der gemeinderat Mai 2020

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Corona
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ZUR PERSON
Dr. Thomas Nitzsche, Jahrgang 1975,
ist seit 2018 Oberbürgermeister der
Universitätsstadt Jena in Thüringen
(oberbuergermeister@jena.de). Zuvor
war der promovierte Politikwissenschaftler
Fachreferent an der Thüringer
Universitäts- und Landesbibliothek in
Jena. Nitzsche ist verheiratet und hat
zwei Kinder.
„Die Pandemie zwingt uns,
eher schneller als vorgesehen
über unseren Schatten zu
springen“
Thomas Nitsche
Jena
„Offener Austausch
der Argumente“
Die Stadt Jena hat als erste deutsche Kommune die Maskenpflicht zum Corona-
Infektionsschutz erlassen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche bilanziert die
Maßnahme, schildert die Reaktion der Verwaltung auf die Ausnahmesituation
und gibt einen Einblick in die finanzielle Lage und Perspektive seiner Stadt.
Herr Oberbürgermeister, Jena war die erste
Stadt in Deutschland, die Anfang April die
Maskenpflicht eingeführt hat. Warum sind
Sie mit dieser Maßnahme vorangegangen?
Nitzsche: Jena ist stark international vernetzt,
da findet sehr viel Austausch statt.
Unsere zu Beginn der Pandemie steil nach
oben geschnellten Zahlen haben wir mit
strikten Maßnahmen früh wieder eingebremst.
Mit den Quarantäne-Anordnungen
für Reiserückkehrer sind wir bezüglich der
Risikogebiete dem Robert-Koch-Institut
mitunter sogar vorausgeeilt. Als zweite
Stufe wollten wir die Verbreitung des Virus
auch innerhalb der Stadt konsequent unterbinden.
Dafür haben wir schrittweise
das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung
als Pflicht in geschlossenen Räumen eingeführt,
zuerst bei körpernahen Dienstleistungen,
dann im ÖPNV und beim Einkaufen,
nach Ostern dann auch im Arbeitsumfeld,
wenn dort nicht genügend Raum
gegeben ist.
Foto: Stadt Jena
Wie hat sich das Infektionsgeschehen in
Ihrer Stadt seither entwickelt?
Nitzsche: Zu Ostern waren unsere 155 Fälle
trauriger Rekord in Thüringen, sowohl in
absoluten Zahlen als auch pro Kopf. Am
13. Mai standen wir bei 159 Fällen, die
Maßnahmen scheinen also Wirkung zu
haben. Unsere Kurve ist nicht nur abgeflacht,
sondern praktisch waagerecht. Wie
sich das mit der nun breit beginnenden
Öffnung weiter entwickelt, bleibt abzuwarten.
In jedem Fall aber haben die Jenaer
die Trias Abstand plus Hygiene plus
Maske gut verinnerlicht, daher bleibe ich
zuversichtlich.
Das Verwaltungsgericht Gera hatte die Zulässigkeit
dieser Allgemeinverfügung bestätigt.
Welche Rückmeldungen haben Sie
aus der Bevölkerung bekommen?
Nitzsche: Es dauerte etwas, bis wir das Wissen
durchkommuniziert hatten, dass die
Masken nicht dem Eigen-, sondern dem
kollektiven Fremdschutz dienen. Auch gab
es Skepsis, ob sich eine ganze Stadt so aktivieren
lässt, dass die Menschen für sich
selbst und für andere Masken schneidern.
Aber es hat funktioniert, die Akzeptanz
war von Beginn an überwältigend. Mit der
im Lockdown wachsenden Ungeduld kam
aber auch Kritik auf, vor allem wenn die
Maske über längere Zeit getragen werden
sollte. 45 Minuten Unterricht mit Maske
war in den Augen vieler Eltern unverhältnismäßig
– und auch für das Verwaltungsgericht
Gera. Nach zuvor drei gewonnenen
Verfahren mussten wir hier mit einem Hygiene-
und Lüftungskonzept anders nachsteuern.
Sie haben früh reagiert, um der Pandemie
entgegenzuwirken. Welches Tempo halten
Sie bei der weiteren Lockerung der Einschränkungen
für sinnvoll?
Nitzsche: Der Weg in den Lockdown hinein
war der weniger schwere. Beim Lockern
dürfen keine Fehler passieren, denn sie
stellen sich erst zwei Wochen später als
solche heraus. Ohne Impfstoff und ohne
Medikamente gehört vor jeder Öffnung
eines infektionssensiblen Bereiches eigentlich
die Frage gestellt, wie sich die üblichen
Abläufe so neu gestalten lassen, dass
selbst ein unbemerkt Covid-Infizierter das
Virus nicht an andere weitergeben würde.
Das kommt mir aktuell deutlich zu kurz.
Die Bürgermeister geraten gerade in eine
unschöne Sandwich-Position zwischen
den Wünschen der Bevölkerung und den
Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene,
die beide von der operativen Verantwortung
für den Infektionsschutz einen
halben Schritt zu weit entfernt sind.
Mit wem beraten Sie sich in dieser Zeit?
Woher beziehen Sie das Fachwissen, um
situationsgerecht entscheiden zu können?
Nitzsche: Wir hatten unseren Stab schon
einberufen, bevor es den ersten Fall in der
Stadt gab. Wir werden dort fachlich beraten
unter anderem von Kollegen des Jenaer
Uniklinikums und von der Kassenärztlichen
Vereinigung. Taktgeber ist unser Gesundheitsamt.
Von Anfang an mit aktuellstem
Fachwissen und außerordentlichem
Engagement dabei, haben wir die gesamte
Verwaltung so aufgestellt, dass diese Kolleginnen
alle Unterstützung bekommen,
die sie brauchen, und vom „Schreibkram“
weitgehend entlastet sind. Wo es politisch
wird, entscheide ich – im Stab wie sonst
auch – nicht isoliert, sondern nach offenem
Austausch der Argumente.
