Peiting im Blick, Ausgabe Juli 2020

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PEITING IM BLICK N A C H R U F Die Christlich Soziale Union trauert um ihr Ehrenmitglied Herrn Klement Sesar Altbürgermeister von Peiting * 25.06.1934 † 12.05.2020 Mit seiner Strahlkraft über die Politik hinaus gewann Klement Sesar die Herzen seiner Mitbürger und konnte sie für vieles begeistern. Sein Rat und seine ganz persönliche positive Lebenseinstellung waren bis zuletzt von uns allen sehr geschätzt. Wir verloren mit ihm einen treuen Freund und Weggefährten und bewahren ihm ein dankbares und ehrendes Gedenken. Alexander Dobrindt, MdB CSU-Kreisvorsitzender Norbert Merk CSU-Ortsvorsitzender Peter Ostenrieder Erster Bürgermeister, CSU Wer „ja“ sagt, muss auch „zu“ sagen. „Nein“ bedeutet, das Marienheim kann weitermachen. Bürgerentscheid am 23. August - Bitte nehmen Sie teil! Am 23. August 2020 sind alle Wahlberechtigten in Peiting aufgefordert, ihre Meinung in einem Bürgerentscheid darüber zum Ausdruck zu bringen, ob das neue Marienheim am Bühlach gebaut werden soll oder nicht. Dabei ist die Fragestellung leider so unglücklich gewählt, dass mit „Nein“ für den Neubau und mit „Ja“ gegen den Neubau gestimmt wird. Die Fragestellung wurde von den Initiatoren des Bürgerentscheids so bereits am Anfang des ganzen Verfahrens gewählt. Grundsätzlich muss bei einem Bürgerentscheid die Frage so gewählt werden, dass man mit der Antwort „Ja“ den Initiatoren entspricht. Es geht um den Erhalt einer Vorzeigeeinrichtung in Peiting, die so und in dieser Konzeption fast einzigartig ist. Das Marienheim wird bereits seit langer Zeit als beschützende, sozialtherapeutische Einrichtung für Menschen mit chronischen psychischen Erkrankungen erfolgreich und ohne negative Auswirkungen für Peitinger Bürgerinnen und Bürger betrieben. Durch die baulichen Anforderungen kann die Einrichtung im bestehenden Gebäude nicht verbleiben (dies wurde unabhängig durch mehrere Architekten geprüft). Die Arbeiterwohlfahrt Oberbayern e.V. Bühlach hat sich bereit erklärt, erstmals die Trägerschaft für eine solche Einrichtung zu übernehmen und ein komplett neues, allen Anforderungen entsprechendes Gebäude in Peiting zu errichten. Damit könnte diese wertvolle Einrichtung in unserem Ort bestehen bleiben. Die Erlaubnis im bestehenden, alten Gebäude läuft noch bis zum Sommer 2022. Sollte ein Neubau nicht möglich sein, bedeutet das nach aktueller Faktenlage die Marienheim- Schließung. Auch eine immer wieder ins Feld geführte, sog. „sanfte Sanierung“ im Bestand stellt keine nachhaltige Lösung dar. Dies wurde von offizieller Seite mehrfach bestätigt, darüberhinaus ist es nicht möglich, die Bewohner dieser Einrichtung „einfach mal für 2 Jahre irgendwo unterzubringen“. Der Markt Peiting hat sich deshalb dazu entschieden, der Arbeiterwohlfahrt eine Teilfläche eines Grundstücks am Bühlach, das im Eigentum des Marktes ist, zu verkaufen. Ebenso wurde ein Baugrundgutachten erstellt, das die Bebaubarkeit des Grundstücks bestätigt. Sowohl die bisherigen als auch die künftigen Betreiber bestätigen auch, dass es konzeptionell kein Problem darstellt, die neue Einrichtung am östlichen Ortsrand Peitings zu platzieren. Dies stellt kein „Hinausdrängen“ der Bewohner dar. Im Vergleich zur Schließung und Komplettverlegung der Bewohner an andere Orte wäre die Unterbringung in dieser neuen Einrichtung mit erhöhter Wohn- und Betreuungsqualität stattdessen ein Gewinn. von CSU und SPD sowie einige einzelne Gemeinderäte anderer Fraktionen bitten nun um Unterstützung in dem Ansinnen, die wertvolle Arbeit des Marienheims, das zu Peiting gehört, auch künftig erfolgreich für die Bewohnerinnen und Bewohner der Einrichtung weiterführen zu lassen. „Bitte sagen Sie NEIN zur Schließung!“, so lautet der Aufruf für die Entscheidung am 23. August. Da jeder Wahlberechtigte die gesamten Unterlagen für eine Briefwahl unaufgefordert zugesendet bekommt, erhoffen sich alle Beteiligten eine hohe Abstimmungsbeteiligung. Die Unterlagen können einfach zuhause ausgefüllt werden und umgehend in den nächsten Briefkasten eingeworfen werden. So muss man gar nicht extra am 23.8. in ein Wahllokal gehen. Wer aber doch direkt im Wahllokal seine Entscheidung treffen möchte, muss (!!) unbedingt die zugesendeten Unterlagen mitbringen, es genügt im Gegensatz zur regulären Wahl nicht der Personalausweis. Draufsicht Marienheim neu Die Gemeinderatsf r a k t i o n e n Bühlachstraße Gebäudeschnitt Planung: HÖSS AMBERG + PARTNER ARCHITEKTEN mbB Planungsstand ca. Mitte Juni 2020 Bauherr: AWO Bezirksverband Oberbayern e.V. vorhandene Bebauung Modell: Arbeiterwohlfahrt Oberbayern e.V. „Peiting im Blick“ ist das Informationsblatt des CSU Ortsverbands Peiting und erscheint in loser Folge. V.i.S.d.P. Norbert Merk - Langwandstraße 59 - 86971 Peiting - Redaktion: Norbert Merk, Peter Ostenrieder, Michael Deibler - Änderungen und Fehler vorbehalten. Fotos: Sebastian Jahn (BSE-Airpix), Peter Ostenrieder, AdobeStock, Arbeiterwohlfahrt Oberbayern e.V. Gesamtherstellung: Ostenrieder Design & Marketing - Birkland 40 - 86971 Peiting, Verteilung durch die Deutsche Post AG
PEITING IM BLICK Bürgermeister Peter Ostenrieder im Gespräch mit „Peiting im Blick“ zum geplanten V-Baumarkt „Der Baumarkt wird wichtig für Peiting“ Selten ist ein Thema so heftig diskutiert worden, wie die Ansiedelung eines neuen, großen Baumarkts im Peitinger Süden. Bereits im im vergangenen Jahr hatte sich der Gemeinderat mehrheitlich dazu entschieden, dem regionalen Anbieter „V- Markt“ mit seinem „V-Baumarkt“ ein Grundstück am Zeißlerweg zu verkaufen. Da die Diskussionen um das Thema nicht abreissen, und aktuell wohl ein weiteres Bürgerbegehren (Unterschriftensammlung) gegen den Baumarkt stattfindet, wollen wir mit Bürgermeister Peter Ostenrieder einige der wichtigsten Fragen nochmal detailliert beleuchten. Auf dieser Simulation sieht man die Optik des geplanten Peitinger Baumarkts Der „Zwillingsbruder“ steht bereits in Füssen im Allgäu Herr Ostenrieder, wie kam es dazu, dass der Gemeinderat dieser Ansiedlung zugestimmt hat? Wie mein Vorgänger schon in Interviews betont hatte, ist das Thema Bau- und Gartnemarkt in Peiting ein Dauerbrenner. In den Neunziger Jahren hatten wir eine Anfrage der Baumarktkette „Praktiker“, wurde dann abgelehnt mit dem Verweis auf unsere BayWa. Kurze Zeit später schloss die BayWa ihren Baumarkt in Peiting. Seitdem gärt das Thema vor sich hin. Und mit dieser Fläche in Peitings Süden, die übrigens seit langem als Gewerbegrund vorgesehen ist, war der Gemeinderat immer der Meinung, die solle man „für einen Großen“ bereithalten. Über die Jahre hatte man einige Anfragen, aber kein Grundstück oder andersrum. Für dieses Grundstück gab es zuvor auch bereits andere Anfragen, die sich aber zerschlagen hatten. Als dann der V- Markt als regionaler Anbieter (Hinweis: Sitz ist in Mauerstetten bei Kaufbeuren) auf die Gemeinde mit diesem Projekt zukam, gab es natürlich zunächst einige Diskussionen, aber man entschloss sie zuletzt doch dafür, dies umsetzen zu wollen. Was waren das für Diskussionen, die es da gleich zu Anfang gab? Klar war, dass ein solches Projekt nicht nur Fans haben wird. Der Flächenverbrauch ist natürlich schon groß mit knapp 3 Hektar. Folglich wurde die Tiefgaragendiskussion schon ganz am Anfang geführt, auch die Grundsatzdiskussion über die Größe des Marktes. Dem Gemeinderat wurde plausibel erklärt, dass die Größe einer gewissen Magnetwirkung geschuldet ist, die der Anbieter erreichen möchte, und man deshalb prinzipiell anfrage, ob die Gemeinde ein Projekt dieser Größe mitträgt. Zur Tiefgarage muss man feststellen - das würden auch andere Anbieter bestätigen - dass der Bau einer Tiefgarage mit allen statischen Auswirkungen auf das Marktgebäude zum Einen gigantische Mehrkosten verursache, das Hauptproblem aber sei, dass ein Baumarkt mit Tiefgarage im ländlichen Raum schlichtweg nicht angenommen werde. Deswegen gäbe es auch im ländlichen Raum keine. In einer Großstadt wie z.B. München ist das etwas anderes. Dort ist ein anderes Einkaufsverhalten, und natürlich halten sich dort die Baukosten und der Grundstückspreis eher die Waage. Für den Peitinger Gemeinderat hieß es also abzuwägen: entweder das Projekt in der Größe und ohne Tiefgarage, oder eben kein Projekt Baumarkt. Der Gemeinderat hat sich dann klar mehrheitlich für das Projekt ausgesprochen. Grundstückspreis ist ein gutes Stichwort. Es heißt in Peiting, man hätte das Grundstück besser kleinen Betrieben geben sollen, die schon auf einer Bewerberliste stünden? Ja, diesen Vorwurf gibt es, sowohl im Gemeinderat aber auch aus der Bürgerschaft. Wie schon gesagt wollte man ganz bewusst dieses Grundstück für ein großes Projekt vorhalten, das für die Zukunft unseres Ortes eine Bedeutung hat, zu der ich später noch komme. Die Aussage stimmte halt von Anfang an auch nicht, dass es keine anderen Gewerbeflächen für kleine Peitinger Betriebe gibt. Gerade aktuell entwickeln wir genau für diese kleinen und mittleren Betriebe weitere Flächen. Und natürlich ist es auch ein gewaltiger Unterschied im Grundstückspreis, ob wir ein sog. „kundenorientiertes Gewerbe“ (wie bei einem Baumarkt) oder ein „normales Gewerbegebiet“ (z.B. fürs Handwerk, ist viel günstiger) ausweisen und vermarkten als Gemeinde. Der Gemeinderat macht so etwas ja nicht aus Jux und Dollerei. Die Finanzen kommen ja zu guter letzt allen im Ort zugute. Die angesprochene Bewerberliste kenne ich, und die wird aktuell auch gerade aktualisiert, um in dem neuen Gewerbegebiet wieder vernünftige Entwicklung zu ermöglichen. Aber mal ehrlich: es ist doch einfacher, für unsere kleinen und mittleren Betriebe wieder Grundstücke zu generieren, als so ein großes Grundstück jetzt zu zerhacken. Was wir nicht wollen, ist der Bau von Lagerhallen, die dann „nur“ vermietet werden. Ohne Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort. Wissen Sie, wieviele Arbeitsplätze beim V- Baumarkt entstehen sollen? Der Eigentümer des Grundstücks, der dort den Baumarkt errichten möchte, arbeitet sehr transparent mit der Gemeinde. Zum jetzigen Zeitpunkt geht man von ca. 42 Arbeitsplätzen aus, von denen etwa 24 als Vollzeitstellen, 13 Teilzeitstellen, 3 Azubis und 2 Minijobber sein dürften. Natürlich sind die Arbeitsplätze vor Ort mit ein Grund für die positive Bewertung durch den Gemeinderat. Das ist doch auch unsere Aufgabe. Angeblich sollen noch weitere Geschäfte und Dienstleister in dem Markt integriert werden? Diese Information ist nicht richtig. Wenn Sie den „Zwillingsbruder“ des in Peiting geplanten Marktes in Füssen anschauen, dann werden Sie dort genau das finden, was auch für Peiting angekündigt wurde: ein Baumarkt und eine Bäckerei mit Imbiss, damit z.B. Handwerker, die dort einkaufen, auch mal einen Kaffee trinken können. Und selbst diese Bäckerei möchte der V-Markt nicht selbst betreiben, sondern sie kann auch durch einen örtlichen oder regionalen Anbieter (wie auch in Füssen) betrieben werden. Dazu gab es mittlereile auch einen Aufruf an die Bäcker in der Region. Weitere Geschäfte sind in Zusammenhang mit diesem Projekt nicht angedacht, ich stehe auch dazu, dass ich dort keinen kleinteiligen Einzelhandel möchte. Der gehört ins Ortszentrum. Das habe ich bisher schon einigen Geschäftsinhabern in einer persönlichen Stellungnahme mitgeteilt. Hört sich irgendwie an, als kämpfen Sie regelrecht für diesen Baumarkt? Gibt es dafür Gründe? Die gibt es. Mir geht es dabei nicht um die schnelle Schraube oder dass man nicht mehr woanders hinfahren muss. Der Gegner unserer Einzelhändler ist nicht der Baumarkt im Süden Peitings. Der Gegner unseres Einzelhandels ist der Internethandel. Stellen Sie sich doch mal Peiting in zehn Jahren vor. Einige Betriebe, die keine Nachfolgeregelung haben, wird es vielleicht nicht mehr geben. Daran ist aber nicht der V- Baumarkt schuld, sondern diese Situation allgemein. Interessant ist doch, dass es in Orten, die solche Projekte über Jahre oder Jahrzehnte verhindern, keinen Deut anders läuft als in Orten, die solche Magneten zulassen. Ganz im Gegenteil! Es gibt Studien, die besagen, dass gerade mit einem gut funktionierenden Einzelhandel, wie wir ihn im Ortskern haben, ein solcher Magnet auch in Zukunft sichern kann, dass Menschen „nach Peiting“ fahren. Das ist der Grund, warum ich so für diese Ansiedlung kämpfe. Der Baumarkt wird wichtig für Peiting sein. Es werden Leute nach Peiting kommen, die sonst gar nicht auf die Idee kämen, nach Peiting zu fahren. Genau das wird - anders als die Initiatoren des Bürgerbegehrens behaupten - die Zukunft unserer Einzelhändler positiv beeinflussen. Und natürlich werden die nicht alle in den Ortskern fahren, aber sie sind im Ort. Und ein Teil dieser Kunden wird erwiesenermaßen den Besuch in Peiting mit einem weiteren Einkauf verbinden. Ob im Sportgeschäft, im Haushaltswarenladen oder im hochwertigen Holzmarkt. Vielleicht auch nur auf einen Kaffee oder ein Eis am Hauptplatz. Der Unterschied zu den Beispielen im Umland, die genannt werden, besteht doch darin, dass eben Peiting diesen funktionierenden Einzelhandel im Ortskern hat und da auch keinerlei Berührung zum Baumarktsortiment besteht. Aber ansonsten würden die Artikel doch in den Fachgeschäften gekauft werden, oder? Das ist der Trugschluß, dem viele unterliegen. Man redet sich ein, dass diese Kunden alle plötzlich nur noch in den Baumarkt springen, aber man übersieht völlig die Chancen, die man hat, wenn völlig neue Kunden nach Peiting kommen wegen des Baumarkts. Wer ein Gerät in einem Baumarkt kaufen will, der tut das auch heute schon. Aber halt eben nicht in Peiting! Können Sie diese Ansicht garantieren? Garantieren kann ich sie nicht, aber ich stütze sie auf eine Studie, bei der 62 Orte in Deutschland begleitet wurden, und zwar über 20 Jahre. Im Großen und Ganzen hat sich erwiesen, dass ein solcher Magnet sich positiv auf den Ort auswirkt. Schauen Sie einfach ein paar Orte weiter: ein großes Simulation: Herimo Immobilien GmbH / Georg Jos. Kaes GmbH Gartencenter und ein im wahrsten Sinne des Wortes tolles, blühendes Blumengeschäft existieren nebeneinander. Der eine zieht die Kunden, der andere punktet mit Beratung und Qualität. Ich verstehe die Grundangst, die bei manchen Geschäftsinhabern besteht, aber manchmal muss man auch mal aus seiner Komfortzone ein bisschen raus, in der man sich noch ein paar Jahre sicher sah. Gegenfrage: können denn diejenigen, die jetzt gegen den Baumarkt sind, garantieren, dass ohne Baumarkt alles super bleibt und alle Geschäfte und die Belebung im Ortskern bestehen bleiben? Weil dann ja niemand mehr etwas im Baumarkt kauft? Eher nicht. Nichts ist beständiger als der Wandel, bestätigt sich immer wieder. Nochmal Thema Umwelt. Auch hier fanden Diskussionen mit dem Betreiber statt? Der Betreiber ist hier wirklich offen. Wir haben die Parkplatzzahl reduziert, das Dach wird komplett begrünt und mit einer großen Photovoltaikanlage versehen. Für E-Autos wird es eine kostenfreie Tankstelle geben. Wir wissen auch alle, dass die Fläche groß ist, die überplant wird, aber die Alternative dazu wäre eben, dass das Baumarkt-Projekt (und damit eventuell auch künftige Anfragen anderer Unternehmen) komplett stirbt für Peiting. Wenn die Peitinger das mehrheitlich wollen, ist es OK, aber dieses Gefühl habe ich aktuell nicht, ehrlich gesagt. Laut Initiatoren muss der Zeißlerweg für den V-Baumarkt ausgebaut werden? Das ist so nicht richtig. Der Zeißlerweg wurde ja noch nie richtig ausgebaut. Und mit dem Verkauf dieses Grundstücks ist der Sack jetzt sozusagen zu, d.h. die Straße wird jetzt richtig ausgebaut. Das wäre aber auch bei jedem anderen Käufer passiert. Nachbarorte haben sich skeptisch geäußert zu dem Projekt. Wie stehen Sie dazu? Die negativen Stellungnahmen aus den Nachbarorten kann ich nachvollziehen. Wundern tun sie mich nur bei den Orten, wo mir gar kein Gewerbe einfällt, das dieser Markt belasten sollte. Manchmal schadet ja nicht, vor der eigenen Tür zu kehren und sich um sein Gewerbe zu kümmern, bevor man Richtung Peiting schießt. Aber das ist in Ordnung. Ich möchte allen Peitingerinnen und allen Peitingern, allen unseren Fachhändlern und Geschäftsleuten sagen: Ich bin aus tiefstem Herzen und nach eingehender Prüfung der Sachlage davon fest überzeugt, dass die Ansiedlung dieses Einzelhandelsmagneten für die Zukunft unseres Ortes ein wichtiger Baustein sein wird. Damit bleibt der Markt Peiting auch auf lange Sicht ein regionales Ziel für Kunden, von denen im Endeffekt ALLE profitieren können. Das Gespräch mit dem Bürgermeister führte Fraktionsvorsitzender Michael Deibler
Seite 1: Informationsblatt des CSU-Ortsverba

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