
sich selbst. Nun heißt das nicht, dass es Individuen,
gesellschaftliche Gruppen oder
institutionelle Arrangements gibt, die diese
Herrschaft befördern, belasten oder gar
unterminieren. Es gibt so etwas wie eine
demokratische Gesinnung, die demokratisches
Handeln beflügelt. Und es gibt das
Gegenteil: Denk- und Handlungsweisen,
die die Demokratie zersetzen.
Letzteres trifft nicht nur auf die erklärten
Feinde der Demokratie zu. Diese sind sogar
vergleichsweise leicht abzuwehren,
wecken sie doch gewollt oder ungewollt
Widerstandskräfte. Ungleich problematischer
sind jene, die sich zwar selbst für
gute Demokraten halten, zugleich aber
– gelegentlich in aller Unschuld – Lebensstile
praktizieren, die mit Demokratie
schwerlich vereinbar sind.
Die Demokratie gründet auf einer Gemeinschaft
von Menschen mit gleichen
Rechten und Pflichten. Wo es diese Rechte-
und Pflichtengleichheit nicht gibt, gibt
es auch keine Demokratie. Anders gewendet:
Demokratie und Privilegien schließen
einander aus. Privilegien sind das Attribut
feudaler Ordnungen. In Demokratien ist
für sie kein Raum. Und doch gieren auch
in Demokratien nicht wenige nach eben
solchen Privilegien. Das beginnt scheinbar
harmlos mit einem Geldschein, der in einem
gut besuchten Restaurant einen besonders
schönen Tisch sichern soll, setzt
sich fort über den Bekannten, der im Krankenhaus
doch noch eines der begehrten
Einzelzimmer ergattern kann und steigert
sich zu schamloser Vorteilsnahme bis hin
zu Korruption.
Auf wenig reagiert ein demokratisch verfasstes
Gemeinwesen so empfindlich wie
auf diese Art von Verhalten. Wer es gut
mit der Demokratie meint, wird deshalb
peinlich darauf achten, dass er nicht selbst
zum Ärgernis wird. Unterschiede, die auch
nur den Verdacht einer Privilegierung wecken
könnten, bedürfen der sorgsamen
Begründung. Das ist nicht immer einfach.
Lässt sich beispielsweise ein aufwendiger
Lebensstil, der mit einer reichen Erbschaft
einhergehen könnte, wirklich überzeugend
begründen? Oder die Masse herausgehobener
Positionen in Wirtschaft und
Politik? Wer selbstkritisch ist, wird bekennen,
dass es hier mit Begründungen mitunter
nicht weit her ist. Durch demokratisches
Gewand blitzt nicht selten purster
Feudalismus.
Doch ob begründbar oder nicht: Die von
irdischem Glück Begünstigten tun in einem
demokratisch verfassten Gemeinwesen
gut daran, wo immer es geht zu teilen.
Wo eine Kultur des Teilens herrscht, wird
sich Unmut über die Demokratie in engen
Grenzen halten. Denn dieser Unmut speist
sich vor allem aus dem Gefühl ungerechtfertigter
Benachteiligung. Es liegt bei den
Begünstigten, diesem Gefühl die Grundlage
zu entziehen.
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