Wie hat die Stadtverwaltung sich auf die
Beschränkungen eingestellt? Konnte etwa
Homeoffice für die Beschäftigten in nennenswertem
Umfang eingerichtet werden?
Nitzsche: Wir haben in kürzester Zeit eine
große Anzahl Laptops beschafft und unsere
Serverkapazitäten ausgeweitet, sodass
inzwischen 20 Prozent der Kollegen
die Option des mobilen Arbeitens nutzen.
Zur Bewältigung der Krise haben wir die
Verwaltung aber noch weiter umgebaut.
Weit über 100 Kollegen helfen derzeit fachfremd
aus. Sie sitzen an den Bürgerhotlines,
beantworten Anfragen, die uns per
Mail erreichen – zu Spitzenzeiten 2500 am
Tag –, und unterstützen das Gesundheitsamt
bei der Erstellung der Bescheide.
Für wie bedeutend halten Sie den Schub,
den die Corona-Zeit der Verwaltungsmodernisierung
womöglich gibt – Stichwort
Digitalisierung?
Nitzsche: Es gibt diesen Schub, ohne Zweifel.
Die Pandemie zwingt uns, eher schneller
als vorgesehen über unseren Schatten
zu springen. Neue Wege in der Kommunikation
wie Telefon- oder Videokonferenz
sind zunächst ungewohnt, aber effizient.
Die elektronische Aktenführung erfährt im
Rollout so vielleicht einen unerwarteten
Schub, ebenso die Online-Serviceleistungen.
Ich kann mir außerdem vorstellen,
dass in Anlehnung an die guten Erfahrungen
mit mobilem Arbeiten sogar das notorische
Raumproblem der Verwaltung beherrschbar
wird. Unsere Digitalisierungsstrategie,
aufgesetzt ein halbes Jahr früher,
ist durch die akute Krise zwar zunächst
heruntergebremst worden, wird mit deren
Bewältigung aber mit umso mehr Verve
verfolgt werden.
Mit welchen finanziellen Belastungen für
den städtischen Haushalt durch die Bekämpfung
der Pandemie rechnen Sie in
diesem Jahr?
Nitzsche: Corona trifft die Kommunen existentiell.
Ich glaube, dass aktuell ohne massive
Unterstützung nahezu keine Gemeinde
in Thüringen einen genehmigungsfähigen
Haushalt aufstellen kann. In
Jena werden uns, bei einem Haushalt von
etwas über 300 Millionen Euro, in 2020
und 2021 je 50 Millionen Euro fehlen –
durch Ausfälle bei der Gewerbesteuer, bei
den Anteilen von Einkommen- und Umsatzsteuer,
und durch direkt oder sekundär
coronabedingte Mehrausgaben. Ich habe
mit einer Haushaltssperre reagieren müssen.
Obwohl wir als Stadt immer solide
und wirtschaftlich stark waren – die vollständige
Entschuldung war für 2023 angestrebt
– müssten wir ohne einen kommunalen
Rettungsschirm 2021 wohl in die
Haushaltssicherung gehen.
Mit welchen Aktionen und Maßnahmen
unterstützt die Stadtverwaltung die lokale
Wirtschaft, Mittelstand und Handel?
Nitzsche: Wir können selbst keine Rettungspakete
schnüren. Unser partieller Verzicht
zum Beispiel auf die Sondernutzungsgebühren
für gastronomische Außenbewirtschaftung
ist da eher eine symbolische
Unterstützung – in dieser Zeit aber auch
nicht unwichtig. Wir helfen vor allem
durch Bündelung und Vernetzung. Die
städtische Wirtschaftsförderung berät gerade
kleine Akteure zu den Förderprogrammen.
Große Unsicherheit besteht oft
bezüglich der jeweils aktuellen Regelungen
durch das Land oder die Stadt, besonders
was die Hygieneauflagen betrifft.
Ziel unserer Beratung ist es, auch die vielen
kleinen Geschäfte sicher durch die
Krise zu bringen, denn sie machen den
Charme unserer Stadt aus.
Wie sehen Sie Deutschland im Blick auf die
kritischen Infrastrukturen aufgestellt, namentlich
in der Gesundheitsversorgung?
Nitzsche: Die Lage ist heterogen. Jena hat
Glück: Mit dem Universitätsklinikum gibt
es einen überregionalen Maximalversorger
am Ort, das städtische Gesundheitsamt
agiert epidemiologisch auf dem Stand der
Forschung. Es gibt aber auch Gebietskörperschaften,
die schon seit Jahren gar keinen
oder keinen Mediziner als Amtsarzt
haben. Die von der Bundesregierung geforderte
Relation von fünf Mitarbeitern pro
20 000 Einwohner für die Kontaktnachverfolgung
werden viele Gesundheitsämter
nur mit Hilfe von außen erreichen. Insgesamt
muss Deutschland zwar den internationalen
Vergleich nicht scheuen. In der
Binnensicht aber hätten die Gesundheitsämter
schon vor der Krise mehr Aufmerksamkeit
verdient gehabt.
Der Oberbürgermeister ist auch Mensch –
was verschafft Ihnen Ausgleich während
des Krisenmanagements?
Nitzsche: Nun gibt es ja wieder Wochenenden.
Dann ist Zeit für Familie und Sport
– wenn Frau und Kinder mögen, gern auch
beides zugleich. Fahrradtouren durchs
schöne Saaletal gehen gut gemeinsam, die
Jena umgebenden Berge hinauf geht’s eher
allein.
Interview: Jörg Benzing
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