Spiel- und Schreibwaren Döpel - Stadtroda

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Stadtrodaer Zeitung 02/11
Neue Hebesätze beschlossen
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
in seiner Sitzung am Montag, dem 24. Januar 2011 hat sich
der Stadtrodaer Stadtrat schweren Herzens mehrheitlich
der Empfehlung des Freistaates Thüringen gebeugt und die
Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer
erhöht.
Viele Gemeinden hatten diese Anpassung auf die so genannten
Mindesthebesätze schon im vergangenen Jahr
durchgeführt. Denn der Freistaat Thüringen fordert von seinen
Kommunen, ihre eigene Steuerkraft zu nutzen und legt
im neuen Thüringer Finanzausgleichsgesetz fest, dass die
durchschnittlichen Hebesätze für die Grundsteuer A auf
271 %, die Grundsteuer B auf 389 % und die Gewerbesteuer
auf 357 % festzulegen sind. Diese fiktiven Steuerannahmen
wirken sich auf die Gesamtsumme der zu verteilenden Finanzausstattung
für die Thüringer Kommunen aus, so dass
ab dem Jahr 2015 diese fiktiven Hebesätze angesetzt werden
und damit diejenigen Kommunen, die ihre Hebesätze nicht ab
dem Jahr 2011 anheben, entsprechende Einnahmeverluste
hinnehmen müssen, da für die Berechnung der Steuerkraftzahlen
2015 die Hebesätze der Jahre 2011, 2012 und 2013
gelten.
Solche fiktiven Hebesätze sind nichts Neues und werden
grundsätzlich in allen Bundesländern zur Berechnung der
gemeindlichen Finanzausstattung herangezogen. Nach Angaben
des Bundesamtes für Statistik belief sich der durchschnittliche
Hebesatz im Bund für die Gewerbesteuer auf
388 %, für die Grundsteuer A auf 296 % und für die Grundsteuer
B auf 400 %.
Wenn unsere Heimatstadt genügend Einnahmequellen hätte,
wäre es durchaus denkbar gewesen, auf eine solche Anpassung
zu verzichten. Leider ist die Stadt Stadtroda finanziell
nicht in der Lage, auf diese Steuereinnahmen zu verzichten.
Wenn wir unser Gewerbesteueraufkommen von 800 T€ in
den Jahren 2006 und 2007 betrachten, so stellen wir fest,
dass im Jahr 2010 nur rund 431 T€ an Gewerbesteuern eingenommen
wurden. Ob wir diese Gewerbesteuer in der Höhe
behalten können, ist ungewiss, da noch nicht alle Unternehmen
geprüfte Bilanzen vorliegen haben. Gehen wir aber
zuversichtlich davon aus, müssen wir konstatieren, dass wir
einen Gewerbesteuerrückgang von 2006 bis 2010 von rund
400 T€ hatten. Solche enormen Steuereinbrüche – freilich
der Wirtschaftskrise geschuldet – können wir nicht verkraften.
Wir sind in einer Zwangslage und müssen die drohenden
Einnahmeverluste kompensieren. Leider ist die Stadt bzw.
sind die Gemeinden das letzte Glied in einer langen Kette
und bei uns vor Ort wirken sich die in Berlin getroffenen
Entscheidungen aus.
Dass bereits zu Zeiten der Rot-Grünen Koalition Steuererleichterungen
für Kapitalgesellschaften (GmbH, AG) getroffen
worden sind, merken wir noch heute. Auch die Änderung
des Länderfinanzausgleiches und der Rückgang der EU-
Förderung beeinflussen den Landeshaushalt in Thüringen
und damit ebenso unseren städtischen Haushalt.
Die entsprechende Anpassung der Hebesätze macht sich bei
der Grundsteuer A (für Land- und Forstwirtschaft) kaum bemerkbar.
Die Erhöhung der Grundsteuer B wirkt sich mit rund
14 % aus, d. h., dass ich, am Beispiel meines eigenen Grundstücks,
beginnend ab dem Jahr 2011 im Jahr 29,26 € – sprich
monatlich 2,44 € – mehr bezahlen muss. Selbstverständlich
werden sich die Grundsteuererhöhungen auch bei den Mietern
niederschlagen. Dort wird es eine durchschnittliche Anpassung
im Bereich der Nebenkosten von 21 Cent/Monat geben.
