Integrierte Produktpolitik (IPP) - Institut für ökologische ...

Rubik & Scheer: IPP in Europa
bereits 1994 erste konzeptionelle produktpolitische Eckpunkte vorgelegt haben 5 , sowie die
vielfältigen eher singulären Maßnahmen, wie etwa im Bereich der Umweltkennzeichnung.
Daneben haben Veröffentlichungen aus der Wissenschaft dies unterstützt, wie etwa der von der
DG Forschung unterstützte Bericht von Oosterhuis et al. (1996) oder verschiedene Ökodesign-
Studien 6 .
2.2 Politikformulierung
2.2.1 Produktpolitische Akteure
Die wesentlichen Akteure in der Formulierung einer IPP auf Ebene der EU sind bei der
Kommission die Generaldirektion Umwelt (DG Umwelt) und die Generaldirektion Industrie (DG
Industrie) 7 . Die Arbeit der Kommission wird wie auf jedem Arbeitsgebiet durch die Europäischen
Verträge bestimmt; als weitere Akteure – mit unterschiedlichem Gewicht – sind der Europäische
Rat sowie das Europäische Parlament zu nennen.
In der DG Umwelt ist die Abteilung G 4 „Sustainable Production & Consumption“ für IPP-Fragen
zuständig. Aufgaben sind die Gestaltung neuer Politiken (IPP und Strategien über Nutzung
natürlicher Ressourcen, Abfallvermeidung und Recycling). Auch die Abteilungen G 2 „Umwelt
und Industrie“ sowie G 1 „Forschung und Innovation“ sind eng in die Umsetzung der IPP
eingebunden.
Die DG Industrie begleitet in der Abteilung E 1 „Environmental Aspects of Enterprise Policy“ u.a.
auch den IPP-Prozess und nimmt neben der DG Umwelt an Netzwerktreffen teil. Weitere
Aufgaben dieser Abteilung sind u.a. die Begleitung der europäischen Normung, freiwillige
Vereinbarungen.
Innerhalb der Kommission gibt es einen – fallweise ausgelegten – horizontalen Austausch
zwischen den verschiedenen Generaldirektionen zum Fortgang einer IPP. Eine eigenständige
Arbeitsgruppe wurde jedoch nicht institutionalisiert.
Eine Vielzahl von Interessens- und Lobbygruppen sind in Brüssel aktiv Im Kontext einer IPP
können dabei die folgenden Akteure genannt werden: UNICE als Vertretung der nationalen
Wirtschaftsverbände, das Europäische Umweltbüro (EEB) oder die Vertretung der Verbraucherorganisationen
(BEUC). Der Einfluss dieser Gruppen ist sehr unterschiedlich, zudem
bedienen sie sich unterschiedlichster Handlungs- und Aktionsformen.
Ein formelles IPP-Gremium wurde Anfang 2004 gegründet. In diesem Gremium sind neben der
Kommission die EU-Mitgliedsstaaten sowie interessierte Kreise (sieben Repräsentanten/innen
von u.a. Umwelt- und Verbraucherverbänden, Wirtschaft, Handel, Gewerkschaften, Normung)
5 Dazu gab es bereits 1992/1993 ersten Vorarbeiten sowie im Herbst 1993 einem internationalen Workshop zu einer
produktorientierten Umweltpolitik, vgl. dazu ausführlicher Rubik (2002, 107ff.).
6 Beispielhaft ist zu nennen Brezet et al. (1997).
7 Die frühere DG Unternehmen wurde am 1.11.2004 mit Beginn der Amtszeit der neuen Kommission in DG Industrie
umbenannt.
9