Integrierte Produktpolitik (IPP) - Institut für ökologische ...

Rubik & Scheer: IPP in Europa
entwicklung integrieren (Eco-design). (…) Die praktischen Auswirkungen einer IPP hängen in erster
Linie von folgenden Faktoren ab: (1) Komplementarität von regulatorischen und freiwilligen Maßnahmen,
(2) Homogenität bzw. Disparität einer IPP-Anwendung auf Ebene der Europäischen Kommission
und der EU-Mitgliedsländer.“ (eigene Übersetzung des Verf.)
Gegenüber anderen IPP-Definitionen ist die Betonung des präventiven und multikriterienorientierten
Ansatzes im französischen Verständnis hervorzuheben. Dahinter verbirgt sich der
integrative, lebenswegbezogene Charakter einer IPP. Gleichwohl bleibt unklar, wie die unterschiedlichen
Umwelteinwirkungsfaktoren priorisiert werden. Mit der ausschließlichen Fokussierung
auf Marktmechanismen wird deutlich, dass das französische Umweltministerium die im
Rahmen der Anderson-Studie erarbeiteten Vorschläge für Sanktionsmechanismen seitens des
Staates nicht aufnimmt. Kurz: Zuckerrohr statt Peitsche. Allenfalls auf Komplementarität ausgerichtete
regulatorische Politik wird in Betracht gezogen.
4.3 Politikimplementierung
Die französische Administration hat verschiedene produktpolitische Themenschwerpunkte
gesetzt, auf die sich ihre Aktivitäten konzentrieren. Diese zielen in erster Linie auf die Sensibilisierung
unterschiedlicher Akteure und sind auf Freiwilligkeit ausgelegt. Anders als die
Handlungsempfehlungen der externen Politikberatung (Anderson-Studie) verzichtet das
Umweltministerium bislang auf ein kohärentes, genuin nationales Rahmenkonzept. Es werden
weder Zielstrukturen oder Priorisierungen hinsichtlich bestimmter Produktgruppen noch ein
regulatorischer Rahmen festgelegt. Das Prinzip der ergänzenden, freiwilligen Maßnahmen
dominiert. Die IPP-Aktivitäten knüpfen damit nicht unmittelbar an bereits existierende Sektorpolitiken
– bspw. Gefahrstoffe in der Chemikalienpolitik – an.
Mit den vier Schwerpunkten ökologische Konsumenteninformation, ökologische Produktentwicklung
– Ecodesign, Umweltmanagementsystem und öffentliche bzw. gewerbliche Beschaffung
verfolgt die französische IPP-Strategie einen angebots- wie nachfrageseitigen instrumentellen
Ansatz. Im Einzelnen wurden folgende Arbeitsschwerpunkte definiert (MEDD 2004):
� Förderung freiwilliger Maßnahmen
� Methoden und Werkzeuge für ökologische Produktentwicklung (Ecodesign)
� Sensibilisierung für Ecodesign sowie Integration in französisches Bildungswesen
� Internationalisierung der Umweltkosten, insbesondere im Bereich Abfall
� Übergang von einem Produkt- zu einem Dienstleistungsangebot
� Förderung von produktorientierten Umweltmanagementsystemen (POEMS – productoriented
environmental management systems)
� Verbraucher- und Konsumentenbildung
� Ökologische Produktinformation
� Umweltverträglicher öffentlicher und privater Einkauf
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