Im Bereich der Gewerbesteuer wirkt sich die Anpassung
des Hebesatzes fiskalisch mit rund 2 % aus, d.h., wenn ein
Gewerbesteuerzahler im Jahr 2010 1.000 € Gewerbesteuer
bezahlt hat, so muss er – bei gleichem Betriebs ergebnis – im
Jahr 2011 1.020 € Gewerbesteuer bezahlen. Diese Fakten
lagen dem Stadtrat vor und es gab gewiss unterschiedliche
Bewertungen, von der grundsätzlichen Ablehnung bis hin
zu Verständnis und Einsicht für diese Maßnahme. Natürlich
hätte der Stadtrat auch entscheiden können, die Hebesätze
nicht zu erhöhen; dies würde bewirken, dass man bestimmte
Aufgaben nicht mehr erfüllen kann. Gerade die Finanzierung
freiwilliger Aufgaben schafft eine attraktive und lebenswerte
Stadt. Wir wollen weder die Bibliothek noch das Museum
schließen, nicht das Bürgerbüro dezimieren und nach wie
vor kulturelle Veranstaltungen, sei es in der Klosterruine oder
im Museum, haben. Außerdem stehen einige Aufgaben in
Zukunft an, die wir auch leisten wollen: die Sanierung der
Kindertagesstätte oder die Reparatur unserer Straßen mit
Blick auf die Winterschäden sowie mittelfristig ein Sanieren
des Rasenplatzes im Sportstadion (allein das wird auf 200 T€
Kosten beziffert). Die Instandsetzung der Rodauferstützmauern
muss fortgeführt und der Hochwasserschutz optimiert
werden. Für unsere Kleinen, für die Kinder und Jugendlichen
möchten wir entsprechende Spiel- und Sportstätten erhalten
bzw. neu errichten. Dies geht alles nur, wenn die Kommune
die dazu erforderlichen Mittel einnimmt.
Wenn wir diese Aufgabenerledigung für unsere Bürgerinnen
und Bürger mit gleichbleibend gutem Niveau leisten wollen,
dann waren diese unpopulären Entscheidungen unabdingbar.
Letztendlich tragen die Stadträte in unserer Stadt für
das gesamte Gemeinwesen Verantwortung und sind nicht
nur den Menschen verpflichtet, die sie gewählt haben. Die
größte und schwierigste Aufgabe ist, alle Strömungen, alle
Bedürfnisse und alle Wünsche zur Kenntnis zu nehmen und
mit dem vorhandenen finanziellen Budget die größtmögliche
Aufgabenerfüllung in bester Qualität zu erreichen. Die Entscheidung
des Stadtrates war somit zukunftsorientiert. Wir
müssen immer daran denken, dass wir bereits jetzt Mindereinnahmen
aufgrund einer reduzierten Zuweisung des Freistaates
haben und dass uns ein enormer Einnahmeausfall
gedroht hätte, falls die Hebesätze nicht angepasst worden
wären. Das hätte die Arbeits- und Leistungsfähigkeit der Stadt
Stadtroda gefährdet. Mit der Hebesatzanpassung im Jahr
2011 hat der Stadtrat zukunftsweisend die Stadt – auch ab
dem Jahr 2015 – in die Lage versetzt, ihre Aufgaben erfüllen
zu können. Dass diese Entscheidung den Stadtratsmitgliedern
und mir nicht leicht gefallen ist, wurde in der Diskussion
und in den Redebeiträgen deutlich. Entscheidend ist jedoch,
dass wir mit dem Beschluss im Januar 2011 die Weichen
für 2015 gestellt und damit die Stadt nicht der Gefahr einer
verfehlten Finanzpolitik ausgesetzt haben.
Harald Kramer, Bürgermeister
Dank aus der Bibliothek
Ein herzliches Dankeschön aus der Stadtbibliothek an
alle Bürgerinnen und Bürger, die uns auch im vergangenen
Jahr mit Bücher- und Zeitschriftenspenden so
freundlich unterstützt haben.
Weiter möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich für
die großzügige finanzielle Unterstützung der Bibliothek
durch die Eheleute Carmen und Norbert Kettner und die
Stadtwerke Stadtroda zu bedanken, die es uns auch im
Jahr 2010 ermöglicht hat, viele neue Bücher und andere
Medien zu erwerben.
Ich würde mich sehr freuen, wenn die Einrichtung auch
in diesem Jahr so rege genutzt würde wie im vergangenen
Jahr und freue mich schon auf Ihren Besuch.
Ihre Steffi Pätz, Leiterin der Stadtbibliothek