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BGH, Urt. v. 22.5.2007 – 1 StR 582/06 Dietmeier
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sei möglich gewesen, weil er dabei auf die nahe gelegene
Kirchturmuhr gesehen habe. Wäre diese Aussage zutreffend,
dann hätte der Angeklagte die Bank in der Tat nicht vor dem
Eintreffen der Eheleute um 13.55 Uhr betreten können. Der
Bundesgerichtshof bemängelt, dass das landgerichtliche Urteil
zur Entstehung dieser Aussage lediglich ausführt, dass
„keine gravierenden Widersprüche“ zwischen den Angaben
des Zeugen bei seinen polizeilichen Vernehmungen und im
Rahmen der Hauptverhandlung bestanden hätten. Es sei ihm
nicht möglich, die Beweiswürdigung anhand dieser Angaben
zu überprüfen, zumal der Zeuge ausweislich der Akten erst in
der Hauptverhandlung, nicht aber bei seinen früheren Vernehmungen
die genaue Zeitangabe mit dem Blick auf die
Kirchturmuhr begründet habe. Aufgrund dieses Erörterungsmangels
befürchtet der Bundesgerichtshof, das Landgericht
könnte die Zeitangaben des Zeugen vorschnell als feststehenden
Zeitpunkt für das Beweisgebäude akzeptiert haben.
Tatsächlich gilt die gleichbleibende Struktur einer Aussage,
insbesondere auch im Hinblick auf ihren Detailreichtum,
als bedeutender Indikator für ihre Glaubhaftigkeit. Demgegenüber
kann eine Präzisierung der Einlassung eines Zeugen
durch spätere Angaben, welche die Erstaussage stützen sollen,
auf inhaltliche Mängel der Aussage hindeuten. 27 Daher
ist die Konstanzanalyse, wie sie in der Aussagepsychologie
genannt wird, eine der zentralen methodischen Elemente der
Aussagebewertung. 28 Für die tatrichterliche Beweiswürdigung
bedeutet dies, dass die Aussageentstehung im Urteil
jedenfalls dann zu berücksichtigen ist, wenn bestimmte Details
einer Aussage, die für ihre Glaubhaftigkeit maßgeblich
sind, erst bei späteren Vernehmungen vom Zeugen vorgetragen
werden. Gerade, wenn es für den Beweiswert einer Aussage
– wie hier – auf eine minutengenaue Angabe des Zeugen
ankommt, muss der Tatrichter präzise angeben, warum er es
für die Bewertung der Aussage als glaubhaft nicht für maßgeblich
hält, wenn wesentliche Bestandteile vom Zeugen erst
in einer späteren Vernehmung nachgeschoben werden. Bloße
allgemeine Hinweise auf das Fehlen durchgreifender Widersprüche
zwischen den einzelnen Aussagen reichen nicht aus,
da es dem Revisionsgericht in diesem Fall nicht möglich ist,
die erforderliche tatrichterliche Beweiswürdigung der Aussage
inhaltlich zu kontrollieren.
IV. Die Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung
durch die Revisionsgerichte war zwar durch den Gesetzgeber
der RStPO von 1877 nicht vorgesehen. Sie stellt deshalb aber
nicht ein „herausragendes Beispiel richterlichen Ungehorsams
gegen das Gesetz“ 29 , sondern ganz im Gegenteil eine
mit dem Gesetzestext vereinbare, rechtsstaatlich notwendige
Weiterentwicklung des Strafprozessrechts dar, die konsequenterweise
nicht nur für Verurteilungen, sondern auch für
Freisprüche gelten muss. Wie wichtig die revisionsgerichtliche
Kontrolle auch hier ist, zeigt der vorliegende Fall.
Wiss. Mitarbeiter Dr. Frank Dietmeier, M.A., Düsseldorf
27 Einzelheiten hierzu Bender/Nack/Treuer (Fn. 21), Rn. 388 ff.
28 BGH NJW 1999, 2746 (2748 f.).
29 Foth, DRiZ 1997, 202. Gegen ihn zu Recht Meyer-Goßner,
DRiZ 1998, 471.